Rundfunkbeitrag Widerstand 206 Themen, 4.190 Beiträge

Olaf19 Xdata „Einige sehen anscheinend nicht das Unrecht und wie da fundamental ...“
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Jeder hat das absolute Recht, einen Preis nicht zu entrichten, für etwas nicht genutztes.

Ein nicht unerheblicher Teil aller von uns gezahlten Steuern und Abgaben, Beiträge und Gebühren werden für Dinge aufgewendet, die wir nicht nutzen. Hat deswegen nun jeder das Recht, z.B. Einkommen- und Mehrwertsteuer "anteilig" (nach welchem Schlüssel auch immer) zurückzufordern?

Nur beim Thema Rundfunkbeitrag wird komischerweise immer mit einem anderen Maß gemessen.

Was wegen der Rechtsbeugung "Neuariges Rundfunkgerät" zumindest ein Unbegriff Praktisch shon sehr schwer ist ..

EDIT: Borlander war wieder schneller ;-)

Diese in der Tat schwurbelige Wortschöpfung ist doch längst Geschichte. "Neuartige Rundfunkgeräte" gab es genau 6 Jahre lang, von 2007 – 2012 = die Ära mit der Computer-GEZ. Da es inzwischen keine gerätebezogene Gebühr, sondern nur noch einen allgemeinen Beitrag gibt, ist dieser veraltete Begriff ohne Belang.

Man kann das aktuelle System der Rundfunkfinanzierung subjektiv durchaus als ungerecht und ärgerlich empfinden, aber ein Unrecht im juristischen Sinne stellt es nicht dar. Dazu gibt es nun schon diverse Verfassungsgerichtsurteile. Ansonsten müsste man alles, was wir in irgendeiner Form an die öffentlichen Hände zahlen, kritisch auf den Prüfstand stellen.

CU
Olaf

"Das sind Leute, die von Tuten und Ahnung keine Blasen haben" (ein Reporter auf die Frage nach der politischen Bildung des typischen Anhangs von Donald Trump)
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Geplant sind 100.000! ... Olaf19
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