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5000 Euro Klage - Auslöser Homepageverlinkung

idefix1968 / 10 Antworten / Flachansicht Nickles

Hallo. Ein Bekannter von mir hat eine 5000 Euro Klage vor dem Landgericht am Hals. Eine jetzt nicht näher benannte Person hat eine Verlinkung auf die Homepage meines Bekannten eingerichtet. Als dieser diese Person per Mail und Post dazu aufforderte dies zu entfernen und nach einigen Wochen etwas rabiater wurde (hat dessen Machenschaften angeprangert) hat dieser ohne je eine Reaktion zu zeigen alles sofort seinem Anwalt übergeben.
Konsequenz: Eine Klage vor dem Landgericht. Streitwert 5000 Euro auf Unterlassung. Er muß/soll sozusagen 5000 Euro für einen Verstoß gegen die künftige Unterlassung dieser Vorwürfe zahlen. Rät Ihm auch sein Pflichtanwalt (seine Rechtsschutz deckt es nicht ab/Hartz IV Empfänger). Er könnte zwar auf Unschuldig plädieren, aber die Sache mit der Verlinkung würde eine rechtliche Grauzone ohne Musterprozesse darstellen und man wäre vermutlich mit dieser Zahlung besser dran.

Ich hätte einfach immer wieder diese Verlinkung ins leere laufen lassen. Andere die so eine Verlinkung gelegt hatten haben immer auf seine Aufforderung reagiert. Ich vermute, daß er sich Programmiertechnisch (seine Seiten) bei mehr Wissen auch anders hätte behelfen können. Ich hätte jetzt 5000 Euro wegen Beleidigung/Verleumdung verstehen können ... Naja...

Gruß, Henning

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hmm - seltsam. SmallAl
idefix1968 Nachtrag zu: „5000 Euro Klage - Auslöser Homepageverlinkung“
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Das Problem ist, daß die Klage nicht auf üble Nachrede, Beleidigung etc. basiert. Es wird eine 5000 Euro Strafe gefordert, die zwar sofort kassiert wird, aber dazu dienen soll einer zukünftige Zuwiderhandlung (Unterlassung) als Strafmaß zu dienen.

Nur komisch formuliert. Ich denke mir auch, daß es mehr auf Beleidigung etc. beruht. Dieser Mensch war schon öfters negativ in den Medien aufgefallen. Ist im Internet betrügerisch unterwegs. Solange man ihm seine Betrügereien aber nicht nachweist, tut man sich mit Reaktionen auf seine Geschäfte keinen Gefallen. Dann ist es wie Du sagst üble Nachrede.
Ich frage mich was passiert wenn er verurteilt wird und 5000 Euro plus Gerichtskosten tragen muß und er kann nicht zahlen. Als Hartz IV Empfänger? Und ich glaube Person A reist schon länger auf die Klagewelle. Diese halblegalen Geschäfte und dann noch ein guter Anwalt hintendran. Ein schlimmes Gespann...
Da ich natürlich auch kein Opfer dieser Person werden will nenne ich keine Namen :-)

Gruß, Henning

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