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Die Schweiz hat entschieden

shrek3 / 71 Antworten / Flachansicht Nickles

http://www.tagesschau.de/ausland/nobillag-107.html

Und ja, ich bin tief erleichtert, dass der Volksentscheid so ausgefallen ist.
Und das, obwohl der schweizer Bürger monatlich 50% mehr Rundfunkgebühren zu entrichten hat als der BRD-Bürger.

Es gibt sie noch, die Vernunft, die nicht beim Geldbeutel aufhört.

Gruß
Shrek3

Fatal ist mir um das Lumpenpack, das, um Herzen zu rühren, den Patriotismus trägt zur Schau, mit all seinen Geschwüren. Heinrich Heine
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Alpha13 Michael Nickles „Darum geht es beim Widerstand eigentlich auch niemandem. Gefordert wird generell nur eine Anschaffung der Zwangsgebühr ...“
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Ein Volksentscheid würde in Deutschland genau so in die Hose gehen wie in der Schweiz.

Und nur jenau ein Gericht kann da die zuständigen Gesetzgeber = die 16 Länderparlamente zu ner Änderung des Gesetz zwingen und das wird es nicht machen!

Das es nicht einmal in einem Länderparlament dafür ne Mehrheit gibt sollte zudem klar wie Kloßbrühe sein.

Aber jedem Tierchen sein "Pläsierchen" und viel Spaß bei deinem "Kampf"...

"Der Landtag könnte dem Volksantrag innerhalb einer Frist von 6 Monaten ab Bekanntmachung des Antrags im Sächsischen Amtsblatt zustimmen. Für den wesentlich wahrscheinlicheren Fall, dass dies nicht erfolgt, können und werden wir binnen weiterer 6 Monate erklären, dass wir uns der zweiten Hürde stellen und ein „Volksbegehren“ einleiten. Nun im zweiten Schritt müßt ihr uns wieder unterstützen, weil wir jetzt mehr als die zehnfache Unterschriftenzahl (450.000 Unterstützer) benötigen. Dafür haben wir dann eine Frist von acht Monaten."

https://volksbegehren-sachsen.de/

https://de.wikipedia.org/wiki/Pegida#Legida_in_Leipzig

Da müßtest du dich übrigens mit den Nazis gemein machen oder Sie kopieren, sofern das in Bayern überhaupt möglich ist!

450.000 Unterstützer für die Nazis sind selbst in Sachsen natürlich ein NoGo!

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