Geradezu paradox, was in Australien gerade zum Gesetz erhoben werden soll. Die Beispiele im Artikel mögen zwar überspitzt sein, aber man hat ja in der Vergangenheit gelernt, dass jedes Gesetz im Notfall recht ist um jemandem eins auszuwischen.
zum Artikel bei Golem
The Wasp 
xafford „Gesetzgebung läuft Amok“
Wenn sowas verabschiedet wird, liegt die Verfolgung nur noch im Ermessen des Lizenzgebers. Das ist Willkür pur, aber typisch neoliberal. Man muß sich nicht über solche Gesetze wundern, die gewählten Repräsentanten haben zum größten Teil keine Ahnung von dem, worüber sie wirklich abstimmen, was mehrfach medial im TV bewiesen wurde, ob nun im EU Parlament oder anderswo.
Ich bin längst für einen Straftatbestand wie "Erwiesene Dummheit im Amt". Auf diese Weise wird man dann wenigsten die meisten Esel in den Parlamenten dieser Welt los, allerdings würden die Gefängnisse dann mit Ex-Politikern überfüllt sein. Dieses Gesetz folgte dann genau dem, was auch hier beschlossen werden soll, Dummheit oder Unwissenheit schützen nicht vor Strafe.
Happy Birthday oder wie auch immer! ;)
