Hier zum Thema noch noch etwas:
Ich beziehe mich hierbei auf das Spiegel Spezialheft 3/2007 - Wir sind das Netz -
Die 6,00 € dafür lohnen sich.
Ich zitiere daraus wörtlich.
Im "Otto Katalog" von Schäuble Vorgänger Otto Schily tauchen nach 2001 erstmals massive Kontroll Ermächtigungen für die Polizei auf, die nicht mehr den " VERDACHT "einer Straftat zur Voraussetzung haben.
Das BKA,die Polizei der Länder und der Verfassungsschutz führen Dateien über Personen, denen strafrechtlich NICHTS
vorzuwerfen ist, die aber doch aus EXPERTENSICHT unheimlich sind.
Diese Personen werden als "GEFÄHRDER" bezeichnet.
Frage: Welche Verhaltensweisen machen einen Bürger so gefährlich, dass man beispielsweise sagen kann, ein Angriff auf seine Festplatte ist erforderlich?
Weil es so schwierig ist, haben sich die Experten der Konferenz der Länderinnenminister zu einer Expertenkonferenz zusammengesetzt, um zu feilen.
Bisheriger Output:
Ein Gefährder ist eine Person, bei der bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung begehen wird.!!
Fragen:Was sind denn das für " bestimmte Tatsachen ", die die Annahme rechtfertigen?
Wie rechtfertigt man denn die Prognose, dass jemand zum Verbrecher wird ?
Wenn wir das wüssten , brauchten wir kein Strafrecht mehr!
- Bemerkung von mir: Um den Anfang des letzten Jahrhunderts gab es schon einmal Versuche Verbrecher an Hand von Merkmalen, wie Figur, Ohren, Nase,Augen usw.usw. zu erkenne. Dieses wurde auch im 1000 jährigen Reich von Gestapo und anderen "Reichsgenossen" weiter verfolgt.-
Weiter zitiert aus dem Spiegel:
Wer unter Hinweis auf die Rechtstaatlichkeit polizeilichen Handelns beim BKA nachfragt, welches denn die rechtlichen Kriterien für die Verwendung des Gefärder-Begriffs sind, bekommt die angemessene Antwort:
Dies sei ein Begriff aus der Polizeipraxis, "der rechtlicher Diskussion nicht zugänglich sei ".
Für den Angriff aufs Netz wollen die " SICHERHEITSBERATER " des Innenministers Schäuble nicht mal mehr warten, bis konkrete Verbrechen auch nur in Sichtweite geraten sind.Die Terrorbekämpfer wollen ganz weit hinaus ins Vorfeld möglicher Terrorangriffe, ins Stadium der Planung, Erwägung, wo eine konkrete Gefahr, selbst der Verdacht einer Gefahr, nicht zu ahnen ist!
Es klingt wie der Plan von der Abschaffung des Bösen:
Die Fahnder fahnden nicht mehr nach dem Terror - sie fahnden nach bösen Gedanken. Sie wollen mitlesen, sich übers Netz einklinken in die Köpfe künftiger Terroristen.
Bemerkung von mir: - künftige Terroristen, das sind wir dann ALLE!
oldman44
Aber ein Vorteil hatte das Ganze: Die früheren Stasi-Mitarbeiter tauchten nicht in der Arbeitslosen - Statistik auf.
Sie sind auch bei uns gut beschäftigt!
News: Kein Hosting mehr von Multimedia-Daten
oldman44
Redaktion
