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News: Verfassungsbeschwerde gegen GEZ-Gebühren für PCs

VRGZ erklärt GEZ den Krieg

Redaktion / 44 Antworten / Flachansicht Nickles

Ab 1. Januar 2007 werden für PCs und Multimedia-Handys GEZ-Gebühren gefordert (siehe auch Nickles-News GEZ freut sich auf 163 Millionen Euro). Ein neuer Verein namens "Vereinigung der Rundfunkgebührenzahler" (VRGZ) hat der GEZ jetzt den Krieg erklärt und eine Verfassungsbeschwerde eingereicht.

Hauptargument der VRGZ: PCs sind für viele ein unverzichtbarer Gebrauchsgegenstand - auch dann, wenn sie nicht zum TV-Gucken verwendet werden. Und ein normaler PC ohne TV-Karte wird nur dadurch TV-tauglich, dass Sender Programme im Internet ausstrahlen. Die Zwangs-Gebührenerhebung ist damit nicht rechtens.

Weitere Infos zur Sache finden sich auf www.rundfunkgebuehrenzahler.de.

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Internet Olaf19
Maddi Thomas246 „Ich bin jetzt 33 Jahre alt und ich kann sagen, das es nicht eine frage der reife...“
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Muss ich eigentlich auch demnächst am Straßenbauamt mein Fahrrad und meine Schuhe anmelden, weil ich damit ja die Straßen abnutze?
Also ich finde es sowieso totalen Schwachsinn, dasss die öffentlich-rechtlichen Spinner für ihr "Programm" Gebühren nehmen dürfen, um damit Propaganda Sendungen mit hetzparolen wie Frontal21 zu finanzieren (ok, etwas überspitzt, aber esportler wissen, wovon ich rede)

Weiß jemand, woher die überhaupt ihre Berechtigung hernehmen, also auf juristischer Ebene?
Weil afaik sind die vom Staat unabhängig, somit kann es nicht wie eine Steuer zum Allgemeinwohl dienen.

(Um die öfters auftretende Altersfragte zu klären: Ich bin 18, muss aber als Schüler noch nicht blechen. Aber selbst wenn ich warum auch immer irgendeine GEZ-Immunität hätte, wurde ich diesen Verein immer noch auf das Schärfste kritisieren!)

Sämtliche Rechtschreibfehler mienerseits sind unter der GNU/GPL lizensiert und dürfen somit kostenlos kopiert und für eigene Zwecke verändert verden ;)
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