Rundfunkbeitrag Widerstand 206 Themen, 4.190 Beiträge

Bitte kostenfrei registrieren bei www.rundfunkbeitragsklage.de

fraenky2016 / 25 Antworten / Flachansicht Nickles

Liebes Forum,

unter www.rundfunkbeitragsklage.de wird derzeit eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht auf Basis unseres Grundgesetzes vorbereitet.

8200 Personen machen hier bereits mit und sind registriert ! (Stand 9. April 2016)

Bitte registriert euch dort auch kostenfrei, damit die 10.000 Personen möglichst schnell zusammen sind.

Gruß

Euer fraenky

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Warum gerade 10.000 ?? mawe2
Olaf19 mawe2 „Namen sind Schall und Rauch... :- Nur, weil die keine andere brauchbare Domain bekommen haben, heißt das noch lange ...“
Optionen
Namen sind Schall und Rauch... :-)

Dann hätte die Domain also genau so gut klopapier.de heißen können – war ja nix Gescheiteres mehr frei? Also das glaubst du doch selbst nicht.

Aber egal, wie das nun heißt: Es ist grundsätzlich kostenfrei.

Zitat aus deinem Link:

"Nach § 34 Abs. 2 Bundesverfassungsgerichtsgesetz kann Beteiligten eine Missbrauchsgebühr bis zu 2.600 € auferlegt werden. Missbräuchlich kann die Einlegung von Verfassungsbeschwerden oder anderer Rechtsmittel dann sein, wenn der kostenfreie Zugang zum Bundesverfassungsgericht leichtfertig dazu missbraucht wird, von vornherein offensichtlich aussichtslose Anträge zu stellen"

– mich würde es nicht wundern, wenn die hier angesprochene Beschwerde so eingestuft werden würde. Aber warten wir es ab.

CU
Olaf

"Das sind Leute, die von Tuten und Ahnung keine Blasen haben" (ein Reporter auf die Frage nach der politischen Bildung des typischen Anhangs von Donald Trump)
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