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News: Marktmonopol weltweit missbraucht

Intel jetzt auch in USA verklagt

Michael Nickles / 2 Antworten / Flachansicht Nickles

Über 10 Jahre liefen die Untersuchungen, im Mai 2009 fällte die EU-Kommission ihr Urteil. Intel wurde für schuldig empfunden sein Marktmonopol missbraucht zu haben und deshalb zu einer Rekordstrafe von 1 Milliarde Euro verdonnert (siehe Intel hat europäische Verbraucher betrogen).

Hauptvorwurf war, dass Intel Computerherstellern heimlich Rabatte gewährt hatte, damit die bevorzugt Intel-Prozessoren verbauen. Als verwickelte Unternehmen wurden bei den PC-Herstellern Acer, Dell, HP, Lenovo and NEC aufgelistet, als PC-Händler nannte die EU-Kommission die Media Saturn Holding (Saturn, Mediamarkt). Natürlich hat Intel auf unschuldig plädiert und will das verhängte Bußgeld nicht zahlen (siehe Intel will Rekordstrafe nicht blechen).

Wie damals schon vermutet wurde, hat Intel die Masche nicht nur in Europa durchgezogen, was sich jetzt wohl bestätigt. Auch in den USA wurde Intel jetzt mit dem Vorwurf verklagt, sein Marktmonopol weltweit missbraucht zu haben. Die Anklagepunkte der New Yorker Staatsanwaltschaft, entsprechen quasi denen der EU-Kartellwächter. Auch in den USA wurden PC-Hersteller unter Druck gesetzt, Intel-Prozessoren zu verwenden.

Geizig ist Intel bei seinen "Bestechungen" anscheinend nicht gewesen. Alleine der PC-Hersteller Dell soll im Jahr 2006 rund 2 Milliarden US-Dollar erhalten haben. Dell musste dafür versichern, keine AMD-Prozessoren zu verwenden. Um AMD auszubremsen, sollen CPUs und Server gar unter Herstellungskosten verkauft worden sein.

Als weitere verwickelte Firmen nennt die New Yorker Staatsanwaltschaft HP und IBM. Als Beweis wurde unter anderem Email-Korrespondenz aufgeführt.

Die offizielle Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft gibt es hier: Intel Paid Billions of Dollars and Threatened Computer Manufacturers to Prevent the Sale of Competitors’ Products

Olaf19 Michael Nickles „Intel jetzt auch in USA verklagt“
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Hauptvorwurf war, dass Intel Computerherstellern heimlich Rabatte
gewährt hatte, damit die bevorzugt Intel-Prozessoren verbauen.

Bis hierhin geht es so gerade noch - finde ich. Der Supermarkt umme Ecke gibt auch auf alle möglichen Artikel Rabatte, damit die Leute "bevorzugt" dort kaufen - und noch einiges andere mehr, wo sie schon einmal da sind. Das ist im Wirtschaftsleben gang und gäbe und zunächst einmal nichts Schlimmes. Richtig interessant wird es dann aber hier:

Alleine der PC-Hersteller Dell soll im Jahr 2006 rund 2 Milliarden USD erhalten
haben. Dell musste dafür versichern, keine AMD-Prozessoren zu verwenden.

Auf den ersten Blick wird hier ein Mitbewerber mit unlauteren Mitteln wettbewerbswidrig behindert - scheinbar ein klarer Fall.

Auf der anderen Seite... müssten dann nicht sämtliche "Exklusivverträge" in der Wirtschaft unter das UWG (bzw. im jeweiligen Land analog dazu gültige Gesetz) fallen? Oder geht es in diesem Fall nur um die Oligopol- bzw. sogar Duopol-Situation, dass also der Marktführer nicht seinen einzigen ernsthaften Mitbewerber ausschalten darf?

Oder ist es eher eine Frage der Formulierung? Wenn in einem Exklusivvertrag steht, "Kunde K darf das Produkt P *exklusiv* nur bei unserem Unternehmen beziehen", dann ist das natürlich wesentlich freundlicher, nicht so diskriminierend gegenüber einem bestimmten Mitbewerber wie "Kunde K darf das Produkt P nicht bei Mitbewerber M beziehen".

CU
Olaf