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Kann mir das mal jemand erklären?

gelöscht_84526 / 18 Antworten / Flachansicht Nickles

Seit ein paar Wochen liest man viel darüber, dass Herr Köhler Bundespräsident bleiben möchte.

Nun hat aber die SPD den Einfall gehabt, einen Gegenkandidaten bzw. eine Gegenkandidatin (Frau Schwan) aufzustellen.

Meine Frage: Was ist daran so schlimm, dass die CDU so einen Aufstand dagegen macht und in manchen Kommentaren sogar die Rede davon ist, dass wegen dieser Aktion der SPD die Koalition "zerbrechen" kann? Und vor allen Dingen: Liegt es nicht in der Natur einer Demokratie, dass mehrere Kandidaten zur Wahl aufgestellt werden können? Vielleicht kann mich ja mal jemand darüber aufklären, wo da der Hase im Pfeffer liegt - also wieso die CDU erwarten kann, dass nur ihr Kandidat zur Wahl (ist das dann eigentlich eine Wahl??) stehen darf und niemand einen anderen Kandidaten ins Rennen bringen darf. Und was würde die CDU dazu sagen, wenn die FDP plötzlich den Guido zum Bundespräsidenten wählen lassen wollte?

Zum Schluss noch dieses: Es geht hier nicht darum, wer der bessere Bundespräsident/die bessere Bundespräsidentin wäre. Die Meinungen, welche ihr über Herrn Köhler oder Frau Schwan habt, lasst mal ganz außen vor. Mir geht es nur um die Frage, warum die CDU so vehement dagegen ist, dass irgendeine andere Partei einen eigenen Kandidaten aufstellt. Was ist daran so verwerflich?

Gruß
K.-H.

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Gggnnnnnhihihihi! winnigorny1
Benni11 Prosseco „Tja Kuhfkg, der 1. Mexikanischer Praesident, Benito Juarez, hat dieses Spruch...“
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Ob Gesine Schwan oder Horst Köhler den besseren Bundespräsidenten abgeben, ist nur der vordergründige Teil der Debatte beide Lager der Großen Koalition haben mit Frauen für dieses hohe Amt kein Problem. Hintergrund der z.T. hitzigen Debatte ist vielmehr die Frage, ob sich die SPD weiterhin an die Übereinkunft aus dem letzten Bundestagswahlkampf und den Koalitionsverhandlungen hält, nicht mit der Linkspartei zu paktieren und sie dadurch "hoffähig" und für breitere Teile der Bevölkerung "wählbarer" zu machen. Aus Sicht der bürgerlichen Parteien sind in der Linkspartei auch heute noch an maßgeblicher Stelle Alt-Kommunisten vertreten, deren Ziel letztlich die Beseitigung der im Grundgesetz garantierten staatlichen Grundordnung ist. Berücksichtigt man die derzeitigen Machtverhältnisse im Bundesrat, benötigt die SPD-Kandidatin die Stimmen der Linkspartei, Frau Schwan gibt dies auch offen zu und will verstärkt um deren Zustimmung werben.
Die bürgerlichen Parteien können sich aber nicht vorstellen, dass die Linkspartei ihre Zustimmung zu Gesine Schwan ganz ohne Gegenleistung erteilen wird, sie wittern deshalb geheime Absprachen in Form von politischen Zugeständnissen der SPD, die die politische Ausrichtung unseres Staates in der heutigen Form für die Zukunft nicht mehr gewährleisten.
Dass aus Sicht der bürgerlichen Parteien die nach außen publizierten Beteuerungen der SPD-Führung, es werde mit der Aufstellung einer eigenen Kandidatin nur eine demokratische Gepflogenheit genutzt, nur als "Nebelkerzen" verstanden werden, gründet sich auf die noch nicht vergessene Erfahrung bei der letzten Landtagswahl in Hessen: Dort hatte die SPD-Kandidatin Frau Ypsilanti mehrmals und - wegen der ständigen hatnäckigen Nachfragen der Journalisten z.T. recht genervt - während des Wahlkampfs in die Mikrofone gesprochen, sie werde bei der Wahl zur Ministerpräsidentin nicht auf die Stimmen der Linken bauen, das verspreche sie ihren Wählern klipp und klar. Nach der Wahl allerdings wollten weder Frau Ypsilanti noch der Rest der Landes-SPD sich an die feierlichen Versprechen im Wahlkampf erinnern, sondern strebten in krssem Gegensatz dazu ein Regierungsbündnis zusammen mit der Linkspartei.
Die bürgerlichen Parteien kreiden der Spitze der Bundes-SPD in diesem Zusammenhang an, damals nicht von vornherein dieses unehrliche Treiben unterbunden, sondern im Hintergrund sogar gefördert und unterstützt zu haben. Als die Bundes-SPD allerdings den Unmut über den offenkundigen Wortbruch der Hessen-SPD in weiten Teilen der Bevölkerung zu spüren bekam und als einzige SPD-Abgeordnete Frau Metzger ihre Gefolgschaft bei einer Abstimmung im Landtag versagt hat, lenkten Frau Ypsilanti und die Bundes-SPD ein. Der Vorsitzende Kurt Beck hat damals zwar öffentlich die Bemühungen Frau Ypsilantis um eine Regierungsbildung mit den Linken als nicht mit der Parteispitze abgesprochen abgewürgt, die bürgerlichen Parteien hegen aber den Verdacht, dass der Wortbruch gegenüber den Wählern und das Betreiben einer Regierungsbildung zusammen mit der Linkspartei der Hessen-SPD unter Führung Frau Ypsilantis ohne Rückendeckung der Spitze der Budnes-SPD nicht möglich gewesen wäre.
Deshalb bezweifeln die bürgerlichen Parteien die jetzigen Beschwichtigungen und Beteuerungen Kurt Becks und seiner Vorstandskollegen, mit Gesine Schwan lediglich einer allseits geschätzten und fähigen Frau in ein hohes Staatsamt verhelfen zu wollen, sondern befürchten, dass die SPD als "Belohnung" der Linksparteil mehr oder weniger offen die Zusammenarbeit anbietet und die Linkspartei trotz ihrer teilweise radikal politischen Ausrichtung hoffähig wird.
Benni

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