Liebes Forum,
unter www.rundfunkbeitragsklage.de wird derzeit eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht auf Basis unseres Grundgesetzes vorbereitet.
8200 Personen machen hier bereits mit und sind registriert ! (Stand 9. April 2016)
Bitte registriert euch dort auch kostenfrei, damit die 10.000 Personen möglichst schnell zusammen sind.
Gruß
Euer fraenky
Olaf19 
Wäbbel „Überzeugt dich die verlinkte Antwort? Für mich ist das völlig willkürlich und erst die Antwort auf die nächste Frage ...“
Überzeugt dich die verlinkte Antwort?
Nö :-) Mawe wollte nur wissen, wo die 10.000 herkommt. Ich kann schon verstehen, dass die Initiatoren "irgendeine" Zahl nennen wollen – wenn man sich kein Ziel setzt, kann man es auch nicht erreichen.
Das ist etwa so als wenn ich ein Projektbudget kalkulieren soll und sage "keine Ahnung, was es kostet, aber es lohnt sich auf jeden Fall" Also schätzt man wenigstens im Anfangsstadium "irgendwas" aus dem Bauch. Schlimmstenfalls endet das dann so wie der Berliner Flughafen oder die Hamburger Elbphilharmonie ;-)
Eine Verfassungsbeschwerde hat im Übrigen auch nicht deshalb bessere Aussichten auf Erfolg, weil sie von 10.000 finanziert wird.
Das nicht, aber ein einzelner könnte sich eine Verfassungsklage gar nicht leisten.
Ich glaube aber – und nehme an, dass es dir eher darum ging – dass diese Klage in der Sache einfach überflüssig ist. Bisher jedenfalls konnte noch niemand glaubhaft und schlüssig darlegen, dass ein allgemeiner Beitrag zur Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten nicht mit unserer Verfassung im Einklang stünde. Wann immer sich Gerichte mit dem Thema beschäftigen mussten, haben sie jedenfalls zugunsten der Verfassungsmäßigkeit entschieden.
CU
Olaf
