In NRW ist das Verfassungsschutzgesetz gestern geändert worden: Behörden dürfen demnach ohne richterliche Genehmigung Computer von Privatpersonen ausspähen und dazu Hacker-Methoden verwenden. Wie das genau funktionieren soll, ist noch nicht bekannt, aber es werden Trojaner gehandelt, die über Sicherheitslücken und bösartige Web-Seiten eingeschleust werden.
Angeblich ist so etwas bereits praktiziert worden, Beweise fehlen aber.
Quelle: telepolis
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Machen wir doch mal ein Gedankenspiel.
Auf legalen Wegen war es der Regierung nicht möglich unsere Freiheit im Internet zu beschränken. Also mußte die Terrorgefahr
dafür herhalten. Da aber selbst die Einsätze unserer Streitkräfte in Afganistan, am Horn von Afrika usw. nicht den gewünschten Erfolg brachten und auch der herbeigesehnte Einsatz der Bundeswehr im Inland nicht durchgesetzt werden konnte,suchten
die "Politiker"einen neuen Weg.
Seit dem Frühjahr 2006 haben Herrschaften, wie zB.u.A. Hr.Jung CDU + Verteidigungsminister, lange gebettelt bis der Libanon
und Israel unser "Angebot" annahmen.
Das nun einige schwachsinnige Möchtegern-Terroristen auf die Idee kamen Terror in Deutschland zu spielen war doch wohl das
nächste.In wie weit da noch unsere Geheimdienste mitgeholfen haben, lasse ich offen.(Beispiele von früher gibt es genug)
Das ettliche (nicht zu wenige) Fachleute der Stasi heute unsere "Spezialisten" unterstützen dürfte wohl sicher sein.
Was unsere PolitikerInnen noch nicht konnten,wird ihnen von diesen Fachkräften noch beigebracht.Da wird nun unser Grundgesetz so lange verbogen,bis es den Herrschaften in Politik und Wirtschaft passt. Wenn dann mal einer laut NEIN sagt
(zB der Bundespräsident) wird schon laut über eine Ablösung nachgedacht.
Andere Politiker wie der Feigling in Bayern oder der Betr..... in Hessen sowie noch viele andere (auch unser Innenminister)
sitzen weiter auf ihren fett..Ä...,kassieren dicke Diäten + sonstige Leistungen aus der freien Wirtschaft. Da sitzen sie gut und können überlegen in wie weit sie uns weiter und besser überwachen können. Kontrolle ist ALLES!Es lebe die Überwachung!
Und jetzt sollen auch noch unsere Tornados nach Afganistan??!