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News: Widerstand ungebrochen

Demo und große Kundgebung gegen den „Rundfunkbeitrag“ in Karlsruhe

Michael Nickles / 71 Antworten / Flachansicht Nickles

(Originalmitteilung) In den Medien überschlagen sich fast täglich die Meldungen zum Thema öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung, dem Rundfunkbeitrag.

Die auf Zwang basierende Finanzierung und ihre grundgesetzrechtlichen Bedenken führen zu einem eklatanten Akzeptanzproblem in allen Schichten unserer Gesellschaft.

Die Bürgerinitiative „Grundrechte bewahren“ von GEZ-Boykott.de und Online-Boykott.de lädt am 3. Oktober 2016 zu einem Aktionstag zum Thema Rundfunkbeitrag in Karlsruhe ein.

Prominente Gäste wie u.a.

- Rechtsanwalt Prof. Koblenzer, Autor des Gutachtens „Abgabenrechtliche Qualifizierung des neuen Rundfunkbeitrags und finanzverfassungsrechtliche Konsequenzen“

- Rechtsanwalt Thorsten Bölck, der mehrere Verfassungsbeschwerden von Klägern aus ganz Deutschland beim Bundesverfassungsgericht eingereicht hat.

- Frau Sieglinde Baumert, die 61 Tage in der JVA Chemnitz wegen ihrer Verweigerung, den Rundfunkbeitrag zu entrichten, inhaftiert war.

- Autorin Nicole Joens (u.a. „Korrupte Medienmacht“)

- Fernsehproduzent Holger Kreymeier

 und weitere werden die eklatanten Verstöße gegen das Grundgesetz sowie die soziale Unverträglichkeit des Rundfunkbeitrages thematisieren.

Nach den Vorträgen und der Podiumsdiskussion stehen Ihnen die prominenten Gäste gerne Frage und Antwort.

Gut 10 Infostände aus dem ganzen Bundesgebiet bieten Hilfe im Kampf gegen den Zwangsbeitrag sowie Informationen über die Hintergründe und Missstände an. Jeder Infostand wird mit einer ganz besonderen Überraschung unterhalten und informieren.

Ein symbolträchtiger Demolauf zum Bundesverfassungsgericht findet ebenfalls statt.

Moderiert und gefilmt wird die Veranstaltung von Holger Kreymeier, bekannt durch seinen Online-Kanal „fernsehkritik.tv“.

Wir erwarten von den Medien, dass diese umfassend über dieses gesamtgesellschaftliche Problem und den Aktionstag in Karlsruhe berichten.

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fakiauso citizenfive „Erläutern Sie mir das näher? Welchen, der dort vorhandenen Links meinen Sie?“
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Langt dieser:

http://www.gez-abschaffen.de/

Seriös ist anders.

Sie können jedoch nicht verlangen, dass Nichtnutzer (und das sind mehr, als der ÖRR zugeben möchte) für Sie die evtl. höhere Zeche bezahlen.


Und weniger als Sie behaupten. Deren Zeche bezahlen derzeit eher die Anderen.

In ihrer Argumentation finde ich kein einziges Wort, was den Anschein ergeben könnte, dass sie den Reichsbürgern irgendwie nahe stehen könnte.


Und keines, in welchem sie das Vereinnahmen durch diese ablehnt.

Einmal davon abgesehen, dass Motivation der "Kundengewinnung" schon einmal wegen des geringen Streitwerts absurd ist.


Wenn eine Firma wie Rossmann drinhängt, sicher nicht so gering. Wenn der Streitwert andererseits tatsächlich so gering ist, lohnt sich das Verweigern am Ende auch nicht.

Mit Rechtsstaat hat die aktuelle Beitragsregelung in meinen Augen, wie in meinem vorigen Post dargelegt, nichts zu tun und wird früher oder später (vermutlich nächstes Jahr) gekippt werden.


Das trifft auf so manch Anderes ebenfalls zu, regt die Leute weniger auf und zur Schlussaussage schauen wir mal...

"Anyone who believes exponential growth can go on forever in a finite world is either a madman or an idiot (or an economist)" - Hellsongs
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