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Markennamen-Nennungen in ebay-Angeboten

Olaf19 / 35 Antworten / Flachansicht Nickles

Hallo zusammen!

In letzter Zeit lese ich gelegentlich in ebay-Angeboten "Warnhinweise" so in der Art wie: Die Nennung des Markennamens XYZ erfolgt nur zum Zwecke der korrekten Artikelbeschreibung und stellt keinen Verstoß gegen das Markenrecht dar - oder so ähnlich.

Zwei Gedanken dazu...

Wenn ich ein Produkt der Marke XYZ verkaufe, muss es doch wohl erlaubt sein, dass ich diese Marke erwähne, auch ohne dass ich mich dafür umständlich rechtfertigen muss?!

Manche Firmen schmieren Fernsehsender oder Filmproduzenten, damit ihre Produkte werbewirksam eingeblendet werden - die Präsenz von Markennamen in der Öffentlichkeit ist daher mehr als erwünscht. Warum also sollte ein Markeninhaber bei ebay dagegen vorgehen?

Habe ich da irgendeine Änderung der Rechtslage verpasst, oder ist das nur eine neue Auflage von Bullshit-Bingo im Stile von "nach neuem EU-Recht bin ich als Privatmensch verpflichtet, die Garantie auszuschließen - hiermit schließe ich die Garantie aus"?

THX für Aufklärung
Olaf

Hallo Olaf,Du hast nur die unzähligen Urteile zum ... violetta7388
Im Kern der von dir zitierten Prozesse zum Markenrecht ... Olaf19
Hallo Olaf,Du darfst gar keine Markennamen verwenden, es sei ... violetta7388
Dann darf ich also, wenn ich meinen Mercedes in einer ... mawe2
Wahrscheinlich wäre auch der Hinweis auf den "Stern am ... Olaf19
Hallo mawe, Produkte mit dem abgewandelten Namen machen ... R.R
Hallo violetta, ? Verkaufe Stahl und Gummi mit ... R.R
Rein vom gesunden Menschenverstand hätte ich mir das auch ... Olaf19
Hallo Olaf, bei Bushido geht gegen Marken vor, im Abatz B ... R.R
Wenn du eine Rolex verkaufst, darfst du natürlich sagen, ... mi~we
mawe2 Olaf19 „Markennamen-Nennungen in ebay-Angeboten“
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Hallo Olaf,

grundsätzlich kann ich hier keine Rechtsberatung anbieten - ich bin kein Jurist.

Aber rein gefühlsmäßig scheint mir die von Dir zitierte Formulierung doch ziemlicher Nonsens zu sein.

Nehmen wir mal an, dass die Nennung des Markennamens in diesem Fall tatsächlich nicht erlaubt wäre (was ich nicht glaube), so wird wohl ein Richter, der darüber zu befinden hat, über die Formulierung

und stellt keinen Verstoß gegen das Markenrecht dar
nur müde lächeln. Seit wann wird denn ein Gesetzesverstoß (wenn es denn einer ist) allein dadurch "neutralisiert", dass der Gesetzesbrecher dazu schreibt, dass es kein Gesetzesverstoß ist??

Dann könnte ein Taschendieb auf dem Weihnachtmarkt ja seine Straffreiheit allein dadurch sichern, dass er den Bestohlenen immer noch einen Zettel in die Jacke steckt "Ich habe Ihnen Ihre Geldbörse gestohlen. Dies geschieht nur, weil ich Geld brauche und stellt keinen strafrechtlichen Tatbestand dar!" :-)

Also ich würde beim Verkauf von Markenartikeln ganz klar den Artikel auch genau so nennen, wie er (und die Marke) wirklich heißt. Natürlich muss ich mir sicher sein, dass er echt ist... Sollte an diesem Punkt Unklarheit herrschen, kann es wirklich Ärger geben.

Wenn ich heute eine Attitass-Trainingshose irgendwo kaufe, kann ich ja schon nicht sicher sein, dass sie wirklich echt ist... Wie soll ich die dann nennen, wenn ich sie wieder verkaufe??

Gruß, mawe2
Sie bieten hier auf 2 Kg Putzlappen ! Schöne Feiertage ... groggyman
Der Name ist doch garantiert auch schon geschützt :-) Auch ... mawe2
Vorher aber noch das Markenlogo mit der Bildbearbeitung ... Olaf19
Grüß dich mawe, über diesen Punkt brauchen wir uns keine ... Olaf19
Ich wollte nur damit ausdrücken, dass ich nicht wirklich ... mawe2
Paranoider Patentwahn :p torsten40
Kannst auch mal nach Bushido googlen, irgend ein Mädel ... W@ldemar
Das ist ja auch völlig logisch - da würde ich mich auch ... Olaf19
Das ist schon Haarspalterei, wo fängts an und hört es auf, ... W@ldemar
Eigentlich ist es doch ganz simpel: Verkaufe ich ein ... Olaf19
Hallo W@ldemar, Bushido wird auch " ... R.R
Ich habe jetzt nicht alle Beiträge gelesen, nur soviel: Es ... Loopi©
Hallo Loopi ,andere Baustelle, denn in diesem Falle liegen ... violetta7388
Was hätte sie denn nach Meinung von Tupper mit den ... Olaf19
Ganz einfach: weiter für Tupper arbeiten ;-) Im Ernst: ... joseph3
Die Tupper-Restbestände waren ihr Eigentum, hat sie zum ... Loopi©
Tupperware ist auch kein Verkäufergut, Tupperware ist eher ... torsten40
Hallo, Namenlose Geschäfte kann man nur abwickeln wenn man ... R.R
Hallo Olaf! Du hast natürlich völlig Recht, es ist die ... App
Grüß dich App, schön dass du mal wieder reinschaust. ... Olaf19
Hallo Olaf, wow, freut mich, dass Du Dich noch an mich ... App
Na aber hallo! Zur erwähnten Garde gehörst du doch auch, ... Olaf19
Es scheint auch, dass ebay selber in letzter Zeit gegen ... torsten40
Sehe ich absolut genau so! Es ist wirklich sehr nervig, dass ... App