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Keine GEZ für beruflich genutzte Computer

shrek3 / 16 Antworten / Flachansicht Nickles

Das BVerwG hat gesprochen - endlich mal ein Lichtblick:

http://www.tagesschau.de/inland/rundfunkgebuehr118.html

Gruß
Shrek3

Fatal ist mir um das Lumpenpack, das, um Herzen zu rühren, den Patriotismus trägt zur Schau, mit all seinen Geschwüren. Heinrich Heine
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Ich frage mich, wie oft unsere Gerichte dieses Urteil eigentlich noch ... Olaf19
sooo sehr habe ich in der Vergangenheit das Thema auch wieder nicht ... shrek3
Okay, das mag sein, dass hier zum ersten Mal das BVerwG involviert war. Die ... Olaf19
Nunja, man sollte nicht so viel Aufhebens um ein Amts- oder ... shrek3
...wobei das Bundesverwaltungsgericht anscheinend 1:1 dasselbe entschieden ... Olaf19
es gab meiner Meinung aber auch urteile in die andere Richtung, was es nicht ... Crazy Eye
Selbst wenn ich mit meinem Computer ins Internet kann, ist er deswegen noch ... Olaf19
ja, aber das wurde als erhärtener Faktor eingebracht das sie es gar nicht ... Crazy Eye
Olaf, du kennst die Juristen nicht, ohne Vorkasse und Rechtsschutz läuft ... chris_otto
Oder auch: Tabaksteuer für Nichtraucher... immerhin, man hält ja seinen ... Olaf19
ich finde das urteil erst mal sehr schön. abwarten was bverwg noch so ... herr vorragend
2013 ist auf jeden Fall ein Thema für die Gerichte - sobald der Schmarrn ... Olaf19
gelöscht_305164 Olaf19 „2013 ist auf jeden Fall ein Thema für die Gerichte - sobald der Schmarrn...“
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Dieses Gesetz wird mit Sicherheit vor dem BVerfG landen:
http://www.ln-online.de/lokales/luebeck/3202967/tv-gebuehren-vermieter-wollen-nicht-fuer-die-gez-spionieren
http://www.derwesten.de/kultur/Vermieter-sollen-fuer-die-GEZ-schnueffeln-id4952895.html
Zitat:
"Drittens und das ist kein verspäteter Aprilscherz: Die GEZ möchte in Zukunft von jedem Bürger, der aus seiner Wohnung auszieht, eine Begründung erhalten."
Sechs Bundesländer haben bereits zustimmt, ein klarer Hinweis darauf, was die Verantwortlichen auf das GG geben.

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stasi lässt grüßen . geht doch keinen was an warum ich ausziehe.... ... herr vorragend
Die GEZ möchte in Zukunft von jedem Bürger, der aus seiner Wohnung ... Olaf19
Olaf Wie wäre es zur Abwechslung ganz einfach mal mit der Wahrheit: Weil ... RedRed2x