Hallo Forum,
und wieder ein weiteres Urteil g e g e n die Willkür der GEZ!
http://computer.t-online.de/gez-gebuehr-fuer-computer-laut-verwaltungsgericht-braunschweig-unzulaessig-/id_21124586/index
Gott-sei-Dank hat es mit der Computer-GEZ nun doch nicht geklappt, aber die Jungs erfinden bestimmt schon wieder etwas Neues.
Wie wäre es mit einer GEZ für Spielekonsolen oder Handies mit Radio.
Nehme noch Wetten entgegen.
MfG.
violetta
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Das Gerichtsurteil aus Braunschweig musst Du auch richtig lesen, es geht NUR um Zweitgeräte.
Wie ich über andere User denke, geht aus meinem Posting nicht hervor, lediglich das man sich mit einem Klick im Internet darüber informieren kann -Wickipedia zB.
Die GEZ ist halt eine Exekutiveinrichtung, deren "Art und Weise" des Vorgehens nur ein Verfassungsgericht überprüfen kann.
Sonst noch Fragen?
Nur zu Deiner Information: Ich bin gegen jegliche Art von Abgaben für staatlich gestreute Informationen, auch wenn sich diese "öffentlich-rechtlich" nennen.
Aber die Gesetze die diese Art Zwangsabgaben legitimieren sind vorhanden, da auf die Eintreiber zu schimpfen ist einfach zu billig.
Denk mal darüber nach.
