sehe ich das Recht, sich über STASI, DDR + Co. das Maul zu zerreißen, eigentlich aberkannt. Sehe ich das falsch? Auch die Gleichstellung unseres Innenministers von "Die Linke" zur "NPD" sagt eigentlich alles wo es in Deutschland schon wieder lang
geht, oder?
winnigorny1 
out-freyn „ Nicht mehr ganz neu, inhaltlich aber sicher nicht überholt:...“
Aus dem Artikel der RP-Online:
"Jesse/Lang folgern daraus: Die Linke wolle zwar keine Rückkehr zum Realsozialismus der DDR, aber ebenso keine Hinwendung zum demokratischen Verfassungsstaat der Bundesrepublik. "
Falsch, die Linke bekennt sich eindeutig zur Demokratie. Wozu sie sich nicht bekennt, ist die Marktwirtschaft kapitalistischer Prägung. Hier im allgemeinen "Soziale" Marktwirtschaft betitelt.
Aber wie das Merkel schon auf Ihrer Festrede zum 60jährigen Bestehen der CDU so schön anführte:
"Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit."
Darüberhinaus schuf sie 2011 den Begriff "marktkonforme Demokratie" - übersetzt: Die Diktatur des Kapitals.....
Solte der Verfassungsschutz da nicht lieber das Merkel beobachten??? Schließlich kommt die ja auch ursprünglich aus dem "Unrechtsstaat Deutschland", auch DDR genannt sollte sie da was gelernt haben? .....
Schlußendlich ist das Verneinen von Rechtsanspruch auf Demokratie ist eindeutig ein Verfassungsbruch (zumal aus dem Mund der Kanzlerin), denn das ist definitiv in unserer Verfassung (ehemals GG) festgeschrieben. - Oder haben die das schon klammheimlich geändert???
