Hallo!
Kann ein Telekom-Mitarbeiter meinen Anschluss ohne richterlichen Beschluss überwachen?
In meiner Nachbarschaft wohnt ein Telekom-Mensch, der damit prahlt zu wissen, was seine Nachbarn im Internet so treiben.
Ist dies möglich?
Normalerweise braucht man einen richterlichen Beschluss, um sich aufzuschalten?
Könnte man Strafanzeige erstatten?
MfG
John
giana0212 
mawe2 „Heute, in Zeiten allumfassender Überwachung VDS die ja immer zum ...“
Ich mache die Gesetze ja nicht. Aber nur etwas im privaten Umfeld zu behaupten, ist ja erstmal nicht strafbar. Das ändert sich eventuell, wenn das Gesagte offizieller wird.
Beispiel:
Ich baue im Keller eine Atombombe. Nur privat geäußert, ist das harmlos. Rufe ich aber jetzt bei der Merkel an und behaupte, bei denen in der Tiefgarage lagere ich die Atombombe, die ich im Keller gebaut habe, kann das sehr schnell strafrechtlich relevant werden.
Ergänzung: Wie mein Forenbild vermuten lässt, baue ich nur die Zeitzünder, also Wecker.
Und eine falsch zugeordnete IP verursachte schon oft Strafzahlungen Unschuldiger. Ist bei den verkalkten Strafverfolgern aber noch nicht angekommen. Auch der Austausch der IP ist möglich, aber woher sollen Richter das wissen? Und mit der Erfassung von IPs sind oft sehr nebulöse Firmen im Ausland beauftragt, die mit den abmahnenden Anwälten unter einer Decke stecken. Das wird nie untersucht. Bei den Redtube-Abmahnungen war es sogar so, dass Surfer ohne deren Wissen auf andere Seiten weitergeleitet und dort erfasst wurden.
Abmahnungen gegen Privatpersonen müsste ein Riegel vorgeschoben werden. Aber der Gesetzgeber hat den Mißbrauch ja erst möglich gemacht. Früher war eine solche Abmahnung wegen Urheberrechten gegen Privatpersonen nicht vorgesehen. Die Änderung im Gesetz wurde von der entsprechenden Lobby (GEMA) einfach gekauft. Und die Politiker haben geliefert.
Ganz genauso war es beim Leistungsschutzrecht.
