Wie jetzt bekannt gegeben wurde, hat das Oberlandesgericht Frankfurt am 17.12.2010 entschieden, dass Abofallen im Internet als gewerbsmäßiger Betrug gelten und dementsprechend geahndet werden:
Cyber-Kriminellen drohen Haftstrafen von mindestens sechs Monaten, wenn sie ahnungslose Anwender mit angeblich kostenpflichtiger Software in die Kostenfalle locken.
Bisher hatten die Staatsanwaltschaften solche Betrugsanzeigen in der Regel,mit der Begründung,versteckte anfallende Kosten seien trotz allem einsehbar,eingestellt.
Damit ist es zumindest in Hessen vorbei;man geht davon aus das die anderen OLG's nachziehen!
Hierzu das Urteil des OLG Frankfurt:
http://www.lareda.hessenrecht.hessen.de/jportal/portal/t/1kmy/page/bslaredaprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=JURE110000409%3Ajuris-r02&doc.part=L&doc.price=0.0&doc.hl=1#focuspoint
