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News: Rundfunkverweigerin Sieglinde Baumert ist wieder frei

ARD/ZDF: MDR hat Antrag auf Haftbefehlserlass zurückgezogen

Michael Nickles / 25 Antworten / Flachansicht Nickles
Qualitätsjournalismus: Es ist vor der Haustür des MDR passiert, der MDR ist selbst unmittelbar verwickelt, aber MDR-Online kenn den Vorfall "Sieglinde Baumert" nicht.

Das ging flott: gerade erst schaffte es die Rundfunkzwangsgebührverweigerin Sieglinde Baumert aufgrund ihrer Inhaftierung in die Publikumspresse, schon ist sie auch raus aus dem Knast. 61 Tage saß die Thüringerin in der Justizvollzugsanstalt Chemnitz weil sie sich im Rahmen des "Streits" mit dem "Service" auch in letzter Instanz konsequent weigerte dem Gerichtsvollstrecker eine Vermögensauskunft zu erteilen.

So eine Vermögensauskunft ermöglicht einem Gerichtsvollstrecker die Eintreibung mit der für ihn bequemsten Methode, beispielsweise durch Pfändung des Kontos. Eigenmächtig ermitteln dürfen Gerichtsvollstrecker Kontennummern aber aufgrund des Datenschutzes (der existiert tatsächlich ein bisschen!) nicht.

Überraschend wie die Freilassung ist auch der Grund, den der Sprecher des Amtsgerichtes Bad Salzungen erklärt hat: der MDR hat den Antrag auf Erlass des Haftbefehls zurückgezogen.

Michael Nickles meint:

Auch wenn durchaus viele das anders sehen: Sieglinde Baumert hat die Sache durchgebissen und damit viel bewegt. Und zwar das jetzt drüber geredet wird. Unter anderem die Welt hat über den Vorfall berichtet und inzwischen auch die Bild, RP-Online und die Berliner Morgenpost.

Warum hat der MDR den Antrag auf Erlass des Haftbefehls eigentlich zurückgezogen? Brennt da einem der Sichselbstbereicherer vielleicht der Arsch? Zu spät: Sieglinde Baumert hat ihren Fall in die Presse gebracht und jetzt wird drüber geredet. Weitere Berichte werden gewiss nicht lange auf sich warten lassen.

Lustig dürfte jetzt auch werden, wie beziehungsweise ob der MDR an seine Kohle von Sieglinde Baumert gelangen will. Die härteste Maßnahme - die Erzwingungshaft - ist jetzt schließlich vergurkt. Und wie will der "Service" jetzt mit den aktuell auf 4,5 Millionen geschätzten Beitragsverweigern vorgehen?

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Olaf19 Max Payne „Nein, aber afaik ist die AfD die einzige Partei, die die Abschaffung des Beitrags im Programm hat. Wenn Du also 2017 bei ...“
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afaik ist die AfD die einzige Partei, die die Abschaffung des Beitrags im Programm hat.

Die Partei "Mensch Umwelt Tierschutz" ist auch voll dagegen:
https://www.tierschutzpartei.de/die-gez-haushaltsabgabe-ein-stein-des-anstosses/

Allerdings muss man kein großer Prophet sein um vorauszusagen, dass die auch im nächsten Bundestag wieder keine Mandate erringen werden...

CU
Olaf

"Das sind Leute, die von Tuten und Ahnung keine Blasen haben" (ein Reporter auf die Frage nach der politischen Bildung des typischen Anhangs von Donald Trump)
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HAHA!!! SCNR - fakiauso