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output / 18 Antworten / Flachansicht Nickles
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gelöscht_189916 Marwoj „Hi, Völlig richtig, zumindest theoretisch. Was die Praxis allerdings zeigt...“
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Hallo

Irgendwie habe ich den Eindruck, das hier völlig am Ziel vorbei geschossen wird.
Mit diesem Vorstoß versucht Schäuble (in welchem Namen?), die theoretische Kontrolle der Geheimdienste durch den Bundestag auf eine Gruppe einzelner Personen übertragen.
Das hat mit irgendwelchen billigen illegalen Downloads nichts zu tun, sondern hier geht es darum, die Überwachung geheimdienstlicher Tätigkeiten der Öffentlichkeit zu entziehen.
Insbesondere solche Aktionen wie die E-Mailfilzerei mißliebiger Journalisten, Abgeordneter usw. käme dann einmal mehr nur per Zufall heraus oder eben gar nicht mehr.
Das sind dann aber die Mittel und Methoden, die bei der Staatssicherheit anrüchig waren.
Wenn Kontrollierter und Kontrollierender aus dem gleichen Verein sind, wie und was wird dann noch kontrolliert?

Es ist in dem Fall egal, ob so etwas von Schäuble oder jemand Anderem kommt, das stinkt auf jeden Fall und ist m.E. genauso "zufällig" wie das Terrorvideo zu den Bundestagswahlen.
Wer weiß, von wo das wirklich zu Youtube gelangt ist.

fakiauso

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