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Fünf-Prozent-Hürde zu niedrig...

winnigorny1 / 12 Antworten / Flachansicht Nickles

Alt-Präsident und Ex-Verfassungsrichter Roman Herzog meldet sich mit dieser Meinung; er sieht die Demokratie in Gefahr:

http://nachrichten.t-online.de/alt-bundespraesident-roman-herzog-haelt-fuenf-prozent-huerde-fuer-zu-niedrig/id_56373660/index

Na ja, dass das dann die FDP aus dem Bundestag kippt, freut mich ja schon, aber der verbleibende Rest könnte dann gruselig werden.

Bundesweit kann man sich die Zahlen in dem Artikel angucken und die Zahlenspiele, die sich anbieten, erscheinen mir alle nicht so verlockend.

Theoretisch möglich: Die CDU regiert mit den Piraten, die SPD ist mir den grünen in der Opposition.... und wir haben immer noch eine schwache Regierung.

Letztlich wird es - wie auch schon jetzt mit der 5 %-Hürde auf eine große Koalition hinauslaufen. Was soll das also verbessern für die Demokratie.

Der alte Mann wird senil!

Gruss aus dem schoenen Hamburg, Winni
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winnigorny1 Bernds1 „Hallo, Herrn Herzogs Vorschlag ist richtig! Zusammengesuchte...“
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ch habe keine Lust jedes Jahr zur Wahl zu gehen.

Fauler Sack! Zwinkernd

Aber mal im Ernst: Das "Zusammengesuche Parlamente" keine Arbeit leisten, ist Blödsinn.

Die Frage ist, nach welchen Kriterien da zusammengesucht wird und wenn es rein um den Machterhalt geht, dann ist das natürlich ein schlechtes Kriterium - leider geht es fast nur noch darum - zwecks Sicherns der Pfründe.

Außerdem denke ich tatsächlich, dass es dann nur noch auf eine große Koalition hinauslaufen kann - und das war schon immer die schlechteste Lösung für den Bürger.

@ Lockenfrosch: Darauf würde es Prinzip hinauslaufen.... Unentschlossen

Gruss aus dem schoenen Hamburg, Winni
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