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Herbert70 Michael Nickles „ARD meldet bis 2020 Mehrbedarf in Milliardenhöhe an“
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Lieber Mike, liebe Nicklesianer,

es ist ein Menschenrecht, in Ruhe gelassen zu werden. Damit wird auch die Menschenwürde gewahrt. Das sollte auch für ARD und ZdF gelten.

Der  Urgedanke in dem Wort ‚Menschenrecht’ sind die Abwehrrechte der Bürger gegen den Machtmissbrauch des Staates, aber selbstverständlich auch die Abwehrrechte gegen Eingriffe aller Anderen, damit jeder selbst über seinen Geist, seinen Körper, seine Zeit, sein rechtmäßig erwirtschaftetes Eigentum verfügen und sich entfalten kann, solange er niemanden schädigt.

Damit erklären sich doch: Wenn jemand Jemandem etwas aufzwängt, dass dieser nicht will, verletzt er ein Menschenrecht. Und wenn jemand von einem anderen Geld für eine Leistung, die dieser nicht will, mit Gewalt (psychisch, juristisch) haben will, verletzt er ebenfalls ein Menschenrecht.

Damit niemand in die Rechte der Anderen eingreift, gibt es die Justiz. Sie soll den Bürgern verpflichtet sein, damit sie vor Eingriffen in ihre (Menschen-)Rechte geschützt werden.

Wenn also der Herr X so Geld fordert, weil Du einen Fernseher, Computer oder sonst was benützt oder nicht benützt, ist das illegal. Wenn Du, Mike es willst oder ich es will, ist es auch illegal. Die Justiz würde hier ihren ganzen Apparat aufrollen und uns bestrafen und gegebenenfalls bis in den Ruin treiben.

ARD und ZdF sind Institutionen des Staates. Wenn der Staat unser Geld will, wendet es eine einfache Methode an: Es wird Steuer, Abgabe oder Gebühr genannt, die Abgeordneten beschliessen und wir haben zu zahlen.

Nachdem fast alle Abgeordneten überwiegend durch Lobbyisten und weniger durch Bürgerstimmen an ihren Posten kommen, werden sie auch im Interesse der Lobbyisten entscheiden. Der Normalbürger spielt nur eine untergeordnete Rolle.

Auch hier müsste die Justiz zur Wahrung der Rechte der Bürger eingreifen. Meistens tut sie es nicht. Bei den wenigen Verfahren, die vor die Verfassungsgerichte kommen, sind die Entscheidungen auch nicht immer in den besten Interessen der ‚Normalbürger’.

So einfach kann sich der Staat mit seinen Institutionen bereichern. Ganz legal.

Weshalb unser Justizsystem als neutrale Kontrolle versagt, kann man unter dem Link lesen.

Im Vorwort ist es beschrieben.

http://www.edmundmueller.de/pdfs/Herbert_Greipl_Denk-_und_Diskussionsmodell_fuer_ein_neues_Justizsystem.pdf

Wie die Sache mit der Haushaltsabgabe für Rundfunk und Fernsehen einmal ausgeht, ist kaum voraus zu sagen. Es gibt schon recht aktive Gegnergruppen, wobei diese Abgabe auch als verfassungswidrig tituliert wird.  (Kann man googeln).

Ich selbst überweise den ARD-ZdF- Beitrag unter Vorbehalt der Rückforderung. (Keine Einzugsermächtigung).

Im Übrigen sind wir in der Masse selber Schuld, wenn wir geknüppelt werden. Wenn jeder so viel Zeit für Diskussionen zum Ziel eines bürgerfreundlichen Justizsystems aufbringen würde wie (gekauften) Fußball, wäre schon sehr viel gewonnen.

Hätten wir Bürger nahes Justizsystem, gäbe es kaum solche Zwangsgebühren und etliche andere Kosten und Ärger würden wir uns auch ersparen.

Einen schönen Sonntag Nachmittag.

Gruß

Herbert 70

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