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News: Verfassungsbeschwerde gegen GEZ-Gebühren für PCs

VRGZ erklärt GEZ den Krieg

Redaktion / 44 Antworten / Flachansicht Nickles

Ab 1. Januar 2007 werden für PCs und Multimedia-Handys GEZ-Gebühren gefordert (siehe auch Nickles-News GEZ freut sich auf 163 Millionen Euro). Ein neuer Verein namens "Vereinigung der Rundfunkgebührenzahler" (VRGZ) hat der GEZ jetzt den Krieg erklärt und eine Verfassungsbeschwerde eingereicht.

Hauptargument der VRGZ: PCs sind für viele ein unverzichtbarer Gebrauchsgegenstand - auch dann, wenn sie nicht zum TV-Gucken verwendet werden. Und ein normaler PC ohne TV-Karte wird nur dadurch TV-tauglich, dass Sender Programme im Internet ausstrahlen. Die Zwangs-Gebührenerhebung ist damit nicht rechtens.

Weitere Infos zur Sache finden sich auf www.rundfunkgebuehrenzahler.de.

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Richtig so... Ich seh das auch als reine abzocke... Ein PC ist in erster ... Aragorn75
SONST GEHTS DENEN NOCH GANZ GUT! VON WEM SOLLEN WIR UNS DENN NOCH ABZOCKEN ... jb007
ich kann diese VRGZ gut verstehen, das ist reine abzocke! ich werde der GEZ ... samfisher20041
Ich gehe erstmal Kotzen, das ist ja nicht mehr zum aushalten,,,, ärgere mich
Hallo. Wäre ich von der GEZ . . doch , kannst Du schon s Doch NEIN DANKE ! ... TAsitO
Vergesse doch bitte nicht die Schuhgröße und die Kragenweite!? marmos
Die Wohnung betreten und nach Geräten schauen darf die GEZ nicht. Und bei ... Roman9
die i-net angebote der schrabbelsender werden doch sowieso von der normalen ... ausgekotzt
Hallo. Tip : Lass mal DarkMetal oder war es HeavyMetal laufen . . dann kurz ... TAsitO
Bin seit 13 Jahren wahlberechtigt und habe von meinem Recht ! noch nie ... gelöscht_152402
Nachdem ich einige Monate die FOREN Beiträge gelsesen habe und ab und zu ... didifax
Sollte es Leute geben, die ihr TV-Gerät abgeschafft haben, dann mit PC ... Olaf19
Und bei den Providern nach deren Kunden fragen darf sie, so viel ich weiß, ... Crazy Eye
Für Roman: Es stimmt nicht ganz das die GEZ die Wohnungen nicht betreten ... laok
... mit einem Beamten der Kommune! hundertneunundneunzig
Bei Fernsehkontrollen gehen sie im Sommer durch die Gärten und schauen wo ... Olaf19
Diese Aussage von Dir ist falsch, wenn Du damals damit reingelegt wurdest, ... xafford
Die Argumentation der GEZ kennt man zur Genüge Conqueror
Naja.Aber die Verfassungsklage klingt berechtigt.Nur gut das ich keinen ... khorne1
Aber die Verfassungsklage klingt berechtigt Conqueror
hi khorne, genau darum geht es. Du kannst mit deinem PC Fernseh schauen. Ob ... Pappadimo
Achja , Zimmerantenne . . Eine Wohnung die ein Fernsehkabel hat - . So , und ... TAsitO
Die Argumentation der GEZ kennt man zur Genüge myhrre1
Bravo weiter so endlich jemand der Gegen die GEZ Mafia etwas unternimmt. computerattacke
Na ja, ich denke, erstmal muß man das differenziert sehen: Wenn in einem ... winnigorny1
Wenn in einem Privathaushalt bereist ein TV-Gerät angemeldet ist, muß ... Olaf19
Soll man dann auf einen nicht Fernsehsenderempfang fähigen PC und Handy ... elvis2
Ich hasse die GeZ, diese abzockerschweine! Ich werde niemals wieder einen ... Maximilian
Ich hatte mehrere Jahre Premiere abonniert.Als ich gekündigt hatte ... hermann17
da würde ich lieber meine GEZ gebühr der VRGZ überweisen!!! viel glück VRGZ! Ufo
wieso würde ? Der VRGZ nimmt Spenden auch von Nichtmitgliedern an, meine ... mattmiksys
Hallo, zu diesem Thema habe ich eine Frage. Welches Bauteil eines PC ist der ... vadder1
Vielleicht könnte man von Menschen generell GEZ-Gebühren verlangen, denn: ... Alibaba
Ich muss GEZ bezahlen, da ich die technischen Voraussetzungen habe...egal ob ... ABatC
Welches Bauteil eines PC ist der Anlass für die Gebührenerhebung der GEZ ... Crazy Eye
rofl ey, ich finds einfach lustig, wie die GEZ versucht Geld für ... Vagabund
Internet Olaf19
Heisst das dann also Internet fernsehgucken? elvis2
Olaf19 elvis2 „Heisst das dann also Internet fernsehgucken?“
Optionen
Auf der Homepage der GEZ heißt es zu dem Thema:

Der achte Änderungsstaatsvertrag vom 8.10./15.10.2004 zum Staatsvertrag im vereinten Deutschland regelt in Art. 4, § 11 Abs. 2 die Frage der Gebührenpflicht von Internet-PCs. Danach ist grundsätzlich davon auszugehen, dass Internet-PCs zum Empfang von Rundfunksendungen geeignet sind.

Weiter erklärt - oder gar begründet! - wird diese "Behauptung" aber nicht.

CU
Olaf
"Das sind Leute, die von Tuten und Ahnung keine Blasen haben" (ein Reporter auf die Frage nach der politischen Bildung des typischen Anhangs von Donald Trump)
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Ich bin jetzt 33 Jahre alt und ich kann sagen, das es nicht eine frage der ... Thomas246
Muss ich eigentlich auch demnächst am Straßenbauamt mein Fahrrad und meine ... Maddi
abgesehen von deiner Rechtschreibung find ich diese Haötung falsch. Wie ... Vagabund
Mensch Thomas, ist dass jetzt alte oder neue Rechtschreibung: wäckst kommt ... lolly
So mir reicht es auch. Damit es aber nicht beim rumheulen bleibt, hab ich ... Dady