Und schon wechseln sie wieder die Richtung, unsere Regierenden Fahnen im Wind.
Grade in den Nachrichten mitbekommen. Westerwelle sagte, wenn es eine entsprechende Anfrage der Vereinten Nationen geben sollte, wird die Bundeswehr auch am Lybien einsatz beteiligt.
Kaum sind die Wahlen überstanden, machen die wieder was sie wollen.
http://www.bz-berlin.de/aktuell/deutschland/muss-die-bundeswehr-doch-nach-libyen-article1157925.html
gelöscht_152402 
olliver1977 „Die Bundesregierung, oder eine Fahne im Wind“
Ist doch kein Problem. Jetzt wo Guttenberg weg ist, spricht ja auch keiner mehr von Krieg. Nur wieder von "kriegsähnlichen Zuständen". Die Abschaffung der Wehrpflicht spricht eh schon Bände. Eine Berufsarmee lässt sich außenpolitisch nur erklären und rechtfertigen, wenn Sie auch im Rahmen der UNO eingesetzt wird. Und zwar nicht nur für Hilfseinsätze. Man denke an die Bestrebung an einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat. Da läuft weit mehr hinter den Kulissen als die Medien tagtäglich als Nachricht auftischen.
Es geht sich nur um den reinen Machterhalt in Prozent. So schlecht das ist, so nötig ist das auch. Wären alle Wahlen (Kommunal-, Landtag-, Bundeswahl usw.) zum selben Termin, wären Kursänderungen noch schlechter an den Wähler zu verkaufen. Der Wähler meint: Wer A sagt muß auch B sagen und der Politiker meint- Man kann auch feststellen dass A falsch war. Bei jeder Wahl stellt sich die Frage nach dem vermeintlich kleinerem Übel. Selten kann es eine Regierung dem Volk recht machen. Es ist die Opposition, die sich eher nach des Volkes Wunsch richtet. Man müßte also die Partei, der man beim Wahltermin die nötige Kompetenz am ehesten zutraut NICHT wählen auf dass sie oppositionell wird/bleibt. Sonst wird wieder ein Schuh draus.
