Im Streit um die GEZ-Gebühren für internetfähige PCs könnte sich ein Kompromiss abzeichnen: Statt der vollen Gebühren von 17,03 € werden vielleicht nur die Radiogebühren von 5,52 € pro Monat ab Januar nächsten Jahres fällig. Das berichtet der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe.
Für die neue Spargebühr spreche die Tatsache, dass zwar alle Radiosender der Öffentlich Rechtlichen ins Internet gestreamt werden, nicht aber die TV-Sender.
Allerdings ist der Verteilungsschlüssel noch umstritten, da etwa das ZDF als reiner TV-Sender nichts vom neuen Geldsegen abbekommen würde.
Quelle: Spiegel online
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> dann frage ich mich, welche gesetzliche Grundlage es der GEZ erlaubt, generelle Gebühren zu erheben?
Kurz gesagt: das Rundfunkrecht... oder etwas ausführlicher: die GEZ ist ja nur ausführendes Organ - was gebührenpflichtig ist und was nicht, legt der Gesetzgeber fest. Auf gez.de findest du einige §§ zum Thema.
Ich habe damals nicht nur die Werbung als "ewig hämmernd" empfunden, sondern auch weite Teile des Programms - bei den Privaten war dieser Effekt naturgemäß noch um einiges stärker als bei den ÖR (die sich leider immer mehr bei den Privaten anbiedern). Das Gefühl ist schwer zu beschreiben, aber für mich verbreitet Fernsehen eine generell dumpfe, abstumpfende, gleichgültig machende Atmosphäre... geärgert hat mich auch die viele vertane Zeit. Sicherlich auch eine Charakterschwäche von mir, aber wenn ich abends müde von der Arbeit kam, dann war es immer das bequemste erstmal abzuchecken, was die Glotze so zu bieten hatte. Und irgendwas lief immer. Dann bleibt man bei irgendeinem Film hängen, merkt nach spätestens einer Viertelstunde, dass er blöd ist, will dann aber unbedingt wissen, wie es ausgeht. Und wupp - wieder ein Abend weg...
Tja, und irgendwann kam ich dann zu dem Entschluss dass es so nicht weitergehen soll - und dass dieser Konflikt wohl nur "radikal" zu lösen sein würde. Dass ich auf die Weise auch noch GEZ-Gebühren spare - die Monate Oktober bis Dezember 2000 habe ich von der GEZ anstandslos zurückerstattet bekommen, ich brauchte es nicht einmal zu beantragen! - war zunächst nur ein Nebeneffekt.
Inzwischen sehe ich das etwas anderes: auch wenn mich 17 € im Monat (wenn's denn dabei bleibt) nicht ruinieren würden, es ist und bleibt ein dreister Griff in meinen privaten Geldbeutel. Ich bekomme netto wenig genug zu sehen von dem was ich brutto verdiene - und da soll ich nun auch schon wieder was abzweigen. Irgendwann reicht's auch mal.
Greetz
Olaf