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Wenn Müll richtig teuer wird

Michael Nickles / 50 Antworten / Flachansicht Nickles

Vorab gleich zugegeben: natürlich bin ich selbst schuld. Die Jahresrechnung des Abfallwirtschaftsbetriebs München (AWM) war am 1. Juli fällig. Und ich habe das schlichtweg vergessen. Wenn man das Zahlen einer Rechnung vergisst, kriegt man typischerweise ja erstmal eine Zahlungserinnerung oder eine Mahnung. Das ist auch beim AWM so - beziehungsweise eine Erinnerung sparen die sich, es kommt gleich eine Mahnung:

http://www.nickles.de/user/images/14/awm-01_1.jpg
Die erste "Erinnerung" bei einer versäumten Zahlung kommt AWM-Kunden teuer zu stehen. Es fällt eine Mahngebühr in Höhe von 25 Euro an UND zusätzlich gibt es einen Säumniszuschlag in Höhe von 6 Euro drauf. Genau hingucken lohnt sich übrigens beim Datum des Schreibens oben rechts: da steht 31.08.2011. Heute ist der 28.8.2011, das Schreiben kriegte ich am 26.8.2011. Mit dem Datum scheint es der Laden also nicht so genau zu nehmen.

31 Euro also, für ein Versäumnis - das ist heftig. Und gewiss stellen sich hier viele die Frage, was für eine erste Zahlungserinnerung eigentlich verlangt werden darf. Generell ist es ja so, dass eine erste Zahlungserinnerung meist kostenlos ist, erst bei der zweiten gibt es "ein paar Euro" Aufschlag. Im Fall des Abfallwirtschaftsbetriebs München findet sich die Erklärung gleich auf der Rückseite des Schreibens:

http://www.nickles.de/user/images/14/awm-02.jpg
Irgendein Tarif-Nr 9020 der Landeshauptstadt München legt fest, dass die Mahngebühr bei öffentlich-rechtlichen Forderungen 5,00 Euro bis 150,00 Euro (Hundertfünfzig!) betragen darf. Da bin ich beim AWM mit 25 Euro "Strafe" also noch recht "billig" weg gekommen.

Außerdem habe ich großes Glück gehabt, dass ich gerade nicht im "Urlaub" war. In der Mahnung stand auch der Hinweis, dass die Rechnung binnen 8 Tagen zu begleichen ist und bei Versäumnis Vollstreckungsmaßnahmen durchgeführt werden.

Generell würde ich meine Geschäftsbeziehung mit einem Unternehmen, das mich derart behandelt natürlich sofort beenden. Im Fall der Müllabfuhr geht das leider nicht - es gibt keinen alternativen Anbieter.

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Hallo Michael, so etwas passiert dir? Ja ja, die Kommunen sind da ... gelöscht_156253
da steht 31.08.2011. Heute ist der 28.8.2011, das Schreiben kriegte ich am ... Borlander
Muss man die Gebühren denn wirklich zahlen wenn man den vollen ... gelöscht_200504
Generell würde ich meine Geschäftsbeziehung mit einem Unternehmen, das ... olliver1977
Hallo Michael, das wäre Dir nicht passiert, wenn Du denen rechtzeitig eine ... miraculix926
Die 346,32 sofort bezahlen und fertig. Somit hast du den fälligen Betrag ... MoritzHan
Genau das würde ich auch empfehlen. Gemeinden und verwaltungen haben heine ... RogerWorkman
Genau aus diesen Gründen lasse ich immer wiederkehrenden Kosten wie Miete ... soppiy
Da bin ich froh das ich nicht in München lebe, ich habe mal die ... chris_otto
Ich habe das Glück, das die Müllgebühren mit der Miete als Nebenkosten ... soppiy
70 Euro im Vierteljahr zahle ich. Mike, du solltest hierher ziehen und mein ... andy11
Ich habe eine 120 l Tonne ? und zahle für gegenwärtig 3 Personenhaushalt ... REPI
Diese Müllgebühr beinhaltet den gelben Sack, sowie Glas und Papiertonne ... olliver1977
Ich wollte damit zum Ausdruck bringen, dass ich für Glas, Papier und den ... REPI
Ah ok, dann hab ich dich falsch verstanden. Hier in Essen bekommt man, wenn ... olliver1977
Wenn die erst Erinnerungen rausschicken, können sie auf ihre Kohle bei so ... The Wasp
Ganz genau meine Meinung, wie ich es schon geschrieben, einfach abbuchen ... soppiy
Ich seh es anders. Mit einer Einzugsermächtigung wäre ich vorsichtig, die ... RogerWorkman
Ich nutze Einzugsermächtigungen seit 25 Jahren, große Probleme gabs nie, ... The Wasp
Wäre mir viel zu umständlich, ich lasse solche Zahlungen schon immer ... soppiy
die würden einfach die Mahngebühren mit abbuchen Mahngebühren würden bei ... Borlander
Richtig, da hat man 6 Wochen Zeit, habe ich mal mit einer falschen ... soppiy
Die Erfahrungen sind wohl sehr unterschiedlich. Beispiel Steuer. Ohne ... RogerWorkman
@MN Conqueror
...blos mal so nebenbei. Auch bei privatrechtlichen Forderungen hat der ... S.L.
Da wir aber bei Müllgebühren über öffentlich-rechtliche Abgaben reden, ... olliver1977
bei uns ist die Müllentsorgung ein privatrechtliches Unternehmen, wobei die ... RogerWorkman
Bei mir mir sind die Müllkosten noch recht moderat, sie sind ein ... soppiy
bei uns ist die Müllentsorgung ein privatrechtliches Unternehmen, wobei die ... olliver1977
Ja das kenne ich. Habe einmal schlichtweg verpennt ein Foto, was die Polizei ... Hausmeister Krause
Wenn mir sowas passiert, bis jetzt erst 2 - 3 mal zahle ich meistens noch am ... soppiy
Hallo Michael, da kann man nur sagen, selbst schuld. Nur die Mahngebühr in ... unhold06
Nur die Mahngebühr in Höhe von 25,00€ würde ich persönlich nicht ... Conqueror
willst Du Hansel gegen eine Stadt prozessieren nö, warum? Abwarten, da ... unhold06
wegen 25 Euro mahnt keine Stadt, da die Kosten selbst bei gerichtlichem ... RogerWorkman
Ich würde die 25€ auch nicht zahlen. Die Zahlungserinnerung ist ja die ... moin moin1
Ganz schön happig moin moin1
Ja ist wirklich extrem teuer muß ich sagen, ich zahle für ein ganzes Jahr ... soppiy
Bei uns im Harz Niedersachsen zahle ich für 1 80 L und 1 120 L bei 12 ... moin moin1
Und sogar eine eigene Staatsbürgerschaft. Lukas9Gelöscht
Hallo Mike, die Datumangabe in der Mahnung spricht doch nur zu deinen ... SoulMaster
Hi Soulmaster und alle, Offen gesagt: ich hab denen inzwischen eine ... Michael Nickles
Ich weiß, das ist schwach Das ist nicht schwach, das ist vernünftig. Es ... The Wasp
Ich schreibe auch, dass die nicht ein Ausdruck von Schwäche ist, sondern ... Conqueror
Solange der Spuk der GEZ geduldet wird, werden es andere Monopolisten nicht ... ms-user
Mahngebühren bzw. Kosten sind in einer soliden Produktkostenrechnung ... prehistoric
Es fällt eine Mahngebühr in Höhe von 25 Euro an UND zusätzlich gibt es ... Goggolori
notar Michael Nickles „Wenn Müll richtig teuer wird“
Optionen

Hallo, Herr Nickles;

hier mein Tip(p) aus anwaltlicher Sicht:

Ggfls. rasch noch im nachhinein der AWM per
email/Fax mitteilen:

1. Zahlung des Geldes ist veranlaßt,
2. Die Zahlung erfolgt - rein vorsorglich ohne
Anerkenntnis und ohne Nachgabe im Recht -
hinsichtlich der beiden Positionen:
a) Mahngebühr,
b) Säumniszuschlag

Diesbezüglich gegen den gesamten Bescheid
schriftlich (email/Fax genügt)

W i d e r s p r u c h

(gem. §§ 68 ff. Verwaltungsgerichtsordnung)
einlegen. Es darf m.E. nicht sein, daß unisono
a) Mahngebühr und (!) b) dazu auch noch ein
Säumniszuschlag öffentlich-rechtlich erhoben
werden. (Das Verfahren müßte kostenfrei sein;
lieber "vorher" sich bei der Stadt München "schlau" machen und exakte Position in der
Gebührenliste erbitten. 4-Wochen-Frist für
die Widerspruchseinlegung beachten.

Entweder - oder ! Der verwaltungsrechtliche
Grundsatz lautet: "Ne bis in idem" = Nicht zwei-
mal wegen derselben Sache ..." !

Irgendwann erfolgt dann ein Widerspruchsbe-
scheid. Falls dieser ablehnend sein sollte, (es
ist immer noch ein rein behördliches Verfahren),
wird durch die Zustellung des Widerspruchsbe-
scheids eine 4-Wochen-Frist für eine etwaige
Anfechtungsklage zum Verwaltungsgericht
München eröffnet.

Für Anwälte ist der Streitwert sicher zu gering;
daher ggfls. einen Rechtspfleger beim Verwal-
tungsgericht München (möglichst persönlich)
befragen. Auskünfte dort sind kostenfrei.

Toi, toi, toi wünscht

der Notar

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Hallo Mike, ich finde, dass du entweder schnell unter Vorbehalt zahlen ... SoulMaster
Naja, die Firma muss ja irgendwie ihre Mieten bezahlen. Wohnen ja in denk ... Lukas9Gelöscht