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News: Schluss mit billig

Bald volle GEZ-Gebühr für PCs und Handys?

Michael Nickles / 132 Antworten / Flachansicht Nickles

Die Einführung der GEZ-Gebühren für internettaugliche PCs und Handys sorgt unermüdlich für Aufregung. Alle Weile klagt jemand und dann geht es bei den Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichten hin und her. Das eine kippt das Urteil des anderen und eine gemeinsame Richtlinie, ob die "PC-Gebühr" nun zulässig ist oder nicht, existiert nicht.

Gemäß eines Berichts von Carta wird bald ein "neues Gebührenmodell" heftig für Unruhe sorgen. Das sieht vor, dass für "Internet-PCs" künftig die volle GEZ-Rundfunkgebühr (rund 18 Euro) fällig sind. Bislang müssen Leute, die zwar einen PC aber keinen Fernseher haben, lediglich 5,76 Euro pro Monat blechen.

Konkret diskutieren die Ministerpräsidenten aktuell eigentlich zwei neue Gebührenmodelle: das Haushaltsabgabe-Modell und für eine "modifizierte Geräteabgabe". Die bereits länger angedachte Haushaltsabgabe sieht vor, dass jeder Haushalt pauschal GEZ-Gebühren zahlt, welche Geräte vorhanden sind, spielt keine Rolle mehr.

Natürlich sind auch Haushalte betroffen, die über gar keine Empfangsgeräte verfügen. Das andere Modell - "Modifizierte Geräteabgabe" - bedeutet, dass PCs und Handys einfach als "Fernseher" betrachtet werden. Welches der beiden diskutierten Modelle entschieden wird, ist generell egal. In beiden Fällen wird für PCs und Handys die volle Rundfunkgebühr fällig. Besonders heikel kommt hinzu, dass die Beweislast umgekehrt wird.

Bislang muss die GEZ (beispielsweise durch Überprüfung) nachweisen, dass jemand über ein Empfangsgerät verfügt. Künftig werden "Empfangsuntaugliche" selbst beweisen müssen, dass sie über keinerlei Empfangsgeräte verfügen. Für die GEZ wird sich künftig also der Aufwand zum "Eintreiben von Gebühren" deutlich reduzieren.

Mit einer Entscheidung der Minister wird im Juni 2010 gerechnet.

Michael Nickles meint: Na endlich! Die Kosten für Anti-GEZ-Prozesse für Gerichte fallen endlich weg und die GEZ kann die Kosten für "Hausierer" reduzieren. Bald gibt es eine verblüffend einfache Regelung: JEDER muss blechen und basta.

Die Umkehr der Beweislast, macht jeden "Rechtsweg" aussichtslos. Niemandem wird es gelingen zu beweisen, dass er weder PC, Fernseher noch Handy hat. Und wenn dem doch so ist, dann wird ihm halt unterstellt, dass er lügt und fertig.

das ist wie immer wenn ein gesetz nichts passt wird es passend gemacht und ... taste1984
Sie werden es ohne Rücksicht auf Verluste durchziehen. Wieder einmal eine ... maico43
was ist an meinem pc oder handy öffentlich rechtlich ... taste1984
Ich finde das gerecht! Wer hat den keinen Fernseher oder sieht über den ... eurostar
Ja und? Sie konnten sich lange genug wie Herrenmenschen aufführen. maico43
Wer hat den keinen Fernseher ich oder sieht über den Computer? ich sehe an ... Crazy Eye
Siehe neuer Name CDF nicht mehr ZDF oder besser, KGF Koch-gesteuertes ... throm2
Crazy Eye, genau meine Meinung! Typisch Roland Koch!Es ist zu wünschen, ... maico43
@eurostar, du redest einen scheiß dafür müsste man dich einsperren. hannes43
Ich habe keinen Fernseher und mein PC hat keine TV-Karte. Und nun? sandra0172
Eine TV Karte brauchst du nicht. Fernsehen mit LanTV Station unter lantv.de ... zombie2
PS. GEZ liest mit. Glücklicherweise ist CrazyyEye nicht mein Real Name, und ... Crazy Eye
Geht doch nachzurüsten. Allein diese Möglichkeit schon reicht als Argument ... weka1
@Eurostar. Finde es nicht gerecht. Klar hat jeder einen Fernsehr oder ... andi19831
Wer hat den keinen Fernseher oder sieht über den Computer? Ich habe seit ... Olaf19
Hallo. Aber einen Computer..und mit dem kannst Du als neuartiges ... TAsitO
alle zahlen für die Schmarotzer mit! wenn bezeichnest du als Schmarotzer? ... thomas71berlin
Wenn ich sowas lese kommt mir die Galle hoch. 1. Die Milliardäre und ... Markus Klümper
@Markus Klümper Naja es ist zwar richtig, dass die Milliardäre und ... andi19831
aber dann machen die meisten von Ihnen Ihren Ruf in der Öffentlichkeit ... RedRed2x
...hohe unternehmerische Risiken ein, geben Menschen Arbeit... ja ja die ... thomas71berlin
Wenn Dir das System nicht passt, werd doch selber Unternehmer! Ich bin einer ... Markus Klümper
bis heute nicht kapiert daß außer sozialer Marktwirtschaft nix ... thomas71berlin
China beispielsweise sind alle großen Banken und Industriebetriebe auch die ... Markus Klümper
weils bei der Stasi schnell mal blutend im Einzelzimmer landete ?? Quelle? ... thomas71berlin
Titel: Eigene Erfahrungen, habe solche Elektro-Ingenieure kennengelernt. ... Markus Klümper
deine eigene Erfahrung reicht dir also für so eine Verallgemeinerung: das ... thomas71berlin
Ich glaube Du hast eine etwas zu behütete Zeit in der DDR erlebt. Mir ... Markus Klümper
Aber ein Hartz4ler kann selbstverständlich oder ohne Auto klarkommen. dann ... Ma_neva
Da irrst Du gewaltig, ich habe eine Menge Erfahrung und muss einfach sagen, ... Markus Klümper
Die DDR hatte ähnliche Chancen nach dem Krieg wie der Westen mal was von ... thomas71berlin
Und wie hoch waren die Reparationszahlungen der DDR an Israel bzw. alle ... mthr
Man darf auch noch weitergehen: Der Ostblock war eine letztendlich auch eine ... Markus Klümper
ja ja .... es war nicht alles schlecht ..... mthr
Unterm Strich kann nur ein soziales Fundament bestehen was bezahlbar ist. ... Markus Klümper
wir hatten kein Häuschen sondern haben mit Arbeitern Krankenschwestern ... SoulMaster
Hallo Thomas, ja Unternehmer arbeiten auch 18 Std. am Tag. Manche schläfen ... chris_otto
Als Hochgebildeter hast du als Arbeitssuchender oft das Problem, dass du dem ... weka1
@chris otto prosecco? ich bin nicht arbeitslos aber ich weiß natürlich das ... thomas71berlin
Mach dich mal mit den Prodkuktionskosten/Kopf in der DDR, in der BRD, dort ... mthr
Klar haben wir auch wirtschaftliche Hilfe erhalten: Die Alliierten haben ... Markus Klümper
ich weiß dass Günther Mittag die Produktion des trabbi 2 gecancelt hat ... thomas71berlin
Irgendwie ist es merkwürdig. Du schimpfst auf dem Kapitalismus und ... Markus Klümper
Quatsch mit Soße! eine leistungfähige Autoindustrie? hatten wir doch! ... thomas71berlin
Ich glaube, viele im Forum grübeln darüber, wovon Du nachts träumst ... mthr
ich träume sehr selten .Tatsache. das bedeutet wohl dass es keine großen ... thomas71berlin
Zahlungsfähig zu sein ist das eine, es muß aber auch Geld sein was ... Markus Klümper
du redest Unsinn. soll ich dir jetzt mal alle ... thomas71berlin
du redest Unsinn. soll ich dir jetzt mal alle ... Markus Klümper
Das kommt eben raus wenn der Preis in keiner Relation zum Gegenwert steht ... thomas71berlin
So sehr aufschlussreich sind die Verweise nicht, im Grunde steht da nur daß ... Markus Klümper
wo West-Firmen ihre OST-Mitbewerber schlucken wollten und dann feststellen ... thomas71berlin
http://www.welt.de/wirtschaft/article3453219/Das-sind-die-Profiteure-der-Wir ... thomas71berlin
Das ging auf die Verantwortung des DDR _Wirtschaftsministers Mittag. Er ... weka1
Ich bin zwar nicht chris Otto, antworte dir aber trotzdem noch einmal. Der ... SoulMaster
84 x 10 12 DM ohne die fliessenden Euronen! was soll das jetzt sein? ne ... thomas71berlin
Und wieviel kostete ein Fernseher? Warum verdient ein Müllwerker mehr als ... Markus Klümper
was soll das jetzt sein? ne Rechenaufgabe Nö nur ne Zahl die man sofort ... SoulMaster
für 60 DM kriegste nicht mal ne Besenkammer! aber für 60 DDRM ne ... thomas71berlin
Das Grundprinzip des Sozialismus, Dinge des alltäglichen Lebens billig zu ... Markus Klümper
Sorry... hier der angekündigte Link: ... Markus Klümper
nee die Seite ist nicht seriös genug. mal abgesehen vom stellenweise ... thomas71berlin
In der Volkswirtschaftslehre besteht ein enger Zusammenhang zwischen den ... mthr
Hallo Soulmaster, gibs auf, Obama hat auch keine Chancen bei Naturvölkern. mthr
Richtig 100 ack. Hab gerade aufgegeben. Vielleicht werde ich nächstes Jahr ... SoulMaster
Penemünde wurde nicht durch die Amerikaner , sondern durch die Russen ... weka1
finde es so schlecht auch nicht - es könnte Gerechtigkeit einziehen. Aber ... Zaungast
Wo siehst du denn da eine Gerechtigkeit, wenn Leute wie ich das ... Olaf19
Bei den Privaten geht es ja auch und die schmeissen nur so mit millionen um ... RedRed2x
Allein der WDR betreibt ca. 10 regionale TV- Sendestudios mit eigener ... Markus Klümper
Schwarz sehen ist wie schwarz fahren alle zahlen für die Schmarotzer mit! ... Synthetic_codes
Roland Koch läßt grüssen! maico43
Eine weitere Möglichkeit künstlich Einnahmen zu generieren wäre wenn man ... razielkanos
Die Umkehr der Beweislast, macht jeden Rechtsweg aussichtslos. Niemandem ... sandra0172
Schönen Abend, ..und wo bleibt da der Rechtsstaat?, na da hast Du ihn doch ... Ma_neva
Da die öffentlich rechtlichen TV-Sender offenbar die massenverdummenden ... Mike9
Wenn man sich mal anschaut, wieviele öffentlich rechtliche TV Sender sich ... Balzhofna
... sollte wirklich eine grundsätzliche Haushaltpflicht kommen, dürfte das ... ThaQuanwyn
Hallo! Dann können wir ja alle Kindergeld verlangen, weil wir die ... Gast4
Da wird mal wieder am Volk vorbei entschieden. Das Volk will den Hurrendriss ... BastetFurry
Hurrendriss Was ist das? Mike9
Eine Altdeutsche Umschreibung für Scheiße und ähnliches. Gibt auch ... BastetFurry
Was ist wenn ich von elektronischen Medien nichts halten würde.. müsste ... meischder1
Wie kommen eigentlich die Sendungen ins Netz? Wenn die Sendeanstalten sie ... Amfortas1
Wie kommen eigentlich die Sendungen ins Netz? Die Sendungen müssen nicht ... burhan
Gut, müssen sie nicht. Aber wenn gar kein DVB-T vorhanden?? Achja gibt ja ... TAsitO
Egal wie sie sich entscheiden. Von mir bekommen Sie keinen Cent. Wenn es ... Gerakl
Egal wie schlimm es ist, aber in diesen Bericht mag ich es besser, weil es ... Prosseco
Wann wird unser Deutschland endlich demokratisch? Unser ... Lukas9Gelöscht
ja wo laufen sie denn ? ....... alter Spruch aus einer Comic-Sendung - in ... throm2
Deutschland nähert sich immer mehr dem Rechtssystem der DDR an. Dort war es ... Yogi7
Na endlich! Die Kosten für Anti-GEZ-Prozesse für Gerichte fallen endlich ... Olaf19
Ich habe eine differenzierte Meinung zu dem Thema. 1. halte ich noch sehr ... Markus Klümper
Hallo Markus, du bringst die Sache mit abgeklärten Worten auf den Punkt: ... Benni11
Bevor wir uns missverstehen: Ich bin lediglich für ein Modell, welches ... Markus Klümper
Nabend, aber die Leistungen per Internet mußten und müssen die ÖR stark ... Ma_neva
Ungut wird die angedachte Neuregelung der Gebührenpflicht jedoch, wenn ... neanderix
Ungut wird die angedachte Neuregelung der Gebührenpflicht jedoch, wenn ... Olaf19
Hallo Markus, und mir ist bis heute nicht bekannt das die ... klitsch51
1. halte ich noch sehr viel von öffentlich-rechtlichem TV. Das fängt bei ... Crazy Eye
Markus, deine wie immer besonnene und differenzierte Betrachtungweise in ... Olaf19
So sehr unterscheiden sich unsere Meinungen nicht. Um es klar zu stellen: ... Markus Klümper
Es gibt zig Steuern und Abgaben mit denen wir Bürger irgendwas mitbezahlen ... Max Payne
Es soll sogar noch die Salz-Steuer geben.- Seit dem Mittelalter- Gruß weka weka1
Schönen Abend, Seit dem Mittelalter- wie weit sind denn unsere Gesetze ... Ma_neva
Auch die Kaiserzeit und das 3. Reich haben im BGB ihre Spuren hinterlassen. ... weka1
Wer ernsthaft mit dem Ding fernsieht nimmt eine TV-Karte bzw. USB-Stick, und ... Olaf19
Es geht eben nicht darum, daß der Staat Einfluss auf den Sender nimmt - was ... Crazy Eye
eine verblüffend einfache Regelung: JEDER muss blechen und basta. Absoluter ... SoulMaster
Nur so können wir global mit allen anderen Ländern Schritt halten! Ach? In ... out-freyn
Ist mir neu, bzgl. Gebührenordnung GEZ. Meinst du vielleicht Berlesconi ... SoulMaster
Wo??? Finanziert wie die GEZ???? Zum Teil. Die Finanzierung aus Gebühren ... Max Payne
Wann hast Du zuletzt mal bei RTL II, Vox oder 9live reingeschaut? Na ja, die ... RedRed2x
Meine Senderliste ist frei von solchem Unrat und somit recht kurz. Gruß weka weka1
Laut lachend, allgemein bestätigt. SoulMaster SoulMaster
Über die angebliche politische Unabhängigkeit der Sender kann ich nur ... Olaf19
Wann hast Du zuletzt mal bei RTL II, Vox oder 9live reingeschaut? Wann hast ... Crazy Eye
Thx für deine Aufklärung, da war mir einiges unbekannt. wirtschaftlichen ... SoulMaster
Nur echte wirtschaftliche Konkurrenz erzeugt m. E. Überleben durch ... Markus Klümper
Deine Argumente sind mir sehr wohl vertraut. Allerdings vertrete ich eine ... SoulMaster
In Bezug auf Kerner bin ich anderer Meinung, ich habe das Gefühl, dass er ... throm2
Ja das kann ohne Weiteres so sein. Sein Opportunismus ist bei ernsthaften ... SoulMaster
Hallo Leute, ich habe damal eine Frage : Als sich noch Fernsehn sah, haben ... chris_otto
Beispiel Handy, ohne Handyvertrag ist das Handy nicht zu gebrauchen. Ein ... Crazy Eye
Vor allem gilt bei sowas: Der Benutzer ist dran und nicht der Besitzer! Wenn ... Markus Klümper
chris_otto Markus Klümper „Vor allem gilt bei sowas: Der Benutzer ist dran und nicht der Besitzer! Wenn man...“
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Hallo Markus,
das ist blödsinn.
Ein Beispiel:
Du kauft ein gestohles Auto, weiss nicht das es gestohlen war. Hast du dich jetzt strafbar gemacht? Nein.Diese Fahrzeug muss du dann, heraus gebe an den Eigentürmer und du kannst dein Geld vergessen.

Deine Frau wird geblitzt, das Auto ist über dein Namen angemeldet,somit bis du der Eigentümer, zu wenn wird der Strafzettel geschickt und wer bekommt in Flensburg Punkte?

Die Polizei oder Staatsanwalt fragen zuerst wer der Eigentürmer oder der Halter ist, wie weit du dann dich strafbar gemacht hast, ist eine andere Frage.

Kfzsteuer bezahlt der Eigentürmer, nicht der das Auto fährt.

Eigentum ist im Gesetztbuch und BGB geschützt.
oben dargestellten Gerichtsvollzieher-Besuch wirds Schwierigkeiten geben, die Eigentumsverhältnisse glaubhaft zu machen. Wenn bei Insolvenzen Firmen dichtgemacht werden, sacken GV´s sogar Eigentum vorläufig ein, was offensicht den Kunden gehört!

Natürlich sacken und pfänden sie vorläufig ein, das müssen sie aus Dienstwegen. Aber wenn eindeutig der Eigentum nach gewiesen ist, müssen sie das heraus geben. Der Nachweiss ist erbracht durch ein Rechnung mit deinem Namen drauf oder durch ein Zeuge. Sollte der Gerichtsvolllzieher oder Insolvenzverwalter es nicht tun. Ist es Diebstahl oder Unterschlagung. Und das wiederrum ist strafbar.

Anderes sieht es aus wenn ein Ersatzteil schon ein gebaut ist, dann muss du dieses Teil bezahlen. Ob dann das Gerät funktoniert, ist komplett eine andere Frage.
Mann muss sich nur zu wehren wissen.
gruss chris otto.

1. Kein Blödsinn - ich meinte aber auch insbesondere Technische Mängel. ... Markus Klümper
Du kauft ein gestohles Auto, weiss nicht das es gestohlen war. Hast du dich ... Crazy Eye
Hey Crazy Eye, hast du mal mit ein Richter zu tun gehabt, anscheind nicht. ... chris_otto
Aus bei diesen Vertrag muss du dein Personalausweiß vorlegen, sonst ... Markus Klümper
hast du mal mit ein Richter zu tun gehabt, anscheind nicht. Ein Richter kann ... Crazy Eye
In Deinem Nickels PC Report 2007/2008 hast Du Dich viel kämperischer gegen ... Abelzappa