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Fünf-Prozent-Hürde zu niedrig...

winnigorny1 / 12 Antworten / Flachansicht Nickles

Alt-Präsident und Ex-Verfassungsrichter Roman Herzog meldet sich mit dieser Meinung; er sieht die Demokratie in Gefahr:

http://nachrichten.t-online.de/alt-bundespraesident-roman-herzog-haelt-fuenf-prozent-huerde-fuer-zu-niedrig/id_56373660/index

Na ja, dass das dann die FDP aus dem Bundestag kippt, freut mich ja schon, aber der verbleibende Rest könnte dann gruselig werden.

Bundesweit kann man sich die Zahlen in dem Artikel angucken und die Zahlenspiele, die sich anbieten, erscheinen mir alle nicht so verlockend.

Theoretisch möglich: Die CDU regiert mit den Piraten, die SPD ist mir den grünen in der Opposition.... und wir haben immer noch eine schwache Regierung.

Letztlich wird es - wie auch schon jetzt mit der 5 %-Hürde auf eine große Koalition hinauslaufen. Was soll das also verbessern für die Demokratie.

Der alte Mann wird senil!

Gruss aus dem schoenen Hamburg, Winni
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Bernds1 gelöscht_305164 „Jawoll, die Hürde gleich auf 25%, dann können cdU + sPD...“
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Hallo Lockenfrosch,

daas jetzige System ist eine legale " Diktatur" der 5- 10% Parteien!  Wenn man den Prozentsatz mit  Wahlbeteiligungen von gut 50% berechnet, ist das System ein Witz.

Außerdem kommen die Braunen auch nicht so schnell ins Parlament, wenn die Hürde höher ist.

Gruß

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