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Länderfinanzausgleich

mthr1 / 28 Antworten / Flachansicht Nickles

Die sogen. reicheren Bundesländer klagen über zu hohe Ausgleichszahlungen, z.B. dass sich RP im Gegensatz zu BW kostenlose Kindergärten leistet.

Herr Mopskopf oder so ähnlich, vergisst dabei zu erwähnen, dass sich RP dafür kein Kaiserslautern 21 leistet.

Den jeweiligen Nutzen für den Bürger kann sich jeder abwägen.

mthr1

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Crazy Eye Nürnberger „Daß Bayern für den Finanzausgleich gespartes Geld verschwenden würde zur...“
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Ich spreche nicht von Spar-Anstrengungen einzelner Bürger sondern von REGIERUNGEN. D.h. davon, daß sich z.B. Bayern sehr um ausgeglichene Haushalte bemüht und dafür lieber seine Bürger belastet

das ist löblich

Es macht, im Gegensatz zu vielen "Nehmerländern" keine leichtfertigen Wählerbeglückungen im Interesse des Stimmenfangs.

das weniger, wobei das nicht unbedingt verschwengung ist was du als Wählerbeglückung nennst kostenlose Kindergärten können durchaus arbeit schaffen. Verbilligte Hallenbäder gibt es sicherlich auch in Bayern, den wirtschaftlich sinnvoll laufen die wenigsten allerdings entlastet der Sport doch am anderen Ecken den Staatssäckel.

In Bayern gibts keine kostenlosen Kindergartenplätze, keine verbilligten Hallenbäder usw. Man knausert sogar an Lehrer-Stellen herum, auch wenn das für alle bitter ist. Und man sieht in Bayern nicht ein, daß der Nutznießer dieses eisernen Sparens Länder wie Berlin sind.

Und man sieht in Bayern nicht ein, daß der Nutznießer dieses eisernen Sparens Länder wie Berlin sind.

Berlin würde aber denselben Finanzausgleich bekommen wenn sie wirtschaftlich den gürtel enger schnallen und Bayern das Geld zum Fenster nutzt um die Wähler zu beglücken. Den hier geht es um die Einnahmen die quasi von Verdienst der Mitbewohner gebildet werden. Also wenn der Bayer 1000 Euro an sein Land zahlt, während der durchnittliche Berliner nur 800 Euro in dieser Zeit für sein Land erwirtschaftet zahlt Bayern 50€ an Berlin pro Kopf.

zumidnest versteh ich das so aus der Wiki:

"Dabei bildet die Ausgleichsmesszahl grundsätzlich ab, was ein Land an Einnahmen erzielt hätte, entsprächen seine Einnahmen den durchschnittlichen Einnahmen der Länder je Einwohner."

"Die Finanzkraftmesszahl ist die Summe der tatsächlichen Einnahmen des jeweiligen Landes aus Steuern und der für das Fördern von Erdöl und Erdgas erhobenen Förderabgabe sowie aktuell 64% der von den Gemeinden des jeweiligen Landes erhobenen Steuern.

Ein Land ist ausgleichsberechtigt, wenn die Ausgleichsmesszahl größer als die Finanzkraftmesszahl ist."

Da steht nichts von Anrechenbaren Zinsen von krediten oder Zinsen auf Festgeldkonto ;)
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