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News: Staatsanwälte in aussichtsloser Lage

Kaum Chancen gegen Raubkopierer

Redaktion / 14 Antworten / Flachansicht Nickles

Seit Inkrafttreten des neuen Urheberrechts spielen die Richter verrückt. Einerseits soll die neue Gesetzgebung die Rechte der Medienindustrie stärken, aber gleichzeitig "Kleinkriminelle" vor übertriebenen Abmahnungen und Forderungen schützen.

Totale Verwirrung bringt die Definition, dass nur Delikte in gewerblichem Ausmaß verfolgt werden sollen.

Wann ein Tauschbörsen-Teilnehmer gewerblich handelt, ist eine Auslegungssache der Gerichte. Und hier geht es bei den Urteilen kreuz und quer (siehe beispielsweise Tauschbörsen-Nutzer pauschal kriminalisiert).

Jetzt hat sich der Düsseldorfer Generalstaatsanwalt Gregor Seinforth in der Wirtschaftswoche zur Sache geäußert. Aus seiner Sicht kriegt die Justiz das Problem mit den "Raubkopierern" nicht in den Griff. Es hapert daran, dass einer Person meist nicht nachgewiesen werden kann, dass sie der Täter ist. Typischer Fall: in einer Familie tauscht einer in Emule und Co und wird ermittelt - aber niemand in der Familie gibt zu, es gewesen zu sein.

Aufgrund der fast aussichtlosen Ermittlungschance in solchen Fällen, hält Seinforth es für sinnlos, Ermittlungen ausufern zu lassen und Computer Verdächtiger monatelang zu beschlagnahmen.

Die Messlatte für eine begründete Ermittlung setzt Seinforth - zum Ärger der Medienindustrie - sehr hoch an. Erst wenn ein Raubkopierer mehr als 3000 Titel im Internet verbreitet, ist aus seiner sich ein Ermittlungsverfahren gerechtfertigt.

Quelle: Wirtschaftswoche

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Sicher? Olaf19
3000 Titel Olaf19
Crazy Eye Chrissi10 „heißt das ich kann so fiel downloaden wie ich will z.b. von rapidshare oder mit...“
Optionen

Strafrechtlich ja, zivilrechtlich nein ;)

Und die zivilrechtlichen können ganz schön ins geld gehen, und dafür reicht ein einzelner Download.

Keine Ahnung ob man das hier sagen darf, aber eine seite wie kino.to mit ihren streams ist rechtlich in der Grauzone da man zwar illegales Material anschaut aber nicht speichert. Bei Rapidshare gab es vor kurzen bemühungen das sie haftbar gemacht werden könnnen, und wenn das durchgeht werden sie eifrig loggen und die schuld weitergeben.

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