http://www.heise.de/newsticker/meldung/Von-der-Leyen-fordert-neue-Wege-in-der-Diskussion-um-Internet-Sperren-867012.html
Obwohl es so traurig ist musste ich lachen als ich den Artikel gelesen hab.
Bei soviel Verlogenheit und Scheinheiligkeit erübrigt sich jeder Kommentar...
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Ich finde, Frau von der Leyen klingt jetzt ganz anders als noch gegen Ende ihrer ersten Amtszeit. Da schwingt viel Nachdenkliches, Abwägendes, Dialogsuchendes, fast schon Philophisches mit, und vor allem eine gehörige Prise Unsicherheit.
Dafür mag es einen sehr einfachen Grund geben: In der alten Regierung hatte sie mit der SPD einen willfährigen Partner, der kritiklos alles mitgemacht hat - für die FDP hingegen sind Internetsperren erklärtermaßen ein rotes Tuch. Insofern sind die Karten jetzt etwas anders gemischt. Auch wenn die langjährige Erfahrung mit sog. "Kleinen Koalitionen" zeigt, dass die Ideen und Vorstellungen des Juniorpartners mehr oder weniger vollständig "geschluckt" werden.
Auf jeden Fall viel heiße Luft und nix Konkretes. Aber, ganz ehrlich - bei diesem Thema ist mir das viel lieber als dieses blindwütige, scheuklappenhafte Sperren, Sperren und noch einmal Sperren, koste es was es wolle.
CU
Olaf