"Das stimmt, aber ich höre seit zu langer Zeit, nämlich bereits seit der ersten SPD Legislatur, die vorherige Regierung sei schuld"
Wo die SPD natürlich nur teilweise recht hat.
"Ist unsere derzeitige Regierung so unfähig, eigene Gesetze durchzuringen und die "Fehler" der vorherigen Regierung zu behenen? "
Ist überhaupt eine Regierung fähig? Und was ist mit den Lobbies? Der Bürokratie? Dem "Volk"? DAS wird nämlich gern mal vergessen.
"In jedem dieser Fälle stellt sich die SPD ein Armutszeugnis an sich selbst aus, egal wie mans dreht und wendet, man wählt schliesslich keine Regierung, um sich anhören zu müssen, dass nichts mehr zu kitten ist, sondern man wählt sie, um die Fehler der alten beheben zu können"
Was das Volk glaubt und denkt, ist für die Politik nicht wirklich ausschlaggebend. wie schon in meinem Post etwas weiter unten, wird Polity mehr und mehr von Whithinputs statt Inputs bestimmt. Wenn es dann zu Wahlen kommt, DANN wird dem Wähler das Blaue vom Himmel versprochen und man hört kurzfristig auf die Wählerinteressen.
Übrigens: ich halte die Rekommodifierzurgspolitik der Ära Kohl fur absolut verständlich und keinen schlechten Weg, aber in einer boomenden Konjunktur, und die gabs nunmal ab Mitte der '90er, soviele "handwerkliche" Fehler zu machen, ist schlicht unverzeihlich. Münti redet immer von "Nachhaltigkeit", das ta Kohl auch, dummerweise aber in der falschen Richtung.
Was mich auch sehr stört, ist die Vergesslichkeit des Volkes: Ende '97 hatten wir über 5mio AL (immernoch Rekord), auch hier in Berlin war es eine Katastophe. Ein halbes Jahr später waren es plötzlich 600.000 AL weniger. Wie das? Es waren nur 100.000 neue Stellen, der Rest, also eine satte halbe Million, wurde "zurechgerechnet", schlimmer als es jemals war. Gigantische ABM-Umsetzungen und Fortschulungen belasteten den Haushalt in einer unerreichten Dimension. Ein Kollege aus Dresden hat damals mit dem Spiegel den Wahnsinn in Sachsen aufgedeckt: auf Anordnung von Kohl und Blüm wurden kranke und urlaubende AL und alle unter 20 nicht als AL gezählt. Das machte allein in Sachsen 19.000 aus => DAS ist "schönrechnen". Nichtsdestortotz sind sie aktuellen Maßnahmen der Regierung prinzipiell das Gleiche, aber in einer deutlich kleineren Dimension und DAS sollte man immer beachten.
"Oder ist es einfach nur schön bequem, sich auch im 6. Amtsjahr noch auf den Fehlern der anderen auszuruhen, bin mal gespannt, was sie demnächst noch der alten Regierung anhängen "
Du weißt aber, das Schröder und Fischer (mal namentlich) die "Reform"Ploitik weiterverfolgen wollen und Fr. Merkel und Herr Meyer (ich zitiere) "nich an eine Forsetzung glauben und keine Vorschläge unterbreiten werden". Na? Was stimm da nicht? Richtig! Die Opposition hat weder ein Konzept, noch ist sie Willens eine Verbesserung herbeizuführen, es könnte ja mit DTL aufwärts gehen und der böse Gerd nochmals BK werden. DAS zeichnet die aktuelle Opposition aus.