Verschwörungstheorie; Die beiden "Herren" sind Verdeckte Mitarbeiter der GEZ und deren "GmbH" ist eine "Tarnfirma" der GEZ!
Der Artikel beschreibt es doch deutlich! Warum sonst sollten sich die Rechteinhaber das sonst gefallen lassen das Ihre Werke von anderen verbreitet werden?! GEZ und GEMA für alle, auf alles!!
Also um es nochmal zu sagen, der Chef könnte durchaus was dagegen haben, wenn Du ein kleines Kofferradio mitbringst, denn dann müsste er eigentlich für jedes Radio extra an die GEZ ablöhnen. Und nun dürfen die Mitarbeiter streng genommen nicht mal mehr ihr Handy dabeihaben...wäre ev. an der Stechuhr/beim Pförtner o.ä. abzugeben.
Das "Empfangsgerät" ist da, der Content ist da, die Buchstaben des Gesetzes sind erfüllt. Bis jetzt ist noch nichts passiert...Bürokratien arbeiten schlampig und langsam.
Ohja!
Das amüsiert mich mal wieder. GEZ-Gebühren auf Handys, Festnetzanschlüsse, und demnächst: Pfannekuchen! Insofern die mit Radioempfänger ausgestattet sind. Aber das übernehmen dann die Hühner mit einem bereits im Ei integriertem Empfangsgerät. oO
Lass uns das weiterspinnen. Vielleicht gibt es bald Hörgeräte mit Radioempfang, zahlt dann die Krankenkasse auch die GEZ-Gebühr? Und wird der Chef ablöhne-pflichtig, wenn man mit Hörgerät die Firma betritt (demnächst sollen wir ja bis 70 arbeiten)?
Unsere Politiker sind phantasielos. Wieso erhöhen sie die Mehrwertsteuer nicht um noch ein drittel Prozent und finanzieren davon die Öffentlich-Rechtlichen? Das jetzige System ist unmöglich.
Hi,
das kann man noch weiter treiben: Alle Geräte, die an ihren "Eingängen" Induktivitäten und Kapazitäten aufweisen, sind potentielle Empfangsgeräte; so z.B. ein Tonbandgerät/Cassettenrecorder/Band-Diktiergerät; die Induktivität besteht aus dem Tonkopf, die Kapazitäten ergeben sich aus Leitungen (die gleichzeitig auch noch Antenne sein können) und den selbstverständlich vorhandenen Kondensatoren; die anschlieszenden Halbleiterkreise bilden die Demodulatoren und den "Hörverstärker" - und fertig ist der Empfänger. Es geht aber noch weiter: Auch ein Plattenspieler mit Magnetsystem fällt in diese Kategorie (ich erinnere mich an die Zeit, als ich bei meinen Eltern wohnte, und in der Nachbarschaft gab es einen CB-Funker, den ich oft in meiner Anlage hörte, während ich eine Platte abspielte). Wer in der Nähe eines Flugplatzes wohnt, wird vermutlich schon mal die Beeps vernommen haben, wenn er eine Audioanlage in Betrieb hatte und das Flughafenradar da reinpfiff.
Hat noch jemand andere Ideen, was man der GEZ als Empfangsgerät empfehlen könnte? (Achtung, Satire!).
Also ich habe mittlerweile die Erfahrung gemacht, daß auch Vater Staat einen Kleinkriminellen Verein braucht.
Also die GEZ bewirbt auf ihrer Homepage die Möglichkeit per Fax zu kommunizieren - ignoriert aber anscheinend gerne ankommende Faxe - einfach nicht den Empfang bestätigen und schon soll der Verbraucher (angeblich per Gesetz) verpflichtet sein den Zugang des Schreibens zu beweisen (am besten per Einschreiben und Rückschein ...).
Deren Hotline kostet auch gerne mal 5 € um dann zu erfahren, daß dein Schreiben gar nicht angekommen ist und das per Fax doch gar nicht ginge ... ?
Lange Rede - Kurzer Sinn: der Abzockeverein macht doch richtig Plus und gibt Arbeitsplätze, also warum sollte ein Politiker etwas dagegen tun ?
Die Rundfunkgebühren-Abrechnung weist für das Jahr 2004 Gesamterträge in Höhe von 6.854.811.966,62 Euro aus. Diese liegen somit um 64.114.700,28 Euro über dem Ergebnis von 2003.
Bin mal gespannt, wieviel Personen - wenn denn alle ihre Gebühren sauber angemeldet hätten und anmelden würden - von der Internet-GEZ betroffen sein werden.. (ist wie mit der Primzahlen-Quote - gegen Null tendierend)
Und jetzt noch die böse Telefon-GEZ. Und auch erst dann, wenn der Rundfunkempfang per Telefon nicht mehr nur eine Randerscheinung (analog Internet-PC) ist.
Was Firmen anbelangt - Es wird die gleiche Sprengkraft besitzen wie die Internet-PC-GEZ, nämlich eine einzige Gebühr pro Grundstück. Nicht mehr und nicht weniger.
Was Firmen anbelangt - Es wird die gleiche Sprengkraft besitzen wie die Internet-PC-GEZ, nämlich eine einzige Gebühr pro Grundstück. Nicht mehr und nicht weniger.
Naja, die Frage ist jedoch, ob es nicht eher wie Radio eingestuft wird - dann muß nämlich jeder Mitarbeiter selber anmelden ... es sei denn der Chef zahlt xyz-mal :-O
Das muss ein Mitarbeiter (oder Arbeitgeber für ihn) ja heute schon. Und wenn der Mitarbeiter einen eigenen Fernseher mitbringt, muss er das auch zahlen, und auch bei einem eigene PC mit Internet-Anschluss zukünftig auch.
Was soll sich jetzt bei Radio/TV per Telefon für Arbeitgeber ändern?
Entweder ist es privat genutzt (dann gilt die für die Privatpersonen gültige Gebühr bei auswärtigen Geräten), oder der Arbeitgeber stellt sie im Arbeitsauftrag zur Verfügung, dann wird es eine Pauschale - und nicht wie von Tilo dargestellt "jedes einzelne Gerät". Aber Panikmache bei Tilo ist als Ergebnis neoliberaler Politik doch immer drin, egal ob es sich darum handelt oder nicht.
ich mag ja engagierte VIPs solange sie nicht gleich löschen, wenn sie verbal unterliegen. Ich gehe einfach mal fröhlich naiv davon aus, dass man mit Dir ein wenig streiten kann.
Schön, dass es Dir gelungen ist das Wort neoliberal unterzubringen, habe ich diesmal nicht passend gekriegt. Es geht aber eher um Beutementalität und Bandenwesen + abnerven der Bevölkerung, damit die sich über was aufregen und abregen kann und ständig von Nebensächlichkeiten überfordert wird , fernab einer Einmischung in die großen Politiklinien. Wolfgang Pohrt
In seinem Ten Years After Seminar an der PH Lüneburg 1977/78 (10 Jahre nach 68) hat er übrigens die Theorie eines allgemeinen Terrorismus entwickelt - bei dem die Frontlinien zwischen Angreifern und Verteidigern unkenntlich werden. Eine geheime Schuld mündend in eine Katastrophensehnsucht, genau so wie wir es jetzt erleben. Entwickelt hat er es an Hollywoods Katastrophenvisionen, Hochhausbrand, Jumboabsturz, weißer Hai. http://de.wikipedia.org/wiki/Wolfgang_Pohrt
Bezogen auf die GEZ bedeutet mein kleiner Pohrt-Ausflug: Die Jäger sind in ähnlicher sozialer Lage wie die Gejagdten und die Mittel der Täuschung und Drohung unterscheiden sich auch nicht groß. Das trifft natürlich nicht für jedes Individuum zu, aber so grob im Mittel.
Erst mal die Frage, steckst Du hinter der Löschung meiner neutralen zahmen Frage auf Off Topic?
Es ist keine Panikmache, es muss sogar jetzt schon angemeldet und gelöhnt werden...wusste ich noch gar nicht. Siehe unten im Thread:
Gebührenpflicht für Handys ist schon da
Wenn Du es mit Polemik versuchst, habe ich ja nichts dagegen, aber es sollte sachlich tragfähig sein und nicht so persönlich.
> Bin mal gespannt, wieviel Personen [...] von der Internet-GEZ betroffen sein werden.. (ist wie mit der Primzahlen-Quote - gegen Null tendierend)
Genau das ist das Problem. Fast niemand ist davon betroffen, da die Leute ja sowieso alle Fernsehen haben - deswegen hält sich die öffentliche Aufregung ziemlich in Grenzen.
Für die wenigen Betroffenen wie mich - seit September 2000 fernsehfrei - ist dieser Computer-GEZ-Mist um so ärgerlicher :-(
Ich werde im Laufe dieses Jahres meinen Anwalt fragen, ob und in wie weit man sich gegen diesen Willkürakt wehren kann. Große Hoffnungen mache ich mir nicht.
"Genau das ist das Problem. Fast niemand ist davon betroffen,..."
Eben das ist falsch.
In einer Firma muss für JEDES "Empfangsgerät" einzeln zusätzlich (und unabhängig von anderen schon bezahlten privaten Gebühren) abgelöhnt werden...und schon haben wir prozentual viele Betroffene. Denn kaum ein Mitarbeiter wird ohne sein Handy eintrudeln. Nun muss er nur noch manchmal damit ein dienstliches Gespräch führen und schon ist das ein teilweise dienstlich genutztes Empfangsgerät.
Natürlich ist denkbar, dass die GEZ gar nicht einsteigt oder mit einer moderateren Lösung einsteigt (Stichwort eine Gebühr pro Grundstück); die werden natürlich für den Einstieg das Krawallniveau niedrig wählen. Die Frage ist nur wie lange Juristen eine Ungleichbehandlung hinnehmen und deshalb den Instanzenweg ausreizen, denke ich. Und wie dringend irgendwann mehr Geld benötigt wird...es ist nie genug da.
Okay - ich hatte meine Antwort jetzt ausschließlich auf den Beitrag von Tom bezogen. Und er hat insofern recht, als Privatpersonen bei sich zuhause i.d.R. nicht von zusätzlichem GEZ-Ungemach betroffen sind, weil sie "sowieso" einen Fernseher angemeldet haben. Auf deine Überlegungen bzgl. Handy bzw. zusätzlichen Empfangsgeräten in der Firma trifft meine Antwort nicht zu.
Ich hätte nicht übel Lust, auf "gehobenem Krawallniveau" (das Wort gefällt mir irgendwie) gegen diese Schurigelei und Abzockerei anzugehen. Nur - was kann man als einzelner schon großartig ausrichten? Es kostet letztlich mein Geld und meine Nervenkraft. Mindestens eine Rechtsschutzversicherung (die ja auch nicht gerade umsonst arbeitet) und ein dickeres Panzerfell wären erforderlich, um da einzusteigen.
Evtl. kann man sich mit Gleichgesinnten organisieren und gemeinsam vorgehen - so in der Art, dass einer einen Musterprozess durchzieht, an dem sich die anderen finanziell beteiligen. Da muss ich irgendwann nochmal mit meinem Anwalt drüber sprechen. Ist jetzt evtl. noch zu früh, weil dieses Eisen erst dann richtig heiß werden wird, wenn's unmittelbar bevorsteht. Also etwa in einem Dreivierteljahr, vielleicht aber auch früher...
> Bin mal gespannt, wieviel Personen [...] von der Internet-GEZ betroffen sein werden.. (ist wie mit der Primzahlen-Quote - gegen Null tendierend)
Wenn Du Dich da mal nicht täuscht... Ich kenne relativ viele TV Verweigerer... zugegeben kenne ich wenig TV & Radio Verweigerer, aber die Leute mit nur Radio zahlen ja nur ca. 5 E monatlich statt ca. 15. Eben diese will man drankriegen. Deshalb schickt man ständig die Schnüffler rum, denn es kann ja überhaupt nicht sein, daß jemand kein TV hat... Und falls doch gibt es eben die zusätzliche Gebührenpflicht auf Handys, PCs usw...
Die GEZ gehört abgeschafft, einer der beiden ÖR dicht gemacht und der andere kann von mir aus Grundversorgung liefern (kein Wetten daß vom Ballerman 6). Möchte mal gerne wissen, was man da so in den Chefetagen der ÖR verdient, bestimmt auch nicht schlecht...
Die ÖR könnte man dann aus dem allgemeinen Steuertopf finanzieren, dann könnten die Schnüffler zu Hause bleiben, in Kino und Printmedien müßte man nicht diese traurigen GEZ Spots ertragen und alle wären glücklich...
du machst mir Mut - hoffen wir mal, dass es wirklich nicht so wenige sind.
> zugegeben kenne ich wenig TV & Radio Verweigerer, aber die Leute mit nur Radio zahlen ja nur ca. 5 E monatlich statt ca. 15. Eben diese will man drankriegen.
Die Computer-Gebühr im nächsten Jahr wird aber bei 17 € liegen, also volle Fernsehgebühr. Nebenbei: Radio habe ich bereits Jahre vor dem Fernsehen abgeschafft. Darauf kann ich noch besser verzichten.
> Die ÖR könnte man dann aus dem allgemeinen Steuertopf finanzieren, dann könnten die Schnüffler zu Hause bleiben...
Das wundert mich sowieso, warum man das nicht in Zukunft so handhabt - wenn man das System unbedingt reformieren will und wenn man meint, dass eine öffentlich-rechtliche "Grundversorgung" mit Nachrichten etc. im Interesse der Allgemeinheit ist.
So aber entsteht eine ganz faule Lösung: Noch müssen nur die zahlen, die Rundfunkteilnehmer sind - wer nicht am Rundfunk teilnimmt, muss auch nicht zahlen. Ganz klare Sache.
In Zukunft wird es eine 3. Gruppe geben: Nicht am Rundfunk teilnehmen, aber trotzdem zahlen. Und das ist nicht hinnehmbar.
Wie lange haste denn gebraucht bis die GEZ es geglaubt hat, das Du kein Fernsehgerät mehr hast? Im übrigen ist Die GEZ Gebühr gar keine Gebühr im streng rechtlichen Sinn.
das war völlig undramatisch: Am 13. September 2000 habe ich mein letztes empfangsfähiges Gerät - einen Videorecorder, der an die AV Schnittstelle meines damaligen Mac-Rechners angeschlossen war, weggeschafft und noch am gleichen Abend die Abmeldung geschrieben. War ein formloses Schreiben.
Etwa eine Woche später hatte ich die Fernsehgebühren für das letzte Quartal 2000 zurück - ich hatte bis Jahresende vorausgezahlt, also noch Oktober, November, Dezember.
Zweimal, im Abstand von jeweils einem halben Jahr, erhielt ich ein Nachfrageschreiben der GEZ, in welchem die wissen wollten, ob ich inzwischen nicht vielleicht doch wieder irgendwelche Geräte angeschafft hätte. Habe ich beide Male verneint.
Dann stand irgendwann ein Außendienstmitarbeiter des NDR vor meiner Tür und tat fürchterlich erstaunt, dass in meinem Haushalt keinerlei Geräte angemeldet seien. Den guten Mann habe ich kurz aufgeklärt und das war's.
Im Frühjahr 2002 bin ich in eine neue Wohung umgezogen - ich dachte, dann kommen die gleich wieder, wenn sie von den Meldebehörden mit neuen Daten gefüttert werden. War aber nie einer da... wobei: Ich mache ja auch nie auf, wenn es klingelt :-))
CU
Olaf
P.S. Kennst du "Ding-Dong" von der EAV? fällt mir in dem Kontext gerade ein.
Da Frage ich mich ob das nur Glück war?
Hast Du in diesem Zusammenhang mal das Buch von Bernd Höcker gelesen? Es werden einige Fälle beschrieben wurden, allerdings gings meistens nicht so einfach über die Bühne. Teilweise wurde die Leute mit kriminellen Methoden eingeschüchtert.
Nein, das Buch kenne ich nicht. Aber im Internet gibt es einige einschlägige Seiten, die sich mit den Machenschaften der GEZ beschäftigen und dabei auch auf die von den Rundfunkanstalten entsandten Außendienstmitarbeiter zu sprechen kommen. Wenig schmeichelhaft, was man da so liest... schlechte Bezahlung, vor allem stark erfolgs-(nicht leistungs-) abhängig. Und so kommen diese Herren bei ihrem Broterwerb auf allzu kreative, mitunter recht krumme Gedanken.
Ob das in meinem Falle nur Glück war - jein... es hat hier manches Mal geklingelt, ohne dass ich geöffnet habe. Das eine Mal 2001 habe ich glaube ich aufgemacht, weil ich um die Zeit entweder jemanden erwartet hatte, oder ausnahmsweise einmal aus Neugier. Vielleicht war hier auch schon einer und ich habe es nur nie erfahren. Aber anschreiben hätte man mich können, ich hatte eigentlich damit gerechnet, dass das im Halbjahrestakt so weiter geht mit diesen komischen Briefen.
Vielleicht war meine Abmeldung 2000 zu überzeugend :-))
Im übrigen ist Die GEZ Gebühr gar keine Gebühr im streng rechtlichen Sinn.
Kläre mich mal bitte auf was es denn ist ?
Mich regt diese kriminellste Art Kohle abzuzocken schon länger auf - kann da nicht Verfassungsklage einreichen ? Ich meine es wird doch das Recht auf freie Meinungsbildung eingeschränkt - wenn ich nicht zahlen kann/will darf ich kein Fernsehen.
> es wird doch das Recht auf freie Meinungsbildung eingeschränkt - wenn ich nicht zahlen kann / will darf ich kein Fernsehen.
Das wiederum kann ich nicht nachvollziehen. Es gibt auch Menschen, die sich den Kauf von Zeitungen / Zeitschriften / Büchern nicht leisten können, da spricht keiner von eingeschränkter freier Meinungsbildung. Ich setze noch eins drauf: für eine echte Meinungsbildung wären objektive Informationen vonnöten; ob man die über die Propaganda-Schleuder Fernsehen besser als anderswo bekommt?
Nein, das Thema ist doch: Wer's will, soll's bezahlen - wer's nicht will, den soll man damit in Ruhe lassen. Dass der Gesetzgeber meint, Arbeitsgeräte durch die kalte Küche zu Rundfunkempfängern deklarieren zu müssen, ist ein Willkürakt sondergleichen, oder schlicht eine Sauerei.
Fast schon zum Lachen, wenn's nicht so traurig wäre: Die selben Pappnasen, die solche Schwachmaten-Gesetze beschließen, verkünden in ihren Sonntagsreden, wie ach so wichtig das Internet für unsere wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung ist, dass wir endlich aufhören müssen, Entwicklungsland in Sachen Web zu sein, damit wir konkurrenzfähig bleiben, den Anschluss nicht verpassen bla-bla-bla...
Mein Text war keine Feststellung, sondern eine Frage ;)
Ich finde es trotzdem unmöglich, daß man weil man die ÖR im Fernsehen empfangen könnte Gebühren zahlen zu müssen - also was Du im Prinzip auch sagst.
Aber das Hauptproblem dabei ist doch, daß man auf die 7 Mrd. € nicht verzichten kann / will. Und da die Verbraucher es ja schon gewohnt sind ... es ist Brehcreizerregend aber wohl kaum änderbar.
Es hat mal jemand ein Zusatzgerät erfunden, mit dem man die Öffentlich-Rechtlichen Sender aus dem Fernsehen verbannen und nur noch private zulassen konnte - das Teil ist nie in Serie gegangen. Grund: Es wäre völlig wirkungslos gewesen, denn wer einen Fernseher hat, muss ja zahlen, egal ob er Öffentlich-Rechtliche Programme damit guckt oder nicht.
Diese Regelung finde ich aber noch einigermaßen nachvollziehbar: Das ÖR Fernsehen wird damit gegenüber dem Privaten vom Gesetzgeber bevorzugt - wäre das nicht so, würden die Rundfunkgebühren wohl ins Unermessliche steigen, bei immer noch mehr Werbung und weiter sinkendem Niveau. Das passiert zwar sowieso, aber diese Negativentwicklung würde beschleunigt werden.
Damit aber, dass man "irgendwelche" Geräte, die gar keine Fernsehgeräte sind, willkürlich hierzu deklariert, hat der Gesetzgeber IMHO eindeutig die Grenze des guten Geschmacks überschritten. Davon ab ist es bis jetzt noch niemandem gelungen mir zu erklären, wie das bitteschön funktionieren soll: Fernsehen gucken mit einem Computer ohne TV-Karte.
kannst du ja nicht, mußt du auch HEUTE nix zahlen weil eben kein Empfangsgerät für Rundfunkaussendungen.
Demnächst soll dann Zahlpflicht entstehen wenn der Comuter auch ohne Rundfunkempfangstechnik aber "Internetfähig" ist. Mit der Fadenscheinigen Begründung das die Öffentlich Rechtlichen Sender ja auch ins Internet Radio und TV senden!
Das du dann ohne DSL nur mit Modem zwar höchstens einen mini-imickrig Radio stream mit viel Glück empfangen kannst ist wiederrum nach deren Logik aber kein Nichtzahlgrund. Genausowenig wie "Wohnen am Arsch der Welt" von D ohne ordentlichen Senderempfang für Fernsehen kein Befreiungsgrund ist!
> mußt du auch HEUTE nix zahlen weil eben kein Empfangsgerät für Rundfunkaussendungen.
Mario, genau das ist doch der Knackpunkt: Heute muss ich noch nichts zahlen, aber in knapp einem Jahr. Bis dahin wird sich technisch aber nicht soo furchtbar viel geändert haben, dass eine Gebühr plötzlich doch gerechtfertigt wäre.
"Fadenscheinig" ist süß :-) ...die Begründung ist geradezu hirnrissig.
Wenn die ÖR nicht wollen, dass GEZ-Abstinenzler übers Internet Fernsehen gucken - na, dann sollen sie ihre Livestreams doch einfach wieder entfernen. Gebeten hat ohnehin keiner darum. Wozu auch? Wer fernsehen will, hat eh einen Fernseher, für den sind diese verkrüppelten Streams ohnehin eine Farce. Aber nein - stattdessen sollen alle abgezockt werden, und beide großen Volksparteien nicken es ab (FDP und Linke weiß ich nicht, Grüne sind dagegen).
Abgesehen von all dem... kann man denn wirklich das komplette Programm per Videostream gucken? Ich weiß nur, dass es die Tagesschau in lausiger Qualität gibt. Übrigens nicht live, sondern als jederzeit abrufbare Konserve - ein Videostream eben. Das hat bei Lichte besehen mit Fernsehen gar nicht mal so viel zu tun.
Es ist deswegen keine "Gebühr" im Rechtlichen Wortsinne weil Gebühr etwas ist was du für eine tatsächliche Gegenleistung zu entrichten hast die du in Anspruch nimmst.
Bspw. Abwassergebühren zahlst du für die entgegengenommene Menge Abwasser durch den Entsorger.
GEZ"Gebühr" zahlst du aber nicht dafür das du die Leistungen des Öffentlich Rechtlichen Rundfunks in Anspruch nimmst, sondern du mußt dann bezahlen wenn du sie durch bloßes Bereithalten eines Rundfunkempfängers bereits theoretisch in Anspruch nehmen könntest. Es ist also Rechtlich eher etwas wie eine Empfangsgeräte"Steuer" oder ein "Mitgliedsbeitrag" im "Verein der Rundfungsempfangsgerätebereithalter".
Was deine weitere Feststellung anbetrifft:
Du darfst selbstverständlich Fernsehen wenn du GEZ nicht zahlen kannst oder mußt wegen Mittellosigkeit oder anderer Befreiungstatbeständen. Das ist in den Befreiungsbedingungen der Rundfunkstaatsverträge geregelt. Anträge dazu sind seit 1.April05 (Kein Scherz!) bei der Zuständigen GEZVertretung mit richtig viel Papierkram zu stellen.
Die Mittellosigkeit ist kein Befreiungsgrund - im Gegenteil Hast Du keine Einkünfte / Leistungen bist Du auf jedenfall Gebührenpflichtig - natürlich erst nur wenn Du Dich einmal angemeldet hast - aber solltest Du Empfangsgeräte haben denke an die Folgen !!!
Jein, "mittlelosigkeit" als befreiungsgrund steht nicht mit diesem wort drin.
"Mittellosigkeit" ergibt aber einen Anspruch auf sozialleistungen und sozialleistungsBEZUG ist befreiungstatbestand!
Wenn du allerdings keinen Antrag auf Sozialleistungen stellst (Unwissenheit/Scham ect.) dann bist du allerdings zahlungsverpflichtet! (auch wenn du kein Geld hast!)
Insoweit hast du also schon recht damit! :-)
Eine Pauschalgebühr pro Haushalt - unabhängig von Radio/TV-Empfang - wird seit Jahren kontrovers diskutiert. Die ÖR hätten es gerne, nach Medienwissenschaftlern gehen allerdings dabei Gebühren flöten..... So wird es noch ein wenig dauern, eine Medien-Steuer einzuführen..........
Naja, ich bin jetzt schon betroffen.
Ich habe keinen Fernseher und will keinen haben, nutze auch weder PC noch Handy zum Empfang von Fernsehsendungen und soll ab 2007 löhnen - dafür, dass ich meine Arbeit tun kann :-(. Auch wenn ich der EInzige sein sollte - unfair ist das trotzdem. Die Tagesschau würde cih ja notfalls aus Solidarität mitbezahlen, aber Vorabendserien und Musikantenstadel auf keinen Fall. Sollen doch die löhnen, die das wirklich sehen wollen. Pay-TV für alle und fertig ....
HTH, Z.
Das, was allgemein als „Rundfunkgebühr" bezeichnet
wird, ist in Wahrheit gar keine Gebühr, da Gebühren fi-
nanzwissenschaftlich gesehen Abgaben sind, „die als Ge-
genleistung für eine individuell zurechenbare öffentliche
Leistung zu entrichten sind.
(Fachlexikon Brockhaus)
Verfassungsklage geht theoretisch, wenn Du bis dahin kommst und genug Kohle hast und 3 Anwälte. Allerdings scheint unser Rechtssystem diesen Mitarbeiter (Drücker, anders kann man sie nicht bezeichenen) wohlwollend gesonnen.
Im Focus steht diese Woche auch ein längerer Artikel über die Pratiken mancher
Eintreiber. Das Buch kann ich übrigens nur empfehlen (B.Höcker-Nie wieder Rundfunkgebühren).
Dort wird alles gut beschrieben
Nein, ich bin nicht B.Höcker und kenne ihn auch nicht :-)
> da Gebühren finanzwissenschaftlich gesehen Abgaben sind, „die als Gegenleistung für eine individuell zurechenbare öffentliche Leistung zu entrichten sind"
Die Brockhaus-Definition ist natürlich richtig - etwas volkstümlicher ausgedrückt:
- bei Gebühren gibt es eine konkrete Gegenleistung (z.B. neuer Personalausweis),
- bei Abgaben hingegen nicht (z.B. neuer Gehsteig vor meinem Haus, den ich weder bestellt noch gewollt habe).
Dann ist der Begriff Gebühren in Verbindung mit Rundfunk aber ganz richtig, denn hier bekomme ich ja als Gegenleistung das Recht, Rundfunk empfangen zu dürfen. Problematisch ist nur, dass der Rundfunkempfang in Zukunft Menschen aufgezwungen werden soll, die ihn gar nicht wollen.
Etwa so, als würde mir der Staat täglich eine "Öffentlich-rechtliche Tageszeitung" einwerfen und Abo-Gebühren dafür eintreiben wollen - mit der scheinheiligen Begründung, ich hätte ja einen Briefkasten dafür bereit gehalten. Die nächste Stufe wäre dann eine Tabaksteuer für Passivraucher...
Ich sehe gerade einen Beitrag auf Orthys, die wissen genauer Bescheid. Streamingpflichtige Handys sind schon bei der GEZ meldepflichtig!
"...wer als Jugendlicher mit eigenem regelmäßigem Einkommen bei den Eltern wohnt und mangels eigenem Radio/TV bisher keine Rundfunkgebühren zahlt und statt dessen bei / mit den Eltern fern sieht, muß, sofern er/sie ein eigenes entsprechendes Handy besitzt, künftig (oder im Falle von UMTS auch jetzt schon) die volle Rundfunkgebühr in Höhe von monatlich 17,03 Euro an die GEZ überweisen."
"Anders bei Gewerbetreibenden, Freiberuflern und selbständig Erwerbstätigen, auch Ich-AGs.
Sie sollen ab dem 1.1.2007 für PCs und Handys, die als "neuartige Rundfunksempfangsgeräte" gelten, jeweils die volle Rundfunkgebühr in Höhe von 17,03 Euro monatlich zahlen. Für UMTS-Handys ist diese Gebühr bereits jetzt in vollem Umfang fällig."
Mario32
SmallAl
Tom West
Olaf19
Zaphod
