http://www.zeit.de/online/2007/35/bg-koalition2?1
und somit werden sie wahrscheinlich auch nicht umgesetzt.

http://www.zeit.de/online/2007/35/bg-koalition2?1
und somit werden sie wahrscheinlich auch nicht umgesetzt.
Da steckt einiges drin, was eigentlich einen größeren Kontext erforderlich macht. So z.B. die negative Einkommensteuer, die man mit Hartz koppeln könnte/müsste, um arbeitsfähige aber nicht -willige Sozialhilfeempfänger zum Arbeiten zu "ermuntern".
Ob man den Rechtsextremismus isoliert bekämpfen kann, halte ich für fraglich. Man muss auch an die Ursachen denken und u.a. die Integration von Ausländern fordern & fördern. Solange solche Geschichten passieren, bleibt zumindest ein Teil rechten Gedankenguts (Nazi "light") auch in bürgerlichen Kreisen salonfähig.