Grad gelesen: http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,15960.msg106036.html#msg106036
Rundfunkbeitrag Widerstand 206 Themen, 4.190 Beiträge
Jeder hat das absolute Recht, einen Preis nicht zu entrichten, für etwas nicht genutztes.
Beiträge werden unabhängig von der tatsächlichen Nutzung erhoben.
Neuariges Rundfunkgerät
Das Thema ist seit Einführung des Wohnungsbezogenen Beitrags doch obsolet.
Der Beitragsservice ist eine Art TTIP, nur noch mächtiger
Den Vergleich finde ich ziemlich unpassend. Obgleich mal den Rundfunkbeitrag (bzw. vor allem das geringe Kostenbewusstsein im Rahmen der Leistungserbringung) kritisch betrachten kann, so hat sich das zugrundeliegende rechtliche Konstrukt bislang nicht als wiedersprüchlich zur deutschen Gesetzeslage erwiesen. Mit TTIP würde aber eine Basis geschaffen die deutsches Recht umgehen kann.