Off Topic 20.439 Themen, 227.085 Beiträge

Steinmeier neuer Außenminister?

violetta7388 / 11 Antworten / Flachansicht Nickles

Hallo Forum,

es verdichten sich die Gerüchte, dass F.W. Steinmeier neuer Außenminister Deutschlands werden soll. Damit ginge die dekadente Ära Westerwelles endgültig zu Ende.

Weitere Infos. u.a. auf Focus.de.

MfG.

violetta

 

bei Antwort benachrichtigen
mawe2 shrek3 „So aufzurechnen, bringt auch nichts. Denn als die Frage ...“
Optionen
So aufzurechnen, bringt auch nichts.

Richtig.

Ich wollte ja damit auch nur ausdrücken, dass es nicht "das richtige" Parteibuch gibt. Und dass undifferenziertes FDP-Bashing (ohne konkrete Fakten zur Amtsführung eines Außenministers) auch sinnlos ist.

Wahr ist allerdings, dass das Außenministeramt dasjenige ist, bei dem Parteiunterschiede am wenigsten zu erkennen sind.

Eben.

Und wahr ist auch, dass eine FDP-Justizministerin (bis heute!!!) in Deutschland eine Vorratsdatenspeicherung verhindern konnte, die die SPD längst schon eingeführt hätte.

Spannend wird jetzt, ob diejenigen mit dem "richtigen Parteibuch" nun (wenn sie demnächst an die Macht kommen) immer noch die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung durchsetzen werden, obwohl nun schon von höchster EU-Ebene festgestellt wurde, dass diese Richtlinie rechtswidrig ist.

http://www.golem.de/news/gutachten-die-vorratsdatenspeicherung-widerspricht-eu-recht-1312-103341.html

Das muss man sich nochmal auf der Zunge zergehen lassen: Die liebe SPD (zusammen mit der lieben CDU) hätte in Deutschland längst Tabula-Rasa gemacht und eine Vorratsdatenspeicherung nach EU-Richtlinie installiert, wovor uns nur die böse FDP bisher geschützt hat. Und nun (nach Jahren!) stellt sich heraus, dass die Richtlinie sogar explizit gegen EU-Recht verstößt.

Wer hatte hier eigentlich das "richtige Parteibuch"???

Gruß, mawe2

bei Antwort benachrichtigen