Guten Tag,
ich verzweifle langsam und werde wankelmütig bezüglich der Rundfunkgebühren Verweigerung. Seit Ostern letzten Jahres zahle ich nicht mehr und habe das alles auch per Einschreiben/Rückschein bekundet. Die Arschlöcher gehen absolut nicht auf den Inhalt ein, schicken fleißig Zahlungsaufforderungen, Festsetzungsbescheid, sowie jetzt eine Mahnung mit der Vollstreckungsandrohung blä,blä,blä.
Wir sind zu dritt, die jeweils boykottieren. Eine davon ist bei der Bank beschäftigt und hat Angst, mit dem Arbeitgeber Probleme zu bekommen, der andere würde sogar in den Knast gehen und ich arbeite im öffentlichen Dienst im ÖPNV.
Das Problem, was wir alle drei haben ist folgendes. Wir suchen VERZWEIFELT nach Beweisen eines auch nur einzigen Erfolges bisher aber ergebnisslos. Stunden hänge ich vor diesem Scheiß PC und finde einfach nichts, nur Einträge, wie man angeblich da raus kommt.
Meine Frage an Dich, "Kennst Du einen Beweis mit Darstellung, dass jemand erfolgreich aus diesem Scheißverein rausgekommen ist"!
Ich wäre Dir zutiefst dankbar, denn dann lohnt es sich weiterzukämpfen. Ich kenne drei Gerichtsvollzieher persönlich, mehrere Rechtsanwälte, zwei Richter und Justizangestellte. Alle ausnahmslos , sagen mir : KEINE CHANCE!!!! Es ist zum Verzweifeln!!!!
Die lachen mich aus und in meinem Freundeskreis bis auf die Zwei Mitstreiter darf ich schon garnicht mehr darüber sprechen.
Es ist zum Kotzen, wenn einem die Energie so langsam verloren geht und die Freunde nicht verlieren möchte.
Ein befreundeter Unternehmer erklärte mir mal gestern die Folgen eines schlechten Score Wertes bei der Schufa. Für mich auch wieder nichts positives.
Ich würde mich absolut freuen, wenn Du mir mit dem Beweis helfen würdest, weiter zu kämpfen!
Schönes Wochenende
Jürgen Hucht
Rundfunkbeitrag Widerstand 206 Themen, 4.190 Beiträge
Lieber Jürgen,
es gibt bislang kein einziges Verfahren gegen den Beitragsservice und/oder gegen die Rechtmäßigkeit des geforderten Beitrag, das für den Veranlagten erfolgreich ausgegangen wäre.
Was zur Zeit schwebt, ist ein Verfahren (das jeder Rundfunkgebühren-Beitragszahler auch anstrengen könnte, um weniger bezahlen zu müssen!) gegen die Berechtigung der Höhe des Rundfunkbeitrages. Dieses Verfahren stützt sich auf das Gutachten (das sich jeder selbst herunter laden kann) und auf zahlreiche Beispiele für Mittelverschwendung durch die einzelnen Rundfunkanstalten (bestimmte Beiträge, Produktionsweisen, Anpassung an "Unterschichten-Niveau" der Privaten, Verfehlung des "Auftrages" usw.).
Dieses Verfahren verlangt allerdings hohen juristischen Sachverstand und einen umfassenden Überblick über das tatsächliche Treiben der öffentlich-rechtlichen Sender.
Für einen Privatmann und "Einzelkämpfer" ist das nichts, weil ein Gericht gezwungen sein/werden muss, in eine umfangreiche Beweiserhebung einzusteigen und zu entscheiden, ob die KEF zu Recht die Höhe des Rundfunkbeitrages abgesegnet hat. Als Nebeneffekt soll das Gericht auch darüber befinden, ob es sich bei dem Rundfunkbeitrag um eine erzwungene "Schenkung" handelt, falls jemand über keinerlei technische Möglichkeiten verfügt, Rundfunk in irgendeiner Form zu empfangen. (Rossmann und SIXT wurden angefragt, ob sie mitziehen wollen in dem Sinne, dass bei der Heranziehung von Gewerbe eine Doppelzahlung anzunehmen ist, weil davon ausgegangen werden darf, dass Unternehmer, Kunden und Angestellte ja bereits selbst und privat fast ausnahmslos eine Rundfunkgebühr gezahlt haben.)
Dir und Deinen Mitbewohnern würde ich raten:
- Entweder schnell zahlen, weil man als Bankangestellter oder Mitarbeiter einen ÖPNV-Betriebes schnell in schiefes Licht geraten und eine Beschädigung der Kreditwürdigkeit erleiden könnte oder
- den furchtlosen Mitbewohner als Zahlungspflichtigen benennen.
Das birgt freilich das Risiko, dass Ihr als "Gesamtschuldner" zu haften habt. Wenn also einer der Bewohner nicht zahlt, sind automatisch die anderen dran.
Überlasse das "Spiel" anderen.
MfG, Manfred