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Podcast mit GEZ-Sprengkraft

Tilo Nachdenklich / 36 Antworten / Flachansicht Nickles

Die Telefonflatrate ist da und schon gibt es Contentangebote wie

NDR 2 - Angela - Schicksalsjahre einer Kanzlerin (0931 663927 110).

Damit wird JEDES Telefon - auch Mobiltelefon - zum Empfangsgerät.

Richtig Sprengkraft gewinnt die Angelegenheit in Firmen. In Firmen wäre jedes einzelne Gerät extra GEZ-pflichtig!!

http://www.heise.de/bin/tp/issue/r4/dl-artikel2.cgi?artikelnr=21841&mode=print

Was nun, im juristischen GEZ-Dschungel?

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GEZ = Arbeitgeber SmallAl
Meine GEZ-Erfahrung Olaf19
Gar keine Gebühr?! Olaf19
War mehr eine Frage ! SmallAl
Mario32 SmallAl „GEZ Gebühr gar keine Gebühr“
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Aufklärung für SmallAL ;-)


Es ist deswegen keine "Gebühr" im Rechtlichen Wortsinne weil Gebühr etwas ist was du für eine tatsächliche Gegenleistung zu entrichten hast die du in Anspruch nimmst.
Bspw. Abwassergebühren zahlst du für die entgegengenommene Menge Abwasser durch den Entsorger.

GEZ"Gebühr" zahlst du aber nicht dafür das du die Leistungen des Öffentlich Rechtlichen Rundfunks in Anspruch nimmst, sondern du mußt dann bezahlen wenn du sie durch bloßes Bereithalten eines Rundfunkempfängers bereits theoretisch in Anspruch nehmen könntest. Es ist also Rechtlich eher etwas wie eine Empfangsgeräte"Steuer" oder ein "Mitgliedsbeitrag" im "Verein der Rundfungsempfangsgerätebereithalter".

Was deine weitere Feststellung anbetrifft:
Du darfst selbstverständlich Fernsehen wenn du GEZ nicht zahlen kannst oder mußt wegen Mittellosigkeit oder anderer Befreiungstatbeständen. Das ist in den Befreiungsbedingungen der Rundfunkstaatsverträge geregelt. Anträge dazu sind seit 1.April05 (Kein Scherz!) bei der Zuständigen GEZVertretung mit richtig viel Papierkram zu stellen.

HTH


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Abgaben vs. Gebühren Olaf19