Die Parallelen in der Vergangenheit sehe ich auch, ich denke auch dass früher oder später eigentlich jede Gesellschaftsform darauf zu steuert. Wenn sich eine preveligierte Schicht bildet, sei es nun Blut-, Geld- oder Parteiadel, so wird diese immer versuchen unter sich zu bleiben und Macht und Resourcen unter sich zu halten. Damit wird die Kluft zwischen Macht und Volk immer mehr zunehmen. Ich denke dieses System ist nur dadurch zu umgehen, dass man dafür sorgt keine Seilschaften entstehen zu lassen. Dies würde z.B. bedeuten die Berufspolitiker, wie sie heute die Mehrheit ausmachen, komplett aus zu schalten, sprich eine Höchstdauer für politische Tätigkeit ein zu führen (mit allen dadurch entstehenden, negativen Konsequenzen).
Was ich aber noch als Parallele sehe: In Deutschland gab es nie eine echte Revolution wie in Frankreich, nicht nur wegen der vielbeschworenen Trägheit von uns Deutschen, sondern auch durch die territoriale und politische Zersplitterung. Ich denke auch in Zukunft wird es keine Revolution und keine rollenden Köpfe geben, es sei denn sie wird aus den Nachbarländern zu uns getragen.
Ich denke (oder besser mutmaße), dass es ohne deutsche Einheit heute in (West-) Deutschland wesentlich anders aussehen würde, ebenso im Osten. Mir war damals schon Lafontaines Vorschlag wesentlich sympathischer erst einmal zwei getrennte deutsche Staaten zu etablieren mit Unterstützung des Ostens durch den Westen und dann nach gegebener Zeit der Entwicklung und Anpassung über eine Vereinigung nach zu denken. Dies hätte vielleicht auch zumindest einen Teil der Wende-Gewinnler und Subventionsabstauber verhindert, sowie die unnötige Abwicklung durchaus tragbarer ostdeutscher Industrieen verhindert durch die "Treu-"Hand.
Aber ich denke auch, dass Deutschland ohne Einheit eine wesentlich kleinere Rolle in der Weltpolitik spielen würde (was sehr zu begrüssen wäre meiner Ansicht nach).
Was ich jedoch nicht ganz nachvollziehen kann ist dein Verweis auf Irland, denn prinzipiell wird eben dieser Maßnahmenkatalog bei uns auch schon seit Jahren schrittweise angewandt, nur mit dem Unterschied, dass er sich hier mehr an Großindustrie als an Mittelstand ausrichtet. Große deutsche Unternehmen zahlen kaum Steuern, auch wenn es auf dem Papier anders aussieht. Ich habe leider die Quelle nicht mehr im Kopf, aber vor ca. einem halben Jahr las ich eine Statistik zum Steueraufkommen großer deutscher Firmen und mir blieb BMW im Gedächtnis mit gerade einmal 10% Steuern. Dabei nicht eingerechnet sind Zuschüsse des Staates und des Landes für Großfirmen (ja, die bekommen so etwas). So werden z.B. oftmals Grundstücke zu symbolischen Preisen vergeben, nur dass ein Unternehmen eine Niederlassung oder Zweigwerk gründet, oder sie bekommen sogar die Gebäude hin gestellt (je nach Region) und wenn es nur 100 Arbeitsplätze bringt (die man mit dem aufgewandten Geld auch locker hätte staatlich schaffen können).
Dies führt unter anderem zu so Auswüchsen, wie dieser hier bei uns in der Ecke:
Ein (durchaus weltbekanntes) Unternehmen aus einem fast nicht mehr existierenden Wirtschaftszweig lebt seit vielen Jahren nur noch durch staatliche Zuschüsse in zweistelliger Millionenhöhe und beschäftigt derzeit noch 480(!) Mitarbeiter. Vor ca. 3 Jahren wurde es an einen Investor verkauft. Jetzt liegt das Firmengelände in einer Ecke der Stadt, die relativ begehrt ist (zentrumnahes Gewerbegebiet). Bedingung de sInvestors für die Übernahme war, dass die Firma auf ein anderes Gelände umzieht. Jetzt wird für die Firma mit öffentlichen Mitteln ein neues Firmengelände erschlossen und ein neues Werk gebaut (für nächstes Jahr weniger als 400 Mitarbeiter). Ist der Neubau fertig und die Firma umgezogen will der Investor das alte Gelände verkaufen (das dürfte ein nahrezu dreistelliger Millionenbetrag geben). Ich vermute einmal stark, dass nach Abschluss des Verkaufs die Firma dann komplett abgewickelt wird. Glücklicherweise existiert für die Firma ja auch eine eigens gegründete Auffanggesellschaft aus zum großen Teil öffentlichen Mitteln, die dann auch wieder innerhalb gewisser Seilschaften hin und her geschoben werden. Natürlich enden die meisten der ehemaligen Angestellten dann als Fälle für die ARGE, die Rentenkasse oder für Billigjobs (wie schon bei den letzten Entlassungswellen).
Du siehst, es kann hier also auch durchaus sehr wirtschaftsfreundlich zu gehen und die Arbeitnehmer sind auch (gezwungenermaßen) bereit auf Einkommen zu verzichten...
Okay, der letzte Teil war jetzt sarkastisch, ich wollte aber nur herausstellen, dass die irischen Methoden durchaus universell sind (und stereotyp neoliberal [wie ich diesen "neumodischen" Begriff hasse für eine alte Sache]) und weit verbreitet. Vielleicht ist die irische Umsetzung ja menschenfreundlicher, aber die Randbedingungen in Irland sind auch andere als in Deutschland und ich wage zu bezweifeln, dass es in Irland aus Menschenfreundlichkeit anders läuft.
xafford
Anonym
