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News: Jagd auf Tauschbörsennutzer

Ab Montag geht der Wahnsinn ab

Redaktion / 17 Antworten / Flachansicht Nickles

Seit Monaten tobt die Diskussion um die Einführung des "Gesetzes zur Stärkung von Rechteinhabern" (siehe News Der Auskunftsanspruch gegen jedermann kommt). Trotz heftiger Proteste, wurde der umstrittene Gesetzesentwurf im April von Bundestag verabschiedet (siehe News Auskunftsanspruch durchgewunken).

Simpel ausgedrückt geht es darum, dass Tauschbörsen-Nutzer leichter geschnappt werden können. Die Industrie braucht nicht mehr erst Anzeige gegen Unbekannt zu stellen, sondern kann direkt Internet-Provider direkt per Richter zur Herausgabe von Daten (IP-Adressen) zwingen.

Dabei sollen Richter allerdings nur bei Urheberrechtsverletzungen in "gewerblichem" Ausmaß aktiv werden, "kleine Privat-Verbrecher" sollen verschon werden. Der Knackpunkt dabei ist, dass der Begriff "gewerblich" nicht wirklich definiert ist.

Ein Bestandteil der Neuregelung ist, dass Abmahnungen bei Erstvorfall nur maximal 100 Euro kosten dürfen. Das könnte den "Abmahnkanzleien" eigentlich das Geschäft versauen. Die 100 Euro Regel greift allerdings nur, wenn kein gewerbliches Ausmaß vorliegt.

Abmahnkanzleien müssen also künftig nur behaupten es handle sich bei einer urheberrechtlichen Verletzung um ein gewerbliches Ausmaß und dann bleibt alles beim Alten. Nur halt, dass die Abmahner jetzt noch schneller an Daten rankommen um abkassieren zu können.

Die neue Gesetzesregelung tritt ab Montag 1. September 2008 in Kraft.

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Das Gesetz scheint mal wieder von der Anwaltslobby geschrieben worden zu ... The Wasp
Bin mal gespannt, wie die ersten Abmahnung so laufen. Ein Anwalt fragt die ... Aragorn75
Aus meiner Sicht werden die Gesetze absichtlich so ungenau definiert, damit ... The Wasp
Aragorn75 hat DEN Knackpunkt m. E. schon definiert. Wie ich aus den letzten ... Alibaba
Crazy Eye The Wasp „Aus meiner Sicht werden die Gesetze absichtlich so ungenau definiert, damit die...“
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Aus meiner Sicht werden die Gesetze absichtlich so ungenau definiert, damit die Anwaltslobby auch ja genug zu tun hat.

Wobei das eher was ungewöhnliches war, den das sorgt auch in Anwaltskreisen zur verwunderung.

Ich hatte mich schon gewundert, warum die Anwaltslobby so still war, obwohl Abmahnungen für jeden Anwalt ein recht lukrativer Nebenverdienst sind. Wer sich hier mal wieder bei der Gesetzgebung durchgesetzt hat, ist nicht zu übersehen...

Sie war einerseits nicht still, und andererseits mahnt nicht jeder Anwalt ab sondern eher sondern die alelrwenigsten. In Deutschland gibt es 6 große abmahnkanzleien und die anderen kazleien beschäftigen sich zu über 99,9% der Fälle nicht mit abmahnungen in diesen bereich und erst recht nicht in großen Stil(vllt noch 2-3 Kanzleien in Sinne von Marions kochstudio).

Und wer hat sich jetzt durchgesetzt? Die meisten Anwälte wissen es nicht, aktuell lautet der Konsens aktuell eher das es jetzt deutlich abnimmt, die Schadenssumme erhöht wird und paar Grundsatzurteile gibt ... Das heißt das es gibt bald deutlich weniger abmahnungen aber die die es jetzt erwischt, erwischt es wohl richtig oder gar nicht ;)

Vorher hatten die oben angesprochenen Kanzleien ziemlich gigantische Umsetze, 5000 Abmahnung pro monat waren keine Seltenheit mit Forderungen um die 400-1000€, und man konnte davon ausgehen das ein großteil dieser gezahlt wurden und der andere Teil hat wurde nicht verfolgt da diese Kanzleien großteils über Hilfskräfte geführt werden und sich das klagen wirtschaftlich kaum rentiert.
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Der Begriff "gewerblich"... jonnyswiss
Ist das Geld, das man spart wenn man sich das Material schwarz beschafft ... Marcel39
Gewinn gewinnen zusätzliches Einkommen! jonnyswiss
Zugriff auf welche Daten? Marcel39
Abwarten und Tee trinken! Olaf19
... ich bin der Meinung, dass das ganze so laufen wird wie mit den ganzen ... ThaQuanwyn
Film und Musikindustrie sind nicht begeistert... Troublemaster
Ich denke auch dass es für die Abmahnindustrie durch diese Regelung ... InvisibleBot
? dein.nachbar
Und wie lautet dann die "klare Definition"? ;-) Olaf19
hi olaf, da haste natürlich recht. du meinst aber, dass es in einigen ... dein.nachbar
Definition Gewerblich. SmallAl