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News: Kampf gegen Link-Verbote

Heise-Verlag legt Verfassungsbeschwerde ein

Redaktion / 10 Antworten / Flachansicht Nickles

Im Urteil des Oberlandesgerichts München wurde am 28. Juli 2005 entschieden, dass Heise.de im Rahmen eines Beitrags keinen Link zum Software-Hersteller Slysoft setzen darf, weil der Software anbietet, mit dem sich ein DVD-Kopierschutz umgehen lässt. Die Berichterstattung über derlei Software ist zwar zulässig, das Setzen eines Links allerdings nicht.

Christian Persson, Chefredakteur von heise online: "Hyperlinks sind essenziell für Texte im WWW und deren eigentlicher Mehrwert gegenüber Artikeln in Zeitschriften". Die Pressefreiheit werde erheblich eingeschränkt, wenn nun Redakteure in jedem Einzelfall genau prüfen müssen, ob verlinkte fremde Inhalte die Rechte irgendeines Dritten verletzen könnten.

Aus diesem Grund wird der Heise-Verlag Verfassungsbeschwerde gegen das Link-Verbot einlegen.

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ThomasS Massafagga „Hier geht es nicht um das Verlinken im Allgemeinen, sonder im speziellen Bezugen...“
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"Was ist wenn einer einen bericht über Kinderpornografie macht, und Links auf Seiten in Timbuktu macht die diese anbieten da es dort erlaubt ist?"

Dann wäre dies im Rahmen der jornalistischen Quellangabe vollkommen legitim. Dein Beispiel krankt nur daran, das solche Seiten nie offen zugänglich sind sondern IMMER in irgendeiner Form geschützt sind und somit nie ein freier Zugriff möglich ist. Somit ist deine Fragestellung in der Form rein hypotetisch und nicht realitätbezogen, kann also nicht als akzeptable Begründung einer solch massiven Einschränkung der Presse, Berichts-und Aufklärungsfreiheit hergenommen werden.

Aufgrund von rein hypotetischen Annahmen welche keinerlei Realitätsnähe haben Grundrechte einzuschränken ist nicht akzeptabel. Du kannst beliebige Möglichkeiten konstruieren und damit auch beliebige Einschränkungen und Verbote begründen und rechtfertigen. So funktioniert aber keine freiheitlich demokratische Gesellschaftsordnung.

Zudem wären solche Verbote nochdazu kontraproduktiv, "AUFKLÄRUNG" ist das Zauberwort, nicht über Verbote totschweigen und verdrängen!!!

Grüsse, ThomasS

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