Der Präsident des österreichischen Verfassungsgerichtshofes, Karl Korinek, warnt vor einer neuen "Stasi". Grundwerte würden beiseite geschoben und die Grenze zum Überwachungsstaat würden überschritten, diese Gefahr sieht er.
"Ich habe manchmal den Eindruck, wir werden ähnlich stark überwacht wie seinerzeit die DDR-Bürger von der Stasi.", sagt er und verweist auf Grundrechte wie das Briefgeheimnis, das Fernmeldegeheimnis und den Datenschutz.
Quelle: ORF
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Was ICH nicht kapiere, es ist schon seit Jahrzehnten das gleiche Trauerspiel:
Während die Amis permanent versuchen mit Lügen und Tricks, Sabotage & Propaganda, die "Weltherrschaft" an sich zu reissen, ähnlich wie Adolf alles zu denuzieren, was nicht nach deren Pfeife tanzt, anders denkt, riecht und aussieht, oder einfach zur falschen Zeit am falschen Ort ist, ja sogar seit Jahrzehnten überall auf der Welt Sonderrechte eingeräumt bekommt, und sich dadurch andere Staaten "mitschuldig" und SO erst zu potenziellen Zielen des weltweiten "antikapitalistischen" Terrorkampfes machen, wird die Bundesdeutsche Bevölkerung mindestens schon genau so lange für blöd verkauft und mit billigen unhaltbaren Versprechen immer wieder um ein weiteres Jahrzehnt vertröstet.
Das gute dran, ist das gute darin: es funktioniert!!
Intelligenz stirbt aus, Generationen verblöden, und keiner regt sich auf, weil keiner was merkt, oder tun will, oder kann, oder so, oder wie?? Es interssiert doch eigentlich auch niemanden wirklich? Kürzlich wurde ich doch tatsächlich gefragt, "..wer ist eigentlich Schäuble??" Und solche Leute haben ein Wahlrecht?? Die nicht mal wissen wen oder was sie wählen?
Und ebenso wenig versteh ich den Zusammenhang einer christlich sozialen/demokratischen Politik in Verbindung mit weltweiter gewissenloser Monpol- und Kapitalwirtschaft (Wirtschaftskriminalität zur Wahrung eigener (politischer) Interessen inbegriffen).
Und auch nicht das Gutstellen und Zusammenarbeiten mit dem Top-Terroristen weltweit schlecht hin..: den USA ...
Aber was tut man nicht alles für Geld ????
Und es kommt die Zeit, wo das alles kein Schwein mehr weiss, kein Schwein mehr glaubt, und auch niemand mehr aussprechen darf...eben wie in der Zone oder bei den Nazis:
Weil nicht sein kann, was nicht sein darf!!
Deutschland & Freiheit gute Nacht! eigentlich warte ich eh schon auf den Ausverkauf/Aufkauf der BRD...