Hallo Leute.
Ich möchte gerade meinem Ärger etwas Luft machen und mir evtl. gleich ein paar Ratschläge von euch holen. Ich fasse die Geschichte mal so knapp wie möglich zusammen.
Ich besitze eine Immobilie die ich geerbt habe und habe bei Antritt des Erbes den bestehenden Vertrag mit Kabel Deutschland über einen analogen Kabelanschluss von dem Erblasser übernommen ohne die Angaben zur Person zu ändern. Das bedeutet, rein nominell läuft der Anschluss auf den Namen des Verstorbenen. Das jetzt schon recht gut und lange seit 2001. Ich habe die Immobilie vermietet und den Kabelanschluss weiterbezahlt, sozusagen als Teaser/Serviceleistung für die Mieter.
Vor ca. 2 Wochen erhielt ich dann einen Anruf von einem Callcenter im Auftrag von Kabel Deutschland. Es war Freitag abend um 19 Uhr, und um ehrlich zu sein, die gute Dame hatte mich aus dem Bett geholt da ich mich für einen späteren feucht-fröhlichen Abend noch etwas ausruhen wollte. Ich war also total verpeilt und verstand erst gar nicht was sie von mir wollte. Es ginge um meinen Kabelanschluss, und die gute Dame hat die Daten abgeglichen. Mein Konto, meine Rechnung, auf den Namen meines Mieters, damit alles seine Richtigkeit habe. Es handele sich bloss um eine Formalie um die Daten auf den aktuellen Stand zu bringen, die bisherige Vorgehensweise sei nicht mehr möglich. Es entstünden keinerlei Mehrkosten, zusätzlich bekäme ich bzw. mein Mieter einen digitalen Receiver zugeschickt. Da sei jetzt so standard.
Mittlerweile habe ich mit meinem Mieter gesprochen. Wenige Tage später traff dann ein Paket mit dem Digitalreceiver ein. Den wolle er nicht, er könne damit nichts anfangen, was er damit machen solle. Glücklicherweise haben wir dann in das Paket mal reingeschaut.
Neben der Hardware gabs vier Zettel: Anrede, Auftragsbestätigung, Widerrufbelehrung und Retourschein.
Und die Auftragsbestätigung hat es in sich. Zunächst war mir mal gar nicht bewußt mit der Dame einen Vertag abgeschlossen zu haben. Neben dem "monatlichen Preis für Digitalen Kabelanschluss inkl. Smartcard mit Mindestvertragslaufzeit 12 Monate" im Umfang von 16,90€ kommt dann noch der Hammer dazu:
"Monatlicher Preis für Kabel Digital Home nach 2 Testmonaten. Wenn sie das Abonnement nicht 4 Wochen vor Ablauf der zwei Monate kündigen, verlängert sich das Abonnement automatisch um 10 Monate." Zusätzliche Summe: 12,90€.
Dazu dann noch einmaliges Bereitstellungsentgelt für Digitalen Kabelanschluss von 49,50€. Der dämliche Receiver war natürlich Kostenlos. 0,00€. Aus gutem Grund. Denn die Widerrufsbelehrung enthält den Hinweis: "Sie haben jedoch dann die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt." Zusatz: "oder wenn bei einem höheren Preis der Ware sie die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht."
Da mir nicht wirklich klar war, hier einen Vertrag abgeschlossen zu haben der mich nun auch noch zur Übernahme weiterer Kosten nötigt, beabsichtige ich vom Widerrufsrecht gebrauch zu machen. Einen Widerruf werde ich Montag abschicken, ich bin mir aber nicht sicher, ob ich die Rüchsendung des Paketes bezahlen muss. Die Ware, wohlgemerkt 0,00€, übersteigt ja den Warenwert von 40 €uro nicht. Wenn gleich ein einmaliger Bereitstellungspreis von 49,50 zu zahlen ist, demnach der Warenwert also 40€ übersteigt, habe ich trotzdem bislang keine Gegenleistung oder Teilzahlung erbracht und wäre demnach verpflichtet das Paket auf eigene Kosten zurückzusenden.
Irgendwie kommt mir diese Widerrufsbelehrung faul vor. Ich habe jedenfalls nicht in Erinnerung, dass die Rechtspraxis so stark zu Lasten des Verbauchers ausgeht. Oder hat Herr Schäuble da auch schon dran gedreht?
Darüberhinaus: Wenn der Vertag hinfällig wird, aber der vorherige Vertrag mit dem verstorbenen Erblasser für meine Person keine Gültigkeit besitzt, bliebe ihnen ja gar nicht anderes übrig als mir ein sofortiges Kündigungsrecht einzuräumen. Und das ist genau das was ich obendrein beabsichtige: Nämlich den Vertrag komplett zu kündigen. Dass ein Vermieter für seinen Mieter einen Kabelanschluss bestellt, auf eigene Kosten, scheinen die bei Kabel-Deutschland auch nicht wirklich zu verstehen. Jedenfalls hatten sowohl ich als mein Mieter im laufenden Jahr bereits regelmässig mit Kabel Deutschland Kontakt, um denen zu erklären wie das abläuft. Den meinen Mieter wollten sie dazu verdonnern zusätzlich einen eigenen Kabelanschluss zu bestellen, obwohl ich den ja bereits bezahle.
Lange Rede, kurzer Sinn: Ich hab die Schnauze voll. Sollen sich meine zukünftigen Mieter doch bitte alleine mit Kabel Deutschland herumschlagen, wenn sie denn einen Kabelanschluss wollen. Oder von mir aus an der schlimmsten Stelle eine Satellitenschüssel anbrigen. Das ist mir mittlerweile fast lieber, als mich weiter mit den Deppen von Kabel Deutschland herumzuschlagen.
Was meint ihr, ist meine Aufassung richtig? Widerruf abschicken, Paket auf meine Kosten zurücksenden, anschliessend Kündigung hinterher. Klappt das, oder habe ich etwas übersehen?
