http://www.zeit.de/online/2007/35/bg-koalition2?1
und somit werden sie wahrscheinlich auch nicht umgesetzt.
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Tilo Nachdenklich Data Junkey „Hi Leute, eigentlich, wollte ich mich hier nicht weiter einmischen, weil ich zur...“
siehe ein OECD-Papier von 1996. Ich vermute mal es hat Vorläufer gegeben. In Uni-Gremien war schon in der zweiten Hälfte der 80-ziger Jahre ständig von 2010 ("in Hinblick auf zwanzig-zehn") die Rede.
Weil die öffentlichen Haushalte verschuldet sind, weil von Reichen und Unternehmen schwerlich Steuern einzutreiben sind (Geld ist scheu wie ein Reh), haben Politiker, die wiedergewählt werden wollen, ein Problem. Sie müssen die Ausgaben reduzieren und stoßen dabei auf ein Akzeptanzproblem. Dieses Problem wird in McKinsey-Manier bewältigt, also mit ganz engen Scheuenklappen. Durchschnittspolitiker (weniger die Spitzen...aber die müssen Rücksicht nehmen) wollen immer nur über die nächsten paar Jahre kommen, damit ihre Altersversorgung bzw. Versorgung im Falle des Ausstiegs gesichert ist. Um die Artikel zu verstehen, es geht weniger um Unruhen in der Bevölkerung - da hat man inzwischen Mittel und Wege (Überwachung usw.) - sondern es geht um das wirtschaftliche Risiko der Berufspolitiker bzw. deren Versorgung bzw. politisches Überleben für ein paar Jahre. Es geht in diesem Sinne bei diesen Empfehlungen und Ratschlägen schlicht und unverblümt ums Risiko für den einzelnen Politiker. Genaus so ist es adressiert, wenn man nachliest!
"Um das Haushaltsdefizit zu reduzieren, sind sehr substanzielle Einschnitte im Bereich der öffentlichen Investitionen oder die Kürzung der Mittel für laufende Kosten ohne jedes politische Risiko. Wenn Mittel für laufende Kosten gekürzt werden, dann sollte die Quantität der Dienstleistung nicht reduziert werden, auch wenn die Qualität darunter leidet."
Quelle:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25785/1.html
(Vor allem der letzte Absatz ist lesenswert.)
