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News: Aussichtslose Klage

Hartz-IV Empfängerin verlangt kostenloses PC-System

Michael Nickles / 165 Antworten / Flachansicht Nickles

Hartz-IV Empfänger erhalten umfassende Beihilfe bei der Erstausstattung einer Wohnung. Also beispielsweise Kohle für Möbel und auch eine Waschmaschine wird gezahlt. Auch die Ausstattung mit einem (zumindest gebrauchten) Fernseher gilt als sozialüblich.

Eine Frau aus Minden wollte den Umfang einer angemessenen Erstausstattung jetzt ausdehnen. Sie forderte von der Behörde die Übernahme der Kosten für ein PC-System mit Zubehör: Monitor, Tastatur, Maus, Lautsprecher, Drucker und Software.

Außerdem verlangte sie die Bewilligung der Teilnahme an einem PC-Grundlehrgang. Aus ihrer Sicht zählt heute auch ein PC-System zur "Mindestausstattung" eines üblichen Haushalts. Da die Behörde den Antrag ablehnte, zog die Frau vor das Sozialgericht Detmold um erst mal Prozesskostenhilfe zu beantragen.

Das Sozialgericht lehnte das ab und dies wurde jetzt vom Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen bestätigt. Begründung der Richter: es besteht in diesem Fall keinerlei Erfolgsaussicht.

Aus ihrer Sicht ist für eine geordnete Haushaltsführung kein PC nötig und mit Informationen können sich Hartz-IV-Empfänger auch aus Fernsehen und Radio versorgen. Wohlgemerkt ging es hier erstmal nur um die Klage auf Prozesskostenhilfe.

Die Hauptsache wird demnächst beim Sozialgericht Detmold entschieden. Falls die Klägern sich dabei von einem Anwalt vertreten lassen will, muss den auf jeden Fall selbst zahlen.

Die komplette Pressemitteilung der Justizbehörde gibt es hier: Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen: Hartz IV Empfänger bekommen keinen PC bezahlt.

Michael Nickles meint: Ich halte es ausdrücklich für okay, wenn Kosten für Weiterbildung ausgiebig übernommen werden.

Aber ein komplettes PC-System? Sorry. Irgendwo muss es einen Punkt geben, wo es aufhört. Der Nächste kommt dann und will auch eine "dicke Internet-Leitung" bezahlt kriegen.

Und der Übernächste klagt dann, dass auch ein Zweit-PC im Kinderzimmer heute eine übliche soziale Mindestausstattung ist.

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Bin privat versichert groggyman
@Herr Leutzberger Joerg69
@trilliput Joerg69
Nebelbombenalarm lard
Systemcrasher Michael Nickles „Hartz-IV Empfängerin verlangt kostenloses PC-System“
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So nun habe ich alle Beiträge zu dem Thema durchgelesen.

Zunächst einmal:

Auch ich gehörte dem "arbeitscheuen, schmarotzerfaft denkenden, versoffenen und wie Schlote qualmendem" Teil der Bevölkerung an. Bin Hartz-IV-Empfänger.

Ok, meine Wochenarbeitszeit beträgt ca. 50% mehr als die der "normal arbeitenden" Durchschnittsbevölkerung. Trotzdem reicht es nicht mal für das Existrenzminimum, also bekomme ich noch etwas Geld von der Arge.
vor ein paar Jahren ging meine Waschmaschine kaputt.
Ich hätte auch eine Gebrauchte genommen, aber die werden aus "Umweltschutzgründen" verschrottet, weil sie zuviel Wasser verbrauchen.
Das Geld für die billigste(!!) neue hat mir das Amt nicht mal geliehen. Ich hatte sogar ein Leasing-Angebot für 8,--Euro pro Monat. Aber die Bürgschaft wollte das Amt nicht übernehmen.

Zum Glück habe ich Verwandschaft, bei denen ich mir das Geld zusammenleihen konnte. Mittlerweise ist die Maschine sogar abbezahlt.

Bzgl. Computer habe ich ebenfalls das große Glück, daß in meinem sozialen Dunstkreis hier und da mal was abfällt, und ich daraus auch mal wieder was funktionierendes zusammenfrickeln kann.
Manchmal klappt es aber auch nicht.

Von e-Bay "leiste" ich mir alle paar Monate mal was für 10,--bis 15,--Euro (incl. Porto, versteht sich).

Doch was macht der, der auf dem Land wohnt, 20km-Umkreis und KEIN Internet-Cafe, nicht mal das Arbeitsamt unter 50km ist auch in Deutschland in vielen Gegenden normaler Alltag.

Wer da kein Auto hat, für den ist der Weg zum Arbeitsamt zwecks Internetrecherche wirklich nicht zumutbar.

Ich bin zwar auch der Meinung, daß ein Hartz-IV-Empfänger nicht einen neuen Rechner benötigt, aber nicht jeder kann sich selbst was zusammenfrickeln.

Die schon von Anderen gemachten Vorschläge, gebrauchte Rechner mit Internet- und Bürosoftware zu versehen, und das Ganze dann samt Bewerbungsschreibentauglichen Drucker zur Verfügung zu stellen, wäre meiner Meinung aber keineswegs zu viel verlangt.

Ich bin sicher, viele Firmen würden ausrangierte Rechner sogar gratis spenden und z.T. sogar entsprechend umrüsten.

Ansonsten bin ich übrigens Nichtraucher und was das "Saufen" betrifft:

Mehr als 1-2 Flaschen vom "Gülle-Sixpack" aus dem Supermarkt kann ich mir auch nicht leisten. Aber das Billig-Bier ist meistens ganz passabel im Geschmack und daher meckere ich nicht.

Einen Satz noch zu dem "Rückenmarksgeschädigten Jammerlappen" wie er oben bezeichnet wurde.

Rückenmarksgeschädigt im Halswirbelbereich bedeutet wohl "Querschnittsgelähmt ab den Schultern".
Damit ist klar, wieso seine Wohnung nicht für 1.500,--Euro einrichtbar ist.
Sie muß rollstuhlgerecht sein, und das wird teuer. Gebraucht geht da kaum was.

Und den hier abfällig über diese "Schmatrotzer" herziehenden Schreiber sei nur gesagt, seit froh, daß Ihr darüber herziehen könnt! Denn das bedeutet, daß es Euch wirklich "zu gut" geht.

Natürlich gibt es auch unter Hartz-IV-Empfängern "Schmarotzer", oder besser "Sozialparasiten". Aber das ist erstens eine verschwindend kleine Minderheit, die eben maximal auffällt.

Und zweitens wird man Sozialparasitismus nie ganz vermeiden können, egal wie rigoros man vorgeht. Die Dummen sind dann aber die Arbeitswilligen, denen dann noch das letzte Bischen Würde genommen wird.

Und da wir gerade von "Sozialparasiten" reden (Bedeutung siehe Biologie-Lexika oderf Wiki u.a.):

Welche Form des Sozialparasitismus richtet größeren Schaden an:

Der Hartz-IV-Empfänger, der vielleicht 100,-- oder 200,-- pro Monat zu Unrecht erschleicht, oder der Manager eines Großkonzernes, der Millionen scheffelt und sie dann ins Ausland auslagert, um Steuern zu "sparen" (Zumwinkel), der Millionen scheffelt, dafür seine Mitarbeiter mit Sklavenlöhnen abspeist (Schlecker, Netto), der Abmahnverein, der das Urheberrechsgesetz zur eigenen Bereicherung mißbraucht, der Minister, der seinen "Gönnern" kraft seines Amtes Aufträge "zuschanzt", oder die Politiker, die sich über "faule" Sozialempfänger medienwirksam aufregen und im nächsten Moment wieder Milliarden an Steuergeledern "notleidenden" Großkonzernen spenideren?

Was ist schlimmer?

Ich habe hier den Eindruck, daß einiger der hier Schreibenden den Weg des geringsten Widerstandes gehen: Liegt einer am Boden: Kräftig nachtreten, denn er kann nicht zurücktreten.

Oft auch als "Radfahrermentalität" bezeichnet: Nach oben buckeln und nach unter treten.
:(

Null Toleranz f?r Intoleranz
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@Fieser Friese Joerg69
...Nachtrag Joerg69
Genau Joerg69