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Schwammig formulierter Nutzungszwang bei Klarmobil rechtens?

trilliput / 7 Antworten / Flachansicht Nickles

Ein fröhliches Hallo in die Runde!

Ich habe wohl in November bei der Bild-Klarmobilaktion eine SIM-Karte geholt, auf die gab es zum 12-Cent-Postpaidtarif noch 3x1000 Minuten frei.

Nun wollte ich meinem Schufa-Score was gutes tun und den Vertrag kündigen, und in diesem Zusammenhang sicherheitshalber nach diesem AGB-tel gesucht

5.10 Die überlassene SIM-Karte bleibt Eigentum der klarmobil. Sie ist Voraussetzung für die Inanspruchnahme der klarmobil Leistungen. Bei Vertragsbeendigung ist die SIM-Karte an klarmobil zurückzuschicken.

So weit, so gut. Aber weiter drunter habe ich etwas in Fettschrift entdeckt, was mir (zugegeben, etwas zu spät) nun Fragen bereitet:

5.11 Aktionsangebote: klarmobil bietet vereinzelt Aktionen zu besonders günstigen Konditionen an, bei denen z.B. das Startpaket verbilligt oder eine Zugabe wie z.B. ein Handy beigefügt wird. Im Interesse aller Kunden geht klarmobil davon aus, dass Kunden nur dann eine SIM-Karte bestellen, wenn sie auch tatsächlich beabsichtigen, sie zu nutzen
und nicht nur der Aktionsvorteil genutzt werden soll. Gegenüber Kunden, die lediglich den gewährten Vorteil in Anspruch nehmen, behält klarmobil sich im Interesse aller Kunden vor, den Vorteil in Rechnung zu stellen, allerdings erst dann, wenn die Nutzung der SIM-Karte auch nach wiederholtem Hinweis unterbleibt. Die Kosten der einzelnen Produkte und der ggf. gewährten Vorteile sind den jeweils aktuellen Preislisten oder der Angebotsbeschreibung zu entnehmen.


Dürfen die das? Wenn der Tarif von vorne rein als grundgebührfrei und ohne Mindestumsatz beworben wird?

Ich weiß, dass Telco bei den aktuellen Auzahlungsangeboten eine Nutzung von 1000 Minuten pro Jahr vertraglich festgelegt hat, um die Vertragsschnorrer/Provisionsabstauber zu vertreiben. Aber da ist doch mindestens eine klare Zahl genannt, und es geht um die Auszahlungen, nicht um Rückforderungen.

Was sagt ihr denn dazu?

Aragorn75 trilliput „Schwammig formulierter Nutzungszwang bei Klarmobil rechtens?“
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Glaube mal gehört/gelesen zu haben (war´s in einer CT?), das es seltsame Geschäftsgebaren bei den Prepaid-Anbietern gibt, die teilweise auch Rechtens sein sollen.

War die Rede von Mindestumsatz, Kündigungsgebühr, Gebühr für´s Auszahlen von Guthaben usw.
Leider weiß ich keine Details mehr...