Liebes Forum,
unter www.rundfunkbeitragsklage.de wird derzeit eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht auf Basis unseres Grundgesetzes vorbereitet.
8200 Personen machen hier bereits mit und sind registriert ! (Stand 9. April 2016)
Bitte registriert euch dort auch kostenfrei, damit die 10.000 Personen möglichst schnell zusammen sind.
Gruß
Euer fraenky
mawe2 fraenky2016 „Bitte kostenfrei registrieren bei www.rundfunkbeitragsklage.de“
damit die 10.000 Personen möglichst schnell zusammen sind
Warum gerade 10.000 ??
Olaf19 mawe2 „Warum gerade 10.000 ??“
Warum gerade 10.000 ??
Deswegen: http://rundfunkbeitragsklage.de/#warum-mindestens-10000-klaeger
Greetz
Olaf
Wäbbel Olaf19 „Deswegen: http://rundfunkbeitragsklage.de/ warum-mindestens-10000-klaeger Greetz Olaf“
Überzeugt dich die verlinkte Antwort?
Für mich ist das völlig willkürlich und erst die Antwort auf die nächste Frage erklärt dann irgendwie, um was es wirklich geht.
Eine Verfassungsbeschwerde hat im Übrigen auch nicht deshalb bessere Aussichten auf Erfolg, weil sie von 10.000 finanziert wird.
Just my 2 Cent
Olaf19 Wäbbel „Überzeugt dich die verlinkte Antwort? Für mich ist das völlig willkürlich und erst die Antwort auf die nächste Frage ...“
Überzeugt dich die verlinkte Antwort?
Nö :-) Mawe wollte nur wissen, wo die 10.000 herkommt. Ich kann schon verstehen, dass die Initiatoren "irgendeine" Zahl nennen wollen – wenn man sich kein Ziel setzt, kann man es auch nicht erreichen.
Das ist etwa so als wenn ich ein Projektbudget kalkulieren soll und sage "keine Ahnung, was es kostet, aber es lohnt sich auf jeden Fall" Also schätzt man wenigstens im Anfangsstadium "irgendwas" aus dem Bauch. Schlimmstenfalls endet das dann so wie der Berliner Flughafen oder die Hamburger Elbphilharmonie ;-)
Eine Verfassungsbeschwerde hat im Übrigen auch nicht deshalb bessere Aussichten auf Erfolg, weil sie von 10.000 finanziert wird.
Das nicht, aber ein einzelner könnte sich eine Verfassungsklage gar nicht leisten.
Ich glaube aber – und nehme an, dass es dir eher darum ging – dass diese Klage in der Sache einfach überflüssig ist. Bisher jedenfalls konnte noch niemand glaubhaft und schlüssig darlegen, dass ein allgemeiner Beitrag zur Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten nicht mit unserer Verfassung im Einklang stünde. Wann immer sich Gerichte mit dem Thema beschäftigen mussten, haben sie jedenfalls zugunsten der Verfassungsmäßigkeit entschieden.
CU
Olaf
mawe2 Olaf19 „Nö :- Mawe wollte nur wissen, wo die 10.000 herkommt. Ich kann schon verstehen, dass die Initiatoren irgendeine Zahl ...“
aber ein einzelner könnte sich eine Verfassungsklage gar nicht leisten.
Eine Verfassungsbeschwerde ist kostenfrei.
Mawe wollte nur wissen, wo die 10.000 herkommt.
Ich wollte vor allem wissen, warum es 10.000 sein sollen (und nicht etwa 1.000 oder vielleicht 100.000). OK, es ist eine völlig willkürliche Setzung.
Gruß, mawe2
Olaf19 mawe2 „Eine Verfassungsbeschwerde ist kostenfrei. Ich wollte vor allem wissen, warum es 10.000 sein sollen und nicht etwa 1.000 ...“
Eine Verfassungsbeschwerde ist kostenfrei.
Im Domainnamen kommt das Wort "...klage" vor. Darunter stelle ich mir einen Prozess vor Gericht vor, mit allen Folgen für Geldbeutel, Zeiteinteilung und Nervenkostüm der Beteiligten, insbesondere des privaten Klägers.
Ich wollte vor allem wissen, warum es 10.000 sein sollen (und nicht etwa 1.000 oder vielleicht 100.000). OK, es ist eine völlig willkürliche Setzung.
Zahlen sind immer willkürlich. 100.000 sind zu schwer zu erreichen, 1.000 sind zu mager?
Siehe oben – für irgendetwas muss man sich eben entscheiden. Sonst hat man kein Ziel.
CU
Olaf
mawe2 Olaf19 „Im Domainnamen kommt das Wort ...klage vor. Darunter stelle ich mir einen Prozess vor Gericht vor, mit allen Folgen für ...“
Im Domainnamen kommt das Wort "...klage" vor.
Namen sind Schall und Rauch... :-)
Nur, weil die keine andere (brauchbare) Domain bekommen haben, heißt das noch lange nicht, dass sich das höchste deutsche Gericht darum schert.
Ich bin mir nicht sicher, ob es eine "Verfassungsklage" überhaupt gibt. (Rechtskundige: Bitte melden!)
Aber egal, wie das nun heißt: Es ist grundsätzlich kostenfrei.
Gruß, mawe2
Olaf19 mawe2 „Namen sind Schall und Rauch... :- Nur, weil die keine andere brauchbare Domain bekommen haben, heißt das noch lange ...“
Namen sind Schall und Rauch... :-)
Dann hätte die Domain also genau so gut klopapier.de heißen können – war ja nix Gescheiteres mehr frei? Also das glaubst du doch selbst nicht.
Aber egal, wie das nun heißt: Es ist grundsätzlich kostenfrei.
Zitat aus deinem Link:
"Nach § 34 Abs. 2 Bundesverfassungsgerichtsgesetz kann Beteiligten eine Missbrauchsgebühr bis zu 2.600 € auferlegt werden. Missbräuchlich kann die Einlegung von Verfassungsbeschwerden oder anderer Rechtsmittel dann sein, wenn der kostenfreie Zugang zum Bundesverfassungsgericht leichtfertig dazu missbraucht wird, von vornherein offensichtlich aussichtslose Anträge zu stellen"
– mich würde es nicht wundern, wenn die hier angesprochene Beschwerde so eingestuft werden würde. Aber warten wir es ab.
CU
Olaf
mawe2 Olaf19 „Dann hätte die Domain also genau so gut klopapier.de heißen können war ja nix Gescheiteres mehr frei? Also das glaubst ...“
Dann hätte die Domain also genau so gut klopapier.de heißen können
Nicht ganz. Der erste Teil der Domain ("rundfunkbeitrag") stellt schon mal klar, dass es sich um den Rundfunkbeitrag handelt.
Der zweite Teil ("klage") lässt aber weder irgendwelche Schlüsse zu, wie die genaue Begrifflichkeit beim Bundesverfassungsgericht nun lautet noch lässt er Schlüsse zu, welche Kosten dort entstehen.
Und dass es bei grundsätzlich kostenlosen Verfahren auch eine Missbrauchsgebühr geben muss, ist auch klar. Sonst würde das Gericht mit unendlich vielen Pippifax-Verfahren blockiert werden und wichtige Dinge würden nicht mehr verhandelt werden können.
Ob es sich jetzt bei dem konkreten Beispiel um einen offensichtlich aussichtslosen Antrag handelt, kann ich nicht beurteilen.
Auf alle Fälle solten die Geldeinsammler unter www.rundfunkbeitragsklage.de dann schon mal erklären, was sie mit den übriggebliebenen Geldern machen wollen...
Gruß, mawe2
Michael Nickles fraenky2016 „Bitte kostenfrei registrieren bei www.rundfunkbeitragsklage.de“
Ich rate von jeglicher Unterstützung von www.rundfunkbeitragsklage.de ab.
Simpler Grund: es gibt bereits das etablierte http://gez-boykott.de/ zum Bündeln der Interessen. Eine weitere Webpräsenz eigens zu dem Thema ist sinnlos.
XAR61 fraenky2016 „Bitte kostenfrei registrieren bei www.rundfunkbeitragsklage.de“
Da aus dem Impressum hervor geht, das es sich um eine Partei handelt, hat sich der Fall für mich erledigt. Denn bei einer Partei - interessiert mich zu aller erst das Parteiprogramm und nichts anderes !
Max Payne XAR61 „Da aus dem Impressum hervor geht, das es sich um eine Partei handelt, hat sich der Fall für mich erledigt. Denn bei einer ...“
Ach, der Spinner von der "Grundrechtepartei" mal wieder...
Alpha13 Max Payne „Ach, der Spinner von der Grundrechtepartei mal wieder...“
Wer da seine Kohle investiert, der sollte sich dringend auf seinen geistigen Zustand untersuchen lassen...
XAR61 Max Payne „Ach, der Spinner von der Grundrechtepartei mal wieder...“
Scheint, das Du schon mal " positive " Erfahrungen gemacht hast 
, mir fiehl das nur nebenbei bemerkt bei der Kontaktadresse auf, ...
Alpha13 XAR61 „Scheint, das Du schon mal positive Erfahrungen gemacht hast , mir fiehl das nur nebenbei bemerkt bei der Kontaktadresse ...“
http://www.ksta.de/politik/-wahlausschuss-protest-im-rock-im-wahlausschuss-3291552
http://www.kultnet.de/kuenstler_anfragen/Burkhard_Lenniger_in_Otterndorf_Niedersachsen.html
Grenzdebil und schlimmste Prozeßhansel Partei schimpft sich das!
XAR61 Alpha13 „http://www.ksta.de/politik/-wahlausschuss-protest-im-rock-im-wahlausschuss-3291552 ...“
Aber einen Vorteil hat doch diese Partei, gegenüber den großen Volksparteien - wenn Du die wählst - musst Du dich hinterher nicht ärgern das du sie gewählt hast
Alpha13 XAR61 „Aber einen Vorteil hat doch diese Partei, gegenüber den großen Volksparteien - wenn Du die wählst - musst Du dich ...“
Das gilt nur für Wähler, die selbst grenzdebil sind...
XAR61 Alpha13 „Das gilt nur für Wähler, die selbst grenzdebil sind...“
Als " Protest " Wähler kannst Du doch hier absolut nix falsch machen und hast auf der anderen Seite kein schlechtes Gewissen
NvidiaLiebhaber fraenky2016 „Bitte kostenfrei registrieren bei www.rundfunkbeitragsklage.de“
Unterstütze ich !
chricla fraenky2016 „Bitte kostenfrei registrieren bei www.rundfunkbeitragsklage.de“
Bitte registriere mich auch fuer die Klage vor dem BVG.
lexlegis chricla „Bitte registriere mich auch fuer die Klage vor dem BVG.“
Du scheinst diesen Thread nicht verstanden zu haben.
Olaf19 lexlegis „Du scheinst diesen Thread nicht verstanden zu haben.“
Du scheinst diesen Thread nicht verstanden zu haben.
(-; Da hast du recht, lexlegis.
Mike Nickles rät sogar ausdrücklich von einer Registrierung ab – die übrigens jeder für sich selbst durchführt und nicht etwa von anderen machen lässt – und die Gründe fürs Abraten stehen hier:
http://www.nickles.de/thread_cache/539170169.html#_pc
Da kann man schon mal die Übersicht verlieren...
CU
Olaf
xtom Olaf19 „- Da hast du recht, lexlegis. Mike Nickles rät sogar ausdrücklich von einer Registrierung ab die übrigens jeder für ...“
also, unterstützen werde ich das, alles was helfen könnte gegen die sauerei, ist für mich akzeptabel...
daß der gute herr sicher nen sockenschuß hat ist mir dabei egal....
selbst wenn sich irgendwann herausstellen sollte daß er mit den 10 euro pro nase (bei 10000 oder mehr zahlern) einfach nen schönen urlaub gemacht hat und gar nicht erst geklagt hat, ist mir das auch egal, war dann den versuch wert.....
gelöscht_189916 lexlegis „Du scheinst diesen Thread nicht verstanden zu haben.“
Du scheinst diesen Thread nicht verstanden zu haben.
Das Ding ist doch eh´ schon abgefeiert (die letzten Postings vor Dir vom 27.04. und 26.05.). Nur werden die GEZ-Protestanten ja der Leichenfledderei nicht müde und puschen die ollen Kamellen immer wieder nach oben, in anderen Beiträgen halt mit den immergleichen und oftmals falschen "Argumenten" ihrer schrägen Ansichten irgendwelcher aus den Fingern gesaugten Paragraphen.
Man könnte sich ja mit irgendeiner Schrottadresse 'registrieren'. Mal sehen, woher man dann wieder so überall Post bekommt, womöglich noch von solchen Vögeln:
http://www.nickles.de/forum/viren-spyware-datenschutz/2016/deutsche-verbindlichkeiten-hilfe-und-treuhand-verwaltung-539163753.html
lexlegis gelöscht_189916 „Das Ding ist doch eh schon abgefeiert die letzten Postings vor Dir vom 27.04. und 26.05. . Nur werden die GEZ-Protestanten ...“
Mist, aufs Datum sollte man schon achten 
