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News: Terrorgefahr

Bayern gibt Gas bei Bundestrojaner

Redaktion am 13.02.2008, 06:13 / 16 Antworten / Flachansicht

Bayern peitscht den Bundestrojaner im Alleingang durch. Dazu soll das Verfassungsschutzgesetz novelliert werden, ein Entwurf liegt jetzt vor. Darin heisst es, die heimliche Online-Durchsuchung sei notwendig, um mit den Terroristen auf dem gleichen Stand zu sein.

"Eine Online-Datenerhebung gibt es nur um die Planung, Vorbereitung und Begehung von Anschlägen und sonstigen schweren Straftaten aufzuklären", sagte Innenminister Joachim Herrmann.

Berufsgeheimnisträger wie Anwälte, Ärzte. Pfarrer oder Journalisten sollen geschützt werden.

Der Bundesgerichtshof hatte die heimliche Online-Durchsuchng am 31.1.2007 verboten. Das Bundesverfassungsgericht wird am 27.2.2008 sein Urteil zur Online-Durchsuchung verkünden.

Quelle: Bayerische Staatskanzlei

      Tja, liebe Redaktion, entweder habe ich da was nicht mitgekriegt oder ihr ... stoko 13.02.2008, 06:55
    
        xafford stoko „Tja, liebe Redaktion, entweder habe ich da was nicht mitgekriegt oder ihr habt...“
      
        13.02.2008, 08:43 Optionen
      
          Offensichtlich hast Du da was nicht mitgekriegt:

          http://www.heise.de/newsticker/meldung/103383
        
         Pauschalurteile sind immer falsch!!!
      
             bei Antwort benachrichtigen
        
      Hi, Xafford, die Welt ist voller Mißverständnisse. Im verlinkten Artikel ... stoko 13.02.2008, 10:02
    
      Und ich armer Kerl wohne mitten in NRW schnief Lukas9Gelöscht 13.02.2008, 14:43
    
      Im letzten Absatz jedoch wird im Redaktionsartikel behauptet, die ... neanderix 13.02.2008, 16:53
    
      Auf dem gleichen Stand mit Terroristen cuba1 13.02.2008, 14:16
    
      Wie lange wird es wohl dauern, bis Urheberrechtsverletzungen zur sonstigen ... rubberduck1 13.02.2008, 14:38
    
      Eine Frage? Wenn ein durchgeknallter muslimischer Gottesprediger zum Djihad ... Synthetic_codes 13.02.2008, 15:35
    
      Tja , was soll man dazu sagen. Das ist eben der Freistaat Bayern ! KarstenW 13.02.2008, 16:25
    
      Die tun ja grad so, als sei das allen Ernstes zum Schutz gegen Terroristen ... Alibaba 13.02.2008, 17:23
    
      Da kommt TrueCrypt 5.0 a doch gerade richtig. Jetzt kann man damit auch ... nemesis² 13.02.2008, 19:45
    
      Piraten - einfach nur das falsche Wort Synthetic_codes 13.02.2008, 23:14
    
      Hallo Nemesis, nur keine falschen Hoffnungen. Als erstes wird mal verboten ... Frenchie 13.02.2008, 23:26
    
      Ich stehe gern jeden morgen um 6 uhr auf, ich bin soldat und ich bin stolz ... Synthetic_codes 13.02.2008, 23:40
    
      Der ...7E BSOD kommt, wenn die Systempartition FAT 32 ist, aktuell kann TC ... nemesis² 17.02.2008, 19:17
    
      ich finds super, denn.... maxx3 13.02.2008, 23:44