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Verfassungsbeschwerde gegen CETA (TTIP) läuft gerade

karius_bactus / 2 Antworten / Flachansicht Nickles

CETA wurde anfangs leider nicht so sehr von der öffentlichkeit wargenommen, ist aber eigentlich noch schlimmer als TTIP. Mit CETA kommt TTIP quasi durch die Hintertür aber in einer abgewandelten Form die für Deutschland einseitig schlecht wäre. Beispielsweise können dann USA-Konzerne über Canada die BRD verklagen auf entgangene Einnahmen, denn bei TTIP gibt es zumindest eine ausgewogenheit zwischen BRD, USA und Canada die Kabaretsendung "die Anstalt" hat ja auch schon darüber berichtet. 

Ausserdem wurde CETA einfach entschieden ohnen das Parlamente darüber abschliessen  sollten, mittels einer "Vorläufigen Anwendung" tritt dieses abkommen dann einfach in kraft.

Aber der Unmut wächst stätig, 412 Tausend Unterschriften gegen Ceta wurden bereits abgegeben, gleichzeitig läuft eine Verfassungsbeschwerde vertreten durch einen "Herrn Prof. Dr. Bernhard Kempen".

stopp ceta

Hier könnt ihr euch Informieren:

https://www.campact.de/ceta/

https://www.ceta-verfassungsbeschwerde.de/?channel=campact

Auch gegen die Wiederzulassung von Glyphosat konnte Campact in der letzten zeit einen Teilerfolg erzielen!

Mit freundlichen Grüßen

karius_bactus

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Hallo, Ich bin zufällig noch auf das hier gestossen: Ein Großteil der afrikanischen Bevölkerung und auch dessen ... karius_bactus
karius_bactus Nachtrag zu: „Verfassungsbeschwerde gegen CETA (TTIP) läuft gerade“
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Über 413 Tausend haben jetzt schon den Appel an Sigmar Gabriel Unterzeichnet vielleicht werden es noch 450 Tausend bis zur Abgabe.

Aber wie viele Vollmachten für die Klage gegen CETA wurden jetzt schon abgegeben, weiß das einer, es müssen ja so viel Ich weiß mindestens 100.000 sein?

Was auch noch Interessant ist, Bauernbetriebe sind durch CETA und TTIP massiv in Gefahr in Abhängigkeit zu Monsanto zu gelangen, Ich hab das mal von der Webseite Campact hier eingefügt:

CETA liefert Monsanto neue Instrumente, um auch in Europa gegen die bäuerliche Landwirtschaft zu Felde zu ziehen. Nach den geplanten Patentschutzregeln soll schon der bloße Verdacht auf eine Patentverletzung ausreichen, um Saatgut und Ernten zu beschlagnahmen. Auch der Kauf von Saatgut, dessen Patentschutz nicht eindeutig geklärt ist, soll unter Strafe gestellt werden. Potentielle Käufer von traditionellem Saatgut werden so eingeschüchtert und abgeschreckt – bäuerliche Existenzen vernichtet. Auf dem amerikanischen Kontinent sind hunderte solcher Fälle bekannt.

greetz

karius_bactus

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