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EULA-Kauderwelsch... eine lizenzrechtliche Frage

Olaf19 / 14 Antworten / Flachansicht Nickles

Hallo zusammen!

Es ist ja allgemein bekannt, dass EULAs nicht als 100 pro rechtsverbindlich für den User gelten, dass ihre Tragweite unter Juristen durchaus umstritten ist. Und trotzdem hätte ich ein ungutes Gefühl dabei, die dort festgelegten Bestimmungen mit Füßen zu treten. Die folgende Frage ging mir heute durch den Sinn, als ich beim Aufräumen die Dokumentation zu meinem Apple-G5 inkl. Lizenzvertrag zum vorinstallierten Mac OS Tiger in den Händen hielt (ja, das Teil ist schon ein paar Jahre alt).

Vor knapp 2 Jahren veröffentlichte Apple eine neue Version seiner Musiksoftware Logic - aus Logic Pro 7 wurde das Software-Bundle Logic Studio 1, inkl. Logic Pro 8 und weiteren Software-Komponenten. Als Pro-7-User brauchte ich nur das preiswerte Upgrade auf die neue Version zu kaufen und den Hardware-Dongle über das Internet zu re-aktivieren - das war's schon.

Von nun an hatte ich alles doppelt, außer dem Hardware-Dongle - sowohl diverse Handbücher als auch Installationsmedien waren sowohl von Version 7 als auch von 8 vorhanden. Das brachte mich auf die Idee, die älteren Teile einzeln übers Internet (www.musicgear.de) zu verkaufen. Die gingen weg "wie geschnitten Brot", die Installations-DVDs sogar für satte 50 Euro, obwohl ich groß und breit darauf hingewiesen hatte, dass hier keine Lizenz verkauft wird, sondern nur die Medien dazu, dass also die Zielgruppe nur Leute sind, die bereits eine Lizenz besitzen, aber ihre Medien dazu verbaselt oder unbrauchbar gemacht haben.

Das EULA zu Logic Pro 7 besitze ich zwar nicht mehr, aber bei meiner Mac-OS-Tiger-Lizenz steht, dass eine Veräußerung nur erlaubt ist, wenn die Software komplett und unverändert weitergegeben wird, inkl. aller Medien und Handbücher. Ich unterstelle einmal, dass für Logic Pro analog die gleichen Bedingungen gegolten haben.

Jetzt interessiert mich eins: War der Separat-Verkauf von Installations-DVDs ohne Handbücher, bzw. div. Handbücher einzeln ohne DVDs, und vor allem alles ohne Dongle trotzdem rechtmäßig, oder hätte ich das nicht tun dürfen? Nach meinem bescheidenen Rechtsverständnis sind all diese Knebel-EULAs juristisch eh für den Eimer, aber evtl. gibt es dazu qualifiziertere und differenziertere Infos von euch.

THX
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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neanderix Max Payne „Hi Olaf, Du musst zweierlei unterscheiden: Erstens das Eigentumsrecht am...“
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Von daher weiß ich nicht, ob die Einstellung "EULA sind grundsätzlich für'n Popo" einer juristischen Prüfung standhalten würde.

Doch. Das wurde auch schon vor längerer zeit zumindesrt für D abschliessend geklärt.
Deine Ausführungen sind zwar richtig, für die Geltung der "Vereinbarungen" der EULA kommt es aber auch und entscheidend darauf an, wann der Nutzer von diesen Kenntnis erhält/erhalten kann.
Und dazu haben die BGH-richter gesagt: generell kann man tatsächlich vieles in eine EULA reinschreiben und das auch rechtsverbindlich.
Nur muss der (potentielle) Nutzer Gelegenheit haben, *vor dem Kauf* von den IOnhalten der EULA Kenntnis zu erlangen - nach dem Kauf bei der installation reicht nicht, sogenannte "shrink wrapped" Verträge mögen zwar in den USA tägliche Praxis auch im Verlauf gewerblich an privat sein -- hier in D ist sowas nicht zulässig.

Diese Lektion haben sich jedoch die meisten softwareanbieter bis heute nicht mal durchgelesen geschweige denn gelernt, sämtliche Software kommt immernoch mit einer EULA daher, die der User erst nach dem Kauf während der Installation überhaupt lesen kann.

Und solche EULAS sind, wie oben geschrieben, tatsächlich schlicht für die Rundablage.

Volker

BTW: ich meine mich entsinnen zu können, dass auch schon ein urteil zum Thema weiterverkauf nach nutzungsende gefällt wurde - der Nutzer darf grundsätzlich von ihm erworbene Programme weiterveräußern, der Hersteller kann dieses Recht nicht wirksam einschränken (bei kleidung und Accessoirs ist das anders, warum auch immer)
Computers are like airconditioners - they stop working properly when you open Windows Ich bin unschuldig, ich habe sie nicht gewählt!
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